Berlin, Köln, Dresden, Frankfurt am Main oder Nürnberg – alle haben seit vielen Jahren eine kombinierte Jahreskarte für ihre Museen. Nur Leipzig bisher nicht. Die SPD-Fraktion stellte 2014 eine Anfrage hierzu. Damalige Antwort der Verwaltung: ein Rechercheergebnis hatte für eine Tageskombikarte 15 Euro ergeben, einen Preisvorschlag für eine gemeinsame Jahreskarte gab es nicht. Die anschließende Beratung mit den Museumsdirektoren der städtischen Museen und der LTM GmbH empfahl weder die Einführung einer Tageskombikarte noch eine gemeinsame Jahreskarte.

„Wir begrüßen, dass die Verwaltung nun in der Vorlage Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum, für das Museum der bildenden Künste Leipzig und für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst die Einführung einer Jahreskombikarte für die drei Häuser vorschlägt. Später gehört hier gegebenenfalls noch das Naturkundemuseum dazu. Skeptisch sind wir jedoch, was das Entgelt für die Jahreskarte betrifft: 80 Euro erscheint uns sehr hoch. Jahreskarten sind in anderen Städten günstiger oder beinhalten mehr Museen. Hier werden wir im Kulturausschuss nachfragen müssen. Es wäre zudem wünschenswert, wenn auch über eine Tageskombikarte nachgedacht würde. Diese erscheint uns gerade für Tagesgäste sehr lohnenswert“, so Katharina Schenk, SPD-Stadträtin und Mitglied des Kulturausschusses.

Die Jahreskombikarte soll 80 Euro kosten und für die Einrichtungen des Museums für bildende Künste, das GRASSI Museum für angewandte Kunst und das Stadtgeschichtliche Museum, außer den Einrichtungen der Stiftung Völkerschlachtdenkmal, gelten. In Dresden zahlt man für 14 Museen 50 Euro, in Frankfurt am Main für 34 Museen 85 Euro, in Nürnberg für acht Museen 28 Euro und in Berlin liegen die Preise zwischen 25 – 100 Euro für 19 Museen.

Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 26. Januar 2016, ab 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Die Stadträte Katharina Schenk und Heiko Oßwald sowie Stadtbezirksbeirat Manfred Rauer wollen insbesondere die aktuelle Standortentscheidung des Stadtrates zum Naturkundemuseum diskutieren.
Nach einer kurzen Einführung stehen die Stadträte für Fragen zur Thematik gern zur Verfügung. Natürlich können auch weitere Themen mitgebracht werden.

Die Sprechstunde findet in der DenkBar, Zentralstraße 1, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Artikel von Sebastian Walther für das Amtsblatt vom 16.01.2016Sebastian_Walther2

Viele tausend Leipzigerinnen und Leipziger engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden. Dieses wichtige ehrenamtliche Engagement fördert die Stadt jährlich mit ca. zwanzig Millionen Euro, die im Doppelhaushalt eingestellt wurden. Auf Basis der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Fördermitteln an Dritte und den Fachförderrichtlinien werden diese Gelder an die Vereine ausgereicht. Jetzt wurde die Rahmenrichtlinie überarbeitet. In Zukunft soll den Vereinen, die nur geringe Fördersummen erhalten, unter anderem die Abrechnung der Mittel bei der Stadt erleichtert werden.
Meine Fraktion hat einen Änderungsantrag gestellt, der die Förderung eines Projektes aus mehreren Fördertöpfen zum Ziel hat. Damit würde verbindlich geregelt, dass z.B. ein Projekt für Sport treibende Senioren nicht nur Seniorenarbeit, sondern auch Sport ist und anteilig von beiden zuständigen Ämtern gefördert werden könnte. Auf diese Weise ist das Risiko geringer, dass Reste der vom Stadtrat beschlossenen Fördermittel zum Jahresende ungenutzt in der Stadtkasse bleiben. Die Gelder nützen den unzähligen Vereinen nur dann, wenn sie auch dort ankommen. Darum werden meine Fraktion und ich uns auch weiterhin für die Ehrenamtler und Vereine in unserer Stadt stark machen!

Artikel von Axel Dyck für das Amtsblatt vom 30.12.2015Axel_Dyck2

Die SPD-Fraktion hat in der letzten Ratsversammlung gegen die von der Verwaltung vorgelegten Leitlinien zum Wilhelm-Leuschner-Platz gestimmt. Warum?
Die Rahmenbedingungen haben sich seit dem im Jahr 2011 erfolgten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und der 2012 durchgeführten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung grundlegend geändert. Beide Ratsbeschlüsse hatten einen eindeutigen Verweis auf den Standort für das Freiheits- und Einheitsdenkmals. Im letzten Jahr beschloss der Stadtrat bekanntlich leider die Denkmalsidee zu beendigen. Aus diesem Grund fordern wir, wie auch noch einige andere Stadträte, zumindest den Denkprozess für die gesamte Fläche westlich der Markthallenstraße neu zu eröffnen. Am Ende kann sowohl der „Große Platz“, aber auch eine Bebauung bis zur Fläche des ehemaligen Königsplatzes stehen.

