Grünau – SPD-Fraktion Leipzig

Quartierskonzept für die Wohnkomplexe (WK) 7 und 8 in Leipzig-Grünau

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

Die Parkraumsituation in den beiden Wohnkomplexen soll mittels einer „Parkraumkonzeption“ analysiert werden. Für möglicherweise wegfallende Parkflächen sollen in einem transparenten Verfahren quartiersgerechte Lösungen für die Anwohner/innen gefunden werden. Das Ziel ist, dass die Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind, auch in Zukunft eine wohnortnahe Abstellmöglichkeit finden.

2. Das Quartierskonzept wird mit dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) Grünau 2030 weiter synchronisiert.

3. Über die Umsetzungsmaßnahmen wird regelmäßig im FA Stadtentwicklung und Bau, sowie im Stadtbezirksbeirat West, berichtet.

Begründung:

Auf Seite 54 des Konzeptes steht: „An den Rändern der beiden WK befinden sich oftmals Flächen für den ruhenden Verkehr. Nicht selten bilden diese Räume Übergangsbereiche zu benachbarten Landschaftsräumen. Für eine bessere Integration dieser Flächen in das Freiflächennetz sollen diese künftig da wo möglich entsiegelt und mit Begrünungselementen versehen werden.“

Die Pkw-Stellflächen entlang der „Straße am See“ (Zingster, Binzer, Selliner Straße) sollen somit perspektivisch in Grünflächen umgewandelt werden. Angesichts dieses immer wieder emotional aufgeladenen Themas möchten wir darauf hinwirken, dass die Stadt hier lösungsorientiert mit den Anwohnern bzw. mit den angrenzenden Vermietern (Genossenschaften) Lösungen sucht und diese auch transparent kommuniziert.

5. November 2024

Anfragen

Sicherheit in Grünau und Nachnutzung rettungsdienstliche Außenstelle in der Garskestraße

Anfrage zur Ratsversammlung 21./22.08.2024

Der Neubau der Rettungswache West in der Saturnstraße soll zukünftig den Standort in der Zschocherschen Straße, als auch die rettungsdienstliche Außenstelle Grünau in der Garskestraße ersetzen. Dort ist aktuell aber neben der rettungsdienstlichen Außenstelle auch die Freiwillige Feuerwehr Grünau untergebracht.

Dazu fragen wir an:

1. Welche Nachnutzung ist bisher für den von der rettungsdienstlichen Außenstelle genutzten Gebäudeteil vorgesehen?

2. Inwieweit wäre der entsprechende Gebäudeteil bzw. das umfassende Grundstück in der Garskestraße (unter Berücksichtigung der nachbarschaftlichen Nutzung durch die Freiwillige Feuerwehr) auch für eine Nutzung durch den Freistaat Sachsen für das zukünftige Polizeirevier Grünau denkbar?

3. Welche Untersuchungen dazu gab es für den Standort ggf. bereits? (Siehe hierzu auch Fragen und Antworten zu VII-F-09709.)

Antwort der Verwaltung:

Frage 1: Welche Nachnutzung ist bisher für den von der rettungsdienstlichen Außenstelle genutzten Gebäudeteil vorgesehen?

Der derzeit genutzte Gebäudeteil (1 Fahrzeugstellplatz und 2 Räume) im Gerätehaus der FF Grünau wird nach Verlegung des Rettungstransportwagens in das geplante Rettungszentrum West vollumfänglich durch die Abteilung Einsatzdienst der Branddirektion, hier die Ortsfeuerwehr Leipzig Grünau, genutzt.

Frage 2: Inwieweit wäre der entsprechende Gebäudeteil bzw. das umfassende Grundstück in der Garskestraße (unter Berücksichtigung der nachbarschaftlichen Nutzung durch die Freiwillige Feuerwehr) auch für eine Nutzung durch den Freistaat Sachsen für das zukünftige Polizeirevier Grünau denkbar?

Aus Sicht der Branddirektion ist eine kombinierte Nutzung des Bestandsgebäudes – ursprünglich geplant als reines Feuerwehrgerätehaus – durch Feuerwehr und Polizei, auch aufgrund des geringen Raumangebotes, nicht sinnvoll. Der jetzige Platzbedarf für Bewegungsflächen für anfahrende und ausrückende Fahrzeuge kann keinesfalls reduziert werden.

Inwieweit das umfassende Grundstück in Lage und Größe für den Neubau eines Polizeirevieres geeignet ist, kann durch die Stadtverwaltung nicht beantwortet werden.

Frage 3: Welche Untersuchungen dazu gab es für den Standort ggf. bereits? (Siehe hierzu auch Fragen und Antworten zu VII-F-09709.)

Die Standortsuche für ein mögliches Polizeirevier wird durch die Polizeidirektion bzw. den das Zentrale Flächenmanagement Sachsen (ZFM) durchgeführt. Prüfergebnisse liegen der Stadt Leipzig nicht vor.

