Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Antrag „Lernavatare für den Regelunterricht“

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt wird beauftragt bis zum Beginn des 2. Schulhalbjahres 2020/2021 eine geeignete technische...

Neufassung Änderungsantrag zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz“

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu prüfen, wie eine erlebbare Grünfläche...

Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd – Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen

Wir sind davon überzeugt, dass grüner Wasserstoff in Zukunft einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz leisten...

Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojektes den Radfahrstreifen im Bereich Richard-Lehmann-Str. /Höhe...

Besseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2020 einen Vorschlag für...

Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen

Beschlussvorschlag: Nachdem der Bürgerdialog über den Schulstandort ein eindeutiges Ergebnis gebracht hat, schafft die Stadtverwaltung...

Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die historischen Orte an denen 1933 in Leipzig Bücherverbrennungen stattfanden...

Offene Freizeittreffs in Leipzig

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Bedarfe an Offenen Freizeittreffs im Leipziger Stadtgebiet sowie die...

Bargeldlos Parkgebühren zahlen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft die Einführung eines Systems, über das Parkgebühren auf städtisch bewirtschafteten Parkflächen...

Ermäßigungen für Freiwilligendienstleistende

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern in allen städtischen Einrichtungen und bei den...

Änderungsantrag zum Antrag „Autofreier Tag 2020“

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Antrags VII-A-00432 wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis...

Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt – Neufassung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, verschiedene Varianten für die Radverbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen...

Anfrage „Bürgergeld und Teilhabechancengesetz“

Im Zusammenhang mit der Einführung des Bürgergeldes gibt es ernstzunehmende Befürchtungen, dass dies negative Auswirkungen...

Anfrage „Auswertung Pilotprojekt Leipziger Reparaturbonus“

Vom 20. Mai bis 31. August 2022 konnten sich die Leipzigerinnen und Leipziger die Reparatur...

Anfrage „Fortschreibung und Prioritätenlisten Straßen- und Brückenbauprogramm“

Das vom Stadtrat beschlossene Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020 ist zumindest vom Titel...

Nachfrage zu „Radweg Zschochersche Straße“ 

In der Ratsversammlung am 15. September wurde unsere Anfrage zum Radweg an der Zschocherschen Straße...

Anfrage „Mängelmelder der Stadt Leipzig“

Seit 19. April 2021 können die Leipzigerinnen und Leipziger Abfälle in Parks und auf öffentlichen...

Anfrage „Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz vor dem Supermarkt“

Um Konflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern an der Engstelle vor dem Supermarkt am Connewitzer Kreuz...

Anfrage „Umsetzungsstand ,Erhalt und Aufwertung des Fockebergs'“

Auf Antrag der SPD-Stadträte Christopher Zenker und Prof. Dr. Getu Abraham hat die Ratsversammlung am...

Anfrage „Barrierefreie Badestege“

Die Stadt Leipzig versteht sich als weltoffene und vielfältige Stadt. Alle Menschen sollen hier anerkannt...

Radweg Zschochersche Straße

Im Januar 2022 hatte die Ratsversammlung mehrheitlich die Petition VII-P-06469-DS-01-NF-01 Radweg Zschochersche Straße angenommen. Der...

Sachstand beim Modellprojekt für Rauchverbotszonen

Mit dem Ratsbeschluss vom September 2020 zum Rauchverbot auf Spielplätzen wurde die Verwaltung beauftragt, an...

Rahmengrün auf Sportflächen ökologisch pflegen und nutzen

Im Februar 2021 hatte die Ratsversammlung mehrheitlich die Stadtverwaltung beauftragt, eine mögliche Nutzung des Rahmengrüns...

Änderungsantrag zur Vorlage „Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig“

Beschlussvorschlag: Der Änderungsantrag ÄA 15 wird wie folgt ersetzt: Bei der Umsetzung des Programms zur...

Änderungsantrag zur Vorlage „Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig“

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die mit Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08001 vorgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt...

Änderungsantrag zum Antrag „Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Personalschlüssel von maximal 1:45 sowohl für Amts- als auch...

Änderungsantrag zur Vorlage „Forstwirtschaftsplan 2019“

Beschlussvorschlag: Es werden folgende Beschlusspunkte ergänzt: 2. Der Oberbürgermeister veranlasst, dass durch die Abteilung Stadtforsten...

Änderungsantrag zur Vorlage „Konzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen“

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird durch nachfolgende Punkte ergänzt: 3. Eine Evaluation des Verfahrens...

Änderungsantrag zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße“

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Der Oberbürgermeister wird beauftragt...

Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister setzt sich im weiteren Verlauf des Verfahrens dafür ein, dass auf dem...

Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und SPD zur Einführung der Gästetaxe

Die Ratsversammlung beschließt die Einführung einer Gästetaxe ab 01.2019 mit der vorliegenden Gästetaxesatzung (Anlage 1)...

ÄA zur Vorlage „Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung eines städtischen Beauftragten bzw. Delegierten für das Nachtleben...

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Rede zur Vorlage „Konzept für die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringung – Standortempfehlungin der Ratsversammlung vom 19.01.2022

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...
Neues Rathaus, Leipzig, Rathausturm, Burgplatz

Rede zum Antrag „Neuregelung für Mieterstrom“ in der Ratsversammlung vom 19.01.2022

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Neubau Spielplatz Zentrum-Ostin der Ratsversammlung vom 19.01.2022

Rednerin: Christina März, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Jobrad für kommunale Angestelltein der Ratsversammlung vom 19.01.2022

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr...

Rede zum Antrag „Online-Lotsen für den Bürgerservice“
in der Ratsversammlung vom 19.01.2022

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Sicherung des ehemaligen Rittergut Großzschocher für den Leipziger Sport“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,verehrte...

Rede zum Antrag „Hürden beim Zugang zu Notunterkünften für Wohnungslose senken – Menschenrecht auf Wohnen in den Mittelpunkt stellen“ (Die Linke) in der Ratsversammlung am 8.12.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,werte...
Neues Rathaus, Leipzig, Rathausturm, Burgplatz

Statement zur Vorlage „Baubeschluss: Gemeinschaftsschule Dösner Weg – Neubau Teil: 6-Feld-Sporthalle mit Dachnutzung (Sportanlage), Dösner Weg 41“ in der Ratsversammlung am 10.11.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Vorlage „Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig in der Ratsversammlung am 14.10.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Ausbau der Photovoltaik in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 13.10.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Forum für Freiheit und Bürgerrechte – Nur mit Geschlechtergerechtigkeit“ in der Ratsversammlung vom 13.10.2021

Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Vorlage „Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,sehr geehrte...