Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungssatzung zur gebührenfreien Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr – Vollzug des Haushaltsbeschlusses vom 25.02.2010

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Änderungssatzung zur gebührenfreien Benutzung der Leipziger Städtischen...

Maßnahmeplan für Extremsituationen im Winterdienst – Nebenstraßennetz

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Maßnahmeplan für Extremsituationen im Straßenwinterdienst...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Ergänzungsvorschlag: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Beschlusspunkt 3:Gemäß Punkt 3.2 der Vorlage werden die...

Keine Mittelkürzung in der Jugendarbeit

Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 1. Alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die von der Staatsregierung infolge der verhängten...

Zahnrettungsboxen

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig wird beauftragt, die Erwerbung von Zahnrettungsboxen in Leipziger Kindergärten zu fördern...

Erhalt der Wohngebietsgaststätte „Die Klinke“ als Bestandteil des D-Zentrums

Antrag der Stadträte H. Bär (SPD-Fraktion), D. Kern (CDU-Fraktion), S. Schlegel (Fraktion Die Linke)  ...

Änderungsanträge zu den Vorlagen „Entgeltordnung Museum der bildenden Künste“, „Entgeltordnung für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst“, Entgeltordnung für das Stadtgeschichtliche Museum“

Zur Ratsversammlung am 16.12.09 stellte die SPD-Fraktion Änderungsanträge zu den Vorlagen „Privatrechtliche Entgeltordnung für das...

Fahrradstellplätze in Leipzig

Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen im Areal des...

Entwidmung der Wegeverbindung Thomaskirchhof zwischen inneren und äußeren Stadtring

Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beauftragt die Verwaltung, die Entwidmung der Wegeverbindung Thomaskirchhof zwischen inneren und äußeren Dittrichring...

Ergänzungsvorschlag zum Antrag „Grundsätzliche Freihaltung von Uferstreifen“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlussvorschlag mit folgendem Wortlaut nach Satz 1 zu ergänzen: Von diesem...

Änderungsvorschlag zum Antrag „Nachbesserung des Aufwendungsersatzes für Tagespflegepersonen“

Änderungsvorschlag:Beschlusspunkt 1 soll wie folgt abgeändert werden: Kindertagespflegepersonen wird ab 01.01.2010 auf Empfehlung des Landesjugendamtes...

Ergänzungsvorschlag zur Vorlage „Spielraumkonzept Innenstadt“

Ergänzungsvorschlag:Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschlusspunkt 3 mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: Für die bauliche Unterhaltung...

Gasometer

Anfrage der SPD-Fraktion Seit einigen Jahren wird das ehemalige Gasometer an der Richard-Lehmann-Straße als „Panometer“...

Sanierungsstand der 90. Grundschule/ Förderschule in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden...

Zustand von zwei Spielplätzen in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in...

Öffnungsregelung an verkaufsoffenen Sonntagen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2007 beschloss die Ratsversammlung die Verordnung...

Speiseräume an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da für die Leistungsfähigkeit in der Schule eine...

Kommunal-Kombi-Modell

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers Thomas...

Kinder mit Migrationshintergrund in Leipziger Kindertagesstätten

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Leipziger Kindertageseinrichtungen werden auch Kinder von...

Umsetzung der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH (jetzt SMF, früher OGEVA), Brauereistr. in Großzschocher

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 14.12.2005 stellten wir die...

Errichtung Holz-Heizkraftwerk im GVZ

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass im Güterverkehrszentrum...

Aufmarsch von Rechtsextremen am 12.01.08

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.01.08 fand im Leipziger Südosten ein Aufmarsch...

Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 16 a SGB II können für...

Technologie-Förderung für Unternehmen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen hat die Voraussetzungen der Technologie-Förderung...

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Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2012“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Sondernutzungssatzung“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Vollwertige Mitgliedschaft der Polizeidirektion Leipzig im Drogenbeirat der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Umsetzung der RB Nr. 279/10 und 675/11: Strategische Neuausrichtung des LVV-Konzerns“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Antrag „Ausgleichsflächen für Gewerbeansiedlungen im Leipziger Norden“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 – Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Baubeschluss Lene-Voigt-Schule, Teilsanierung Fassade, Fenster, Sanitär, barrierefreier Umbau, Brandschutzmaßnehmen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zum Genehmigungsbescheid zur Kapitalausstattungsvereinbarung

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2012“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Sehr geehrter...