Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: 1. Die E.-Manet-Schule wird die Grundschule der Stadt Leipzig für die ,,Vor-Thomaner-Ausbildung“, d.h. es...

Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB

Beschlussvorschlag: Die Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden um die folgenden...

Sanierungsprogramm Straßenwinterschäden 2013

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für ein gefördertes Deckenbau-/Sanierungsprogramm zur kurzfristigen...

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in der Könneritzstraße

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen zusätzlichen Haltepunkt für den ÖPNV in der Könneritzstraße zu...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Stadtbahnlinie 15/Lützner Straße zwischen Plaut- und Henriettenstraße (BA 20.2)“

Änderungsvorschlag: Sollte im Bauabschnitt (20.2) der Lützner Str. der Gehweg schmaler als 2,00 Meter im...

Änderungsantrag zur Vorlage „Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (STEK LeO)“

Änderungsvorschlag: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird zu einem möglichen Rückbau in den drei Quartieren...

Gebäudesicherung

Beschlussvorschlag: Um den drohenden Abriss der Gebäude in der Riebeckstraße (zwischen Stötteritzer Straße und Witzgalstraße)...

Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Beschlussvorschlag: 1. Der Leipziger Stadtrat bekennt sich zur Unterstützung der Ziele des von zahlreichen über...

Änderungsantrag zum Antrag „Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt“

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1 wir wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum...

Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag 1 der Vorlage V/2564 „Finanzierung der Kindertagespflege in...

Erhöhung Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in Höhe...

Erhöhung des Budgets des Beteiligungshaushaltes für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Änderungsantrag zum Antrag Nr. 028 zum Haushaltsplanentwurf 2013 (v. Tino Bucksch) Änderungsvorschlag: Der Haushaltsansatz für das...

Antwort: Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Frage 1. Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt...

„Kooperative Baulandentwicklung“ im Einzelfall

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 21.09.2016 Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat Ende...

Baulicher Zustand kommunaler Gebäude, welche von freien Schulen genutzt werden

Die Stadtratsfraktionen haben einen Brief der freien Schule Grünau erhalten. Darin wird über den schlechten...

Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt, insgesamt gemeldet?...

Grafische Taschenrechner an Schulen

Die grafischen Taschenrechner fallen im Freistaat Sachsen unter die Lernmittelfreiheit. Daher fallen die Finanzierung und...

Hochwasserschutz für Bootshaus SG LVB

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 21.09.2016 Derzeit wird das Bootshaus der SG LVB mit...

Umsetzung Haushaltsanträge bauliche Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas – Antwort der Verwaltung

Die betreffenden Haushaltsanträge sind im Ergebnishaushalt im Budget 51_UH1 und 51_UH2 in Höhe von 3...

Umsetzung Haushaltsanträge bauliche Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas

Zur Erneuerung von Fenstern an Schulen und Kitas wurden für 2015 – 500.000 Euro und...

Sachstand Bayrischer Bahnhof

Am 28. Mai 2016 berichtete die Leipziger Volkszeitung über das Thema Bayrischer Bahnhof, in dem...

Kommunale Gebühren für Fernbusanbieter

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 22.06.2016 Bis zum Bau des neuen Fernbusterminals auf der...

Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz

Hinsichtlich der Diskussionen, die in den letzten Wochen und Monaten geführt wurden und werden, weil...

Ausstattung der Schulen mit interaktiven Tafeln

An immer mehr Schulen lösen interaktive Tafeln die traditionellen Kreidetafeln ab. Dadurch haben die Lehrkräfte...

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Rede zur Vorlage „Aktualisierung der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB)“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion  Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Konzeption zum Antrag der Stadt Leipzig auf Wohnungsbauförderung für das Jahr 2017 gemäß Richtlinie gebundener Mietwohnraum“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Ergänzende Finanzierungswege für den Öffentlichen Personennahverkehr“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze“

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Personelle Aufstockung des Pflegekinderdienstes“

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung“

Redner: Stadtrat Andreas Geisler   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzigs“

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2017/18

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Verkauf durch die Stadt Leipzig – Grundstück Windmühlenstraße/Grünewaldstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Sprecherin der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zur Neufassung des Antrags „Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...