Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Optimierung des Ratsbeschlusses: Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten

Antrag der SPD-Fraktion   Der Beschlusspunkt 3  des Ratsbeschlusses RBIV-1121/08 wird wie folgt geändert: Alle...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Dienstkraftfahrzeugen für die Stadtverwaltung Leipzig“

„Mit einer der Beteiligung am Carsharing und der Beschaffung und Nutzung von Diensträdern würde die...

Konzept zur Leseförderung

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtbibliothek Leipzig erarbeitet in enger Abstimmung mit dem Jugendamt,  dem...

Konzept zum Entfernen fahruntüchtiger Fahrräder

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt bis 31.12.2010 ein rechtssicheres Konzept zur Beseitigung von...

Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. An die Befreiung Leipzigs durch die amerikanischen Truppen soll mit einer...

Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig (Beschlussnummer II/1453/99)

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig...

Prüfung einer zentralen Kita-Platz-Vergabe über das Jugendamt

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die...

Änderungsantrag zur Vorlage „Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie für freiberufliche Leistungen“

Änderungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die zu beschließende Vergabeordnung der Stadt Leipzig im Punkt 1, letzter...

Erarbeitung seniorenpolitischer Leitlinien

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, seniorenpolitische Leitlinien zu erarbeiten und diese der...

Änderungsantrag zur Vorlage „Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2008 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig Johann Sebastian Bach“

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:Der Jahresüberschuss in Höhe von 162.761,10 Euro wird...

Änderung der Teilnahmegebühr für den Turm des Neuen Rathauses

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Teilnahmegebühren für gebuchte Rathausführungen mit Turmbesichtigung über das Hauptamt werden...

Kulturbahn LVB Linie 14

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: 1. Nach Fertigstellung der Sanierung der König-Albert-Brücke wird die Straßenbahnlinie 14...

Elterngeld

Anfrage der SPD-Fraktion  Seit Januar 2007 zahlt der Staat Elterngeld, wenn Mütter oder Väter für...

Existenz des Quartiersmanagement im Leipziger Westen über 2008 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst...

Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Theatrium in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion  In der LVZ vom 25.09.2008 war unter der Überschrift „Die Glücksblockade“ ein...

Schleuse am Nordstrand des Cospudener Sees

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Leipziger Wasserfest waren Mitte August dieses Jahres...

Wirtschaftsförderung in der Region Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sommerpause wurde zum wiederholten Male...

Tagespflege in Leipzig für Kinder aus dem Umland

Anfrage der SPD-Fraktion In letzter Zeit erhielt die Fraktion Anfragen von Tagesmüttern zu dem Thema:...

Erhöhung der Querungssicherheit in der Lützner Straße

Anfrage der SPD-Fraktion Im Februar 2006 stellte die SPD-Faktion einen Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit...

Bereitstellung von DSL-Zugängen an Leipziger Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion In allen Schulen der Stadt Leipzig wurden in den letzten Jahren moderne...

Nutzung von Flatrate-Angeboten für Internet und Telefon an kommunalen Einrichtungen

Anfrage der SPD-Fraktion Bisher konnten Schulen und andere kommunalen Einrichtungen keine Flatrate-Angebote nutzen, weil dafür...

Schulschwimmen in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Die finanzielle Absicherung des Schulschwimmens ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig. Auf...

Kinder- und Jugendnotdienst in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion In den Medien wird immer häufiger über Kindesmisshandlungen und Vernachlässigungen berichtet. Aus...

Unterbringung von Kindern in Pflegefamilien, Wohngruppen und Heimen

Anfrage der SPD-Fraktion Unter dem Motto „Jugendamt sucht potenzielle Pflegeeltern“ finden in Abständen Informationsveranstaltungen des...

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Rede zur Vorlage „Fördermittel Freie Szene Kultur bis 2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur – Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013-2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede der Stadträtin der SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel, zur Bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 20.06.2012

  Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und...

Rede zum Prüfbericht über den Umgang der Stadtverwaltung mit so genannten „herrenlosen“ Grundstücken

Redner: Fraktionsvorsitzender Axel Dyck Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Antrag „Sanierung und Aufwertung von Magistralen“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „3. Altenhilfeplan Leipzig 2012 und Seniorenpolitische Leitlinien“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Anteil an der Mitteldeutschen Flughafen AG auf 0,2 Prozent senken“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Anwendung des Paragraph 9a Sächsisches Polizeigesetz in der Stadt Leipzig – Verbot des Konsums alkoholischer Getränke auf bestimmten öffentlichen Flächen an bestimmten Wochentagen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bibliotheksentwicklungskonzeption – Fortschreibung 2012 – 2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...