Wir wollen keine künstliche Verzögerung des Planungsprozesses und wir sind für eine Markthalle, aber natürlich eine, die diesen Namen auch verdient. Einen „dünnen“ Kompromiss zur Zukunft der Platzfläche westlich der Markthallenstraße sehen wir aber kritisch.
Zu den drei östlichen Baufeldern haben wir vor allem zur Nutzungsstruktur Änderungsvorschläge unterbreitet. Wir bedauern, dass diese sinnvollen Vorschläge keine Mehrheit im Rat gefunden haben.

Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 12.12.2015Christian_Schulze2

Das 500. Reformationsjubiläum kommt auch auf Leipzig mit Riesenschritten zu. Schon jetzt können wir uns freuen, hier in Leipzig im Mai 2017 an vier Tagen 15.000 bis 20.000 Tages- bzw. Übernachtungsgäste begrüßen zu können. In ganz Mitteldeutschland finden 2017 sogenannte „Kirchentage auf dem Weg“ statt. Der größte hier in unserer Stadt.
So ein Kirchentag wird unter anderem Menschen zusammenführen, die nach dem christlichen Glauben fragen. Andererseits geht es um wichtige Themen wie Ökologie und Bewahrung der Schöpfung, um Inklusion, um die meines Erachtens wichtigste aktuelle Frage, nämlich um den Frieden in der Welt. Da die Veranstaltungen alle öffentlich sind, werden unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlicher Herkunft, also auch Atheisten und natürlich Gläubige anderer Religionen miteinander ins Gespräch kommen. Das ist wohl auch die einzige Chance unsere Welt gerechter und friedlicher zu gestalten.
Nach unterschiedlichen Berechnungsmethoden ist davon auszugehen, dass der Kirchentag und seine Besucherinnen und Besucher ca. 2,5 Millionen Euro Mehreinnahmen für Gewerbetreibende und die Stadtkasse direkt bringt. Insofern ist der jetzt zu beschließende Zuschuss in Höhe von 950.000 Euro gut investiertes Geld.

Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 28.11.2015Heiko_Osswald2

Leipzig verzeichnet seit einigen Jahren ein immenses Bevölkerungswachstum. Trotz großer finanzieller Kraftanstrengungen der Stadt Leipzig hinsichtlich des Aufbaus von zusätzlichen Schulkapazitäten und Kitaplätzen, reichen diese nicht aus, den wachsenden Bedarf zu decken. Allein für einen Schulneubau werden von der Planung bis zur Übergabe mittlerweile fünf Jahre veranschlagt. Das ist viel zu lange, da der Zeitdruck sehr groß ist. Meine Fraktion hat daher einen Antrag ins Verfahren gebracht, zusätzliche Kapazitäten zur Umsetzung von Schul- und Kitabaumaßnahmen zu nutzen.
So soll die LESG GmbH, eine Projektentwicklungsfirma der Stadt Leipzig stärker eingebunden werden. Die LESG besitzt bereits Erfahrung bei der Umsetzung von solchen Baumaßnahmen, z.B. wurde der Grundschulneubau in Böhlitz Ehrenberg errichtet. Insgesamt könnte dadurch eine größere Anzahl von Maßnahmen umgesetzt, die Verwaltung entlastet und somit schneller zusätzliche Plätze bereitgestellt werden. Der Oberbürgermeister soll daher prüfen, durch welche geeigneten Maßnahmen die Gesellschaft in die Lage versetzt werden kann, diese zusätzlichen Aufgaben zu erfüllen. Auch wäre die Einbindung einer städtischen Firma wirtschaftlicher, da im Gegensatz zur Beauftragung privater Investoren die Rendite letztendlich bei der Stadt verbleibt.

Artikel von Katharina Schenk für das Amtsblatt vom 14.11.2015Katharina_Schenk2

Es ist eigentlich ganz einfach: Leipzig wächst, weil es eine schöne Stadt ist. Was macht Leipzig schön? Die Kultur, das Grün, die Lebendigkeit einer Universitätsstadt, die Wasserlandschaft – man könnte hier endlos fortfahren. Meine Fraktion will, dass die neuen LeipzigerInnen hier bleiben, hier glücklich werden, hier mitwirken – und das auch für die Ur-LeipzigerInnen die Lebensqualität wächst. Dafür braucht es neben harter Faktoren wie Chancen auf dem Arbeitsmarkt und bezahlbarem Wohnraum, Kindergartenplätzen oder Schulen eben auch die Dinge, die Leipzig liebenswert machen. Dazu zählt für mich die Freiheit, sein Leben im Grünen zu gestalten, grillen mit Freunden und die spontane Geburtstagsfeier im Park. Umso unverständlicher ist es, dass sich die Verwaltung fest gegen die Erweiterung des Angebots von Grillplätzen und den Versuch der Öffnung des öffentlichen Raums für spontane Feierlichkeiten wehrt. Es sei nicht nachvollziehbar, warum mehr Grillplätze mehr bringen.
Natürlich gilt nicht immer „viel hilft viel“, aber es scheint doch logisch, dass mehr Nutzer auch mehr Angebot brauchen. Ich erwarte von niemandem den Besitz eines eigenen Gartens, Partyraums oder den Kauf eines Grills. Ich erwarte, dass Leipzig gemeinsam wächst – und dazu gehören nicht nur Leuchtturmprojekte, sondern auch der kleine Grillplatz im benachbarten Park.