9. August 2024

Anfragen

Zukunft Polizeirevier Grünau – Sicherheit im Herzen Grünaus

Das Polizeirevier in der Ratzelstraße ist für die Bereiche Lausen-Grünau und Großzschocher

zuständig. Am Standort arbeiten ca. 240 Mitarbeiter im Schichtdienst. Der Ausblick für den Standort ist jedoch problematisch. So informierten im letzten Jahr Herr Polizeipräsident Demmler und Revierleiter Herr Krauß im Rahmen einer SPD-Veranstaltung in Grünau darüber, dass die Räumlichkeiten am aktuellen Standort erhebliche Mängel aufweisen und die Polizei mittel- bis langfristig nach einer neuen Unterkunft in der Umgebung Ausschau halte. (siehe u.a. Berichterstattung Grün-As Nr. 3/2023)

Das Revier ist für die Sicherheit in Grünau und Leipzig-Südwest von erheblicher Bedeutung. Aus Sicht des Anfragestellers ist gerade im Zentrum Grünaus (Umfeld Stuttgarter Allee) eine sichtbare Polizeipräsenz angezeigt. Der aktuelle Stadtratsbeschluss zu Verhandlungen zum Grundstückstausch für die Alte Post in der Stuttgarter Allee und die Überlegungen zur möglichen Nutzung des Gebäudes geben die Gelegenheit, auch eine Nutzung als zukünftiges, langfristiges Polizeirevier im Zentrum Grünaus zu prüfen.

Hieraus ergeben sich mehrere Fragen:

1. Inwieweit kennt die Stadtverwaltung den Bedarf der Polizei nach einem zukunftsfähigen Standort für das gegenwärtige Revier in der Ratzelstraße?

2. Gibt es hier ggf. bereits Unterstützung bei der Suche? Falls ja, wie sieht diese mit ggf. welchen Zwischenergebnissen aus?

3. Spielt im Rahmen der Arbeit an einem Nutzungskonzept für das alte Postgebäude in der Stuttgarter Allee eine Prüfung der Nutzung als Polizeistandort (neben anderen, parallelen Nutzungen natürlich) bereits eine Rolle? Welche Informationen für notwendige Voraussetzungen für einen Standort als Polizeirevier sind der Stadtverwaltung bereits bekannt? Was lässt sich hieraus für den konkreten Standort ggf. bereits ableiten? Welche weiteren Informationen sind darüber hinaus für eine sachgerechte Prüfung des Standortes als Polizeirevier einzuholen? Wann könnte ggf. mit einem entsprechenden Prüfergebnis gerechnet werden?

Antwort der Verwaltung

1. Inwieweit kennt die Stadtverwaltung den Bedarf der Polizei nach einem zukunftsfähigen Standort für das gegenwärtige Revier in der Ratzelstraße?

Die Polizei ist zunächst nicht Teil der Stadtverwaltung, sondern eine Angelegenheit des Freistaates Sachsen. Für die Unterbringung von Einrichtungen des Freistaates Sachsen ist das Zentrale Flächenmanagements Sachsen (ZFM) zuständig. Die Stadtverwaltung hat im Auftrag des ZFM im Zeitraum Juli 2021 – Januar 2022 eine Suche nach einer geeigneten kommunalen Liegenschaft für einen neuen Standort für das Polizeirevier Südwest innerhalb eines fest vorgegebenen Radius durchgeführt.

2. Gibt es hier ggf. bereits Unterstützung bei der Suche? Falls ja, wie sieht diese mit ggf. welchen Zwischenergebnissen aus?

Ja, das ZFM erhielt die gewünschte Unterstützung bei der Standortsuche. Aufgrund der sehr stark eingrenzenden Anforderungen an die Lage, Erschließung und Bebaubarkeit des gesuchten Standortes mit einer Größe von ca. 6.000 m² konnten keine uneingeschränkt geeigneten kommunalen Bestandsgrundstücke angeboten werden.

3. Spielt im Rahmen der Arbeit an einem Nutzungskonzept für das alte Postgebäude in der Stuttgarter Allee eine Prüfung der Nutzung als Polizeistandort (neben anderen, parallelen Nutzungen natürlich) bereits eine Rolle?

Die betreffende Immobilie befindet sich aktuell nicht im Eigentum der Stadt Leipzig. Wie dem Stadtrat im Rahmen anderer Anfragen bereits berichtet, konnten im Rahmen der kommunalen Bedarfsprüfung bisher weder konkrete städtische Bedarfe noch Nutzungskonzepte für das Objekt ermittelt werden. Laut Informationen der Eigentümerin wurde das Objekt unabhängig davon bereits einer Eignungsprüfung für die Unterbringung des Polizeireviers Südwest unterzogen und als ungeeignet verworfen.

Welche Informationen für notwendige Voraussetzungen für einen Standort als Polizeirevier sind der Stadtverwaltung bereits bekannt?

Das Anforderungsprofil für einen neuen Standort für das Polizeirevier Südwest enthält konkrete Vorgaben zu Lage, Flächenbedarf, Bebaubarkeit, Erschließung, Erreichbarkeit und Ausfallsicherheit, die im Detail vertraulich zu behandeln sind.

Was lässt sich hieraus für den konkreten Standort ggf. bereits ableiten?

Es lässt sich ableiten, dass für einen neuen Standort für das Polizeirevier Südwest durch den Freistaat ein zweckmäßiger Neubau angestrebt wird. Altlastensituationen und Denkmalschutz sollen bspw. explizit vermieden werden.

Welche weiteren Informationen sind darüber hinaus für eine sachgerechte Prüfung des Standortes als Polizeirevier einzuholen? Wann könnte ggf. mit einem entsprechenden Prüfergebnis gerechnet werden?

Eine fachkundