Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Deckensanierung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht...

Aufstockung der Kosten für Schulsozialarbeiterstellen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext des Antrags A 60/12 wird wie folgt geändert:...

Einstellung von Planungsmitteln für die Sanierung der „Musikalischen Komödie“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Prüfergebnisse des Gutachtens „Zukunftsszenarien der EigenbetriebeKultur“...

Planung Gestaltung Spielplatz Seehausen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung der Mittel für die Planung des...

Zuschuss an Sportvereine für Bauinvestitionen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:In den Haushalt 2012 sollen zusätzlich 100.000 Euro für Bauinvestitionen der...

Planungsmittel Sporthalle Brüderstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße im Stadtbezirk Mitte sollen 200.000...

Sanierung und Aufwertung von Magistralen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:1. Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung an Magistralen sollen...

Schulsanierungen priorisieren

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die angekündigten 30 Millionen Euro für Investitionen...

Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im...

Planungsmittel für den Bau von Kindertagesstätten durch die Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Es werden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für den...

Qualitätsmaßnahmen in Kindertagesstätten sichern

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Zur Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten –...

Schuletat pro Schüler wird auf Vorjahresniveau fortgeschrieben

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Der Schuletat wird in Höhe von 80,- Euro pro Schüler fortgeschrieben...

Kita in den Höfen am Brühl

Anfrage der SPD-Fraktion Mit RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1365/08 vom 15.10.2008 und RB – Beschluss-Nr...

Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Anfrage der SPD-Fraktion Nach dem sächsischen Schulgesetz besteht Schulpflicht für alle Kinder und Jugendlichen, die...

Investitionsprogramm für Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Am 18. Mai 2012 fand die Verhandlungsrunde zum Sächsischen Finanzausgleich (FAG) zum...

Schaffung ausreichender Kapazitäten an den Gymnasien

Anfrage der SPD-Fraktion In der Beantwortung der Anfrage „Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien“...

Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2000 steigen die Geburtenzahlen in Leipzig Jahr für Jahr. Vor allem...

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung zur Clusterstrategie der Stadt Leipzig hat der...

Breitbandversorgung in der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Die Versorgung mit schnellen Breitbandinternetverbindungen (ab 6 Mbit/sek.) ist noch nicht in...

Hard- und Softwareausstattung an Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist das Medien- und Informationszentrum der Schule. Eine vorhandene gute...

Entlastungsstunden für pädagogische Fachkräfte in Kindergärten

Anfrage der SPD-Fraktion Nach der sächsischen Schulvorbereitungsverordnung sollen bei der Gestaltung des Schulvorbereitungsjahres die pädagogischen...

Baugenehmigungen für Discountmärkte

Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die im Dezember 2011 erteilte Baugenehmigung für einen Discounter...

Fortschritte bei der Einführung von Telearbeit bei der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Im April 2009 legte das Referat für Gleichstellung von Mann und Frau...

Stand personelle Besetzung von Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist ein wichtiger Bestandteil einer auf ganzheitliches lernen orientierten Schule...

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Rede zur Vorlage „IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015“

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zur Vorlage "Bestätigung des angepassten Finanzierungskonzeptes für die Sanierung der Kongreßhalle am Zoo"

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr...

Rede zur Vorlage „Kofinanzierung des Projektes Schauplatz – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zum Antrag „Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zum Antrag „Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita St. Georg“

Rednerin: Heike Böhm, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2014/2015“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Einrichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort in der Weißenfelser Straße 13, in 04229 Leipzig Plawitz, gemäß §24 Schulgesetz“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße – entsprechend §24 Schulgesetz“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Änderung zur Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zur Vorlage „100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr...