Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Lokale Demokratie stärken!

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 2. Quartals 2018 einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung...

Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen!

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt Die Zugänglichkeit des Amtsblattes für alle Leipziger Bürger zu erhöhen...

Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion Beschlussvorschlag (Dritte Neufassung): Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtordnungsdienst...

Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet jährlich 25 berufsbegleitende Ausbildungsplätze zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern ab...

Änderungsantrag zum Antrag „Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung“

Beschlussvorschlag: Die Neufassung (NF-03) des Beschlussvorschlages wird wie folgt ergänzt: Das Programm wird erstmals für...

Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen seiner Mitgliedschaft in der Trägerversammlung des Jobcenters Leipzigs...

Familientickets klar definieren

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie alle Einrichtungen der Stadt Leipzig...

Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten (gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu Preisgeldund Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand...

Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebauliche Masterplanung W.-Leuschner-Platz“

Der Beschlussvorschlag wird durch einen zusätzlichen Beschlusspunkt wie folgt ergänzt: 2. In die Begründung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss Naturkundemuseum“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 4. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zum I...

Änderungsantrag zum Antrag „Änderung des B-Planes 170“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Voraussetzung für die Umsetzung der Beschlusspunkte 1 und 2...

Änderungsantrag zur Vorlage „Freigabe letzte Teilsumme der HH-Mittel 2017/18 zur Umsetzung des WopoKo“ (SR M. Weber)

Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt geändert: Für die Maßnahmen B 3 „Kampagne und Bündnis...

Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Welche Standards gibt es in Bezug auf die Anzahl von Waschbecken und Toiletten in Schulen...

Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde mit dem Änderungsantrag 5 auch die...

Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019...

Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

1. Welche Untersuchungen wurden gemacht, um Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern im benannten Bereich möglichst...

Elsterstausee

Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst...

Antwort: Gestaltung Fockeberg

Der Fockeberg ist Bestandteil des LSG „Leipziger Auwald“ sowie des gleichnamigen Vogelschutzgebietes. Die ca. 9...

Antwort: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig

Inwiefern sind die gesundheitlichen Beratungen nach § 10 ProstSchG geeignet, um Situationen von Zwang oder...

Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Nicht erst seit Corona sind die hygienischen Bedingungen ein immer wiederkehrendes Thema an Leipzigs Schulen...

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Leipzig: Inwiefern...

Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

Im Zuge der 2012 erfolgten Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“...

Gestaltung Fockeberg

Vorlage Der Fockeberg am Rande der Südvorstadt erfreut sich großer Beliebtheit bei vielen Leipziger/-innen, nicht...

Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

Im Zuge der 2012 erfolgten Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 „Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“...

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Rede Sofortmaßnahmen – Programm zum Klimanotstand 2020 Klimapolitische Stunde der Stadt Leipzig

Es gilt das gesprochene Wort.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag der SPD-Fraktion „Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten“ in der Ratsversammlung vom 8. Juli 2020

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsizende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ in der Ratsversammlung am 8. Juli 2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede den Sozialen Erhaltungssatzungen in der Ratsversammlung am 17.6.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! dass Menschen unabhängig ihres...

Rede zur Vorlage „Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17.6.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden“ in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...
(c) Pixabay

Rede zum Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zum Antrag „Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 – Ergebnisse und zentrale Maßnahmen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Aufwertung des Bayerischen Platzes“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...