Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Neubau der B 2 im Leipziger Süden

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau...

Änderungsantrag zum Antrag „Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen“

SPD-Fraktion fordert gesetzliche Grundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe   Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:Der Oberbürgermeister...

Änderungsantrag zur Vorlage „Umsetzung des Verkehrskonzeptes Zoo / Kongresshalle / Gondwanaland“

SPD-Fraktion will Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbunds   „Wir halten es für ein wichtiges Signal...

Ergänzung der Polizeiverordnung zur öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig – Füttern von Vögeln an stehenden Gewässern

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Die Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt...

Optimierung des Ratsbeschlusses: Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten

Antrag der SPD-Fraktion   Der Beschlusspunkt 3  des Ratsbeschlusses RBIV-1121/08 wird wie folgt geändert: Alle...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Dienstkraftfahrzeugen für die Stadtverwaltung Leipzig“

„Mit einer der Beteiligung am Carsharing und der Beschaffung und Nutzung von Diensträdern würde die...

Konzept zur Leseförderung

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtbibliothek Leipzig erarbeitet in enger Abstimmung mit dem Jugendamt,  dem...

Konzept zum Entfernen fahruntüchtiger Fahrräder

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt bis 31.12.2010 ein rechtssicheres Konzept zur Beseitigung von...

Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. An die Befreiung Leipzigs durch die amerikanischen Truppen soll mit einer...

Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig (Beschlussnummer II/1453/99)

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig...

Prüfung einer zentralen Kita-Platz-Vergabe über das Jugendamt

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die...

Änderungsantrag zur Vorlage „Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie für freiberufliche Leistungen“

Änderungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die zu beschließende Vergabeordnung der Stadt Leipzig im Punkt 1, letzter...

Auswirkungen der Haushaltseinschränkungen auf Maßnahmen im Jahr 2008

Anfrage der SPD-Fraktion   Der Haushalt wurde im vergangenen Jahr in der Ratsversammlung am 24.04.2008...

Winterdienst in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Die laut Winterdienstsatzung zu beräumenden Straßen in Leipzig waren in den...

Zusätzliche Entsorgungen von illegal abgelagerten Abfällen

Anfrage der SPD-Fraktion   Zurzeit wird von mehreren Bürgern der Stadt Leipzig bemängelt, dass Straßen...

Versorgung mit Breitbandanschlüssen im Stadtgebiet Leipzig und die damit verbundenen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt

Anfrage der SPD-Fraktion   Mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist ein flächendeckender Ausbau schneller...

Kanalarbeiten in der Lumumbastraße

Anfrage der SPD-Fraktion  Verschiedene Subunternehmen führen im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke in der Lumumbastraße, im...

Elterngeld

Anfrage der SPD-Fraktion  Seit Januar 2007 zahlt der Staat Elterngeld, wenn Mütter oder Väter für...

Existenz des Quartiersmanagement im Leipziger Westen über 2008 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst...

Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Theatrium in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion  In der LVZ vom 25.09.2008 war unter der Überschrift „Die Glücksblockade“ ein...

Schleuse am Nordstrand des Cospudener Sees

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Leipziger Wasserfest waren Mitte August dieses Jahres...

Wirtschaftsförderung in der Region Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sommerpause wurde zum wiederholten Male...

Tagespflege in Leipzig für Kinder aus dem Umland

Anfrage der SPD-Fraktion In letzter Zeit erhielt die Fraktion Anfragen von Tagesmüttern zu dem Thema:...

Erhöhung der Querungssicherheit in der Lützner Straße

Anfrage der SPD-Fraktion Im Februar 2006 stellte die SPD-Faktion einen Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit...

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Rede zur Vorlage „Übergabe der Kinderkrippe Gustav-Freytag-Str. 33a in freie Trägerschaft“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Fördermittel Freie Szene Kultur bis 2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur – Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013-2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede der Stadträtin der SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel, zur Bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 20.06.2012

  Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und...

Rede zum Prüfbericht über den Umgang der Stadtverwaltung mit so genannten „herrenlosen“ Grundstücken

Redner: Fraktionsvorsitzender Axel Dyck Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Antrag „Sanierung und Aufwertung von Magistralen“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „3. Altenhilfeplan Leipzig 2012 und Seniorenpolitische Leitlinien“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Anteil an der Mitteldeutschen Flughafen AG auf 0,2 Prozent senken“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Anwendung des Paragraph 9a Sächsisches Polizeigesetz in der Stadt Leipzig – Verbot des Konsums alkoholischer Getränke auf bestimmten öffentlichen Flächen an bestimmten Wochentagen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...