Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Förderprogramm für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand 2013 bis 2015 (Mittelstandsförderprogramm)“

Änderungsvorschlag: 1. Der Beschlußpunkt 1 wird wie folgt gefasst: Die Ratsversammlung beschließt das Förderprogramm für...

Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit städtischen Unternehmen, die Realisierung von betriebsnahen Kindertagesstätten voranzubringen...

Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 1. sich beim Bund für die weitere Förderung zusätzlicher Schulsozialarbeit aus...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bauvorhaben Stadtbezirk Mitte – Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums sowie 3-Feld-Sporthalle am Standort Telemannstraße“

Änderungsvorschlag: Die Verwaltung erarbeitet für das 5-zügige Gymnasium ein Verkehrskonzept und legt dies dem Stadtrat...

Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: 1. Die E.-Manet-Schule wird die Grundschule der Stadt Leipzig für die ,,Vor-Thomaner-Ausbildung“, d.h. es...

Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB

Beschlussvorschlag: Die Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden um die folgenden...

Sanierungsprogramm Straßenwinterschäden 2013

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für ein gefördertes Deckenbau-/Sanierungsprogramm zur kurzfristigen...

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in der Könneritzstraße

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen zusätzlichen Haltepunkt für den ÖPNV in der Könneritzstraße zu...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Stadtbahnlinie 15/Lützner Straße zwischen Plaut- und Henriettenstraße (BA 20.2)“

Änderungsvorschlag: Sollte im Bauabschnitt (20.2) der Lützner Str. der Gehweg schmaler als 2,00 Meter im...

Änderungsantrag zur Vorlage „Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (STEK LeO)“

Änderungsvorschlag: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird zu einem möglichen Rückbau in den drei Quartieren...

Gebäudesicherung

Beschlussvorschlag: Um den drohenden Abriss der Gebäude in der Riebeckstraße (zwischen Stötteritzer Straße und Witzgalstraße)...

Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Beschlussvorschlag: 1. Der Leipziger Stadtrat bekennt sich zur Unterstützung der Ziele des von zahlreichen über...

Kita Haydnstraße

Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der...

Flexiblere Öffnungszeiten in Kindertagesstätten/Bundesprogramm Kitaplus

              Für viele Eltern ist es ein Balanceakt, Beruf...

Schulbegleiter an Schulen

                  Schulbegleiter unterstützen Kinder mit körperlicher, geistiger...

Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig

Handbetriebene Wasserpumpen gehören als historische Artefakte ins Stadtbild. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie viele...

Antwort: Grafische Taschenrechner an Schulen

1. Wie viele grafische Taschenrechner wurden jeweils von den Varianten Casio fx 9860 GII, TI-84...

Antwort: Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Frage 1. Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt...

„Kooperative Baulandentwicklung“ im Einzelfall

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 21.09.2016 Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat Ende...

Baulicher Zustand kommunaler Gebäude, welche von freien Schulen genutzt werden

Die Stadtratsfraktionen haben einen Brief der freien Schule Grünau erhalten. Darin wird über den schlechten...

Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt, insgesamt gemeldet?...

Grafische Taschenrechner an Schulen

Die grafischen Taschenrechner fallen im Freistaat Sachsen unter die Lernmittelfreiheit. Daher fallen die Finanzierung und...

Hochwasserschutz für Bootshaus SG LVB

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 21.09.2016 Derzeit wird das Bootshaus der SG LVB mit...

Umsetzung Haushaltsanträge bauliche Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas – Antwort der Verwaltung

Die betreffenden Haushaltsanträge sind im Ergebnishaushalt im Budget 51_UH1 und 51_UH2 in Höhe von 3...

No post found

No post found

Grußwort zur Diskussionsveranstaltung „Das Wohnungspolitische Konzept auf dem Prüfstand“ am 19. April 2017

Reder: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB)“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion  Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze“

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Personelle Aufstockung des Pflegekinderdienstes“

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung“

Redner: Stadtrat Andreas Geisler   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzigs“

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2017/18

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Verkauf durch die Stadt Leipzig – Grundstück Windmühlenstraße/Grünewaldstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Sprecherin der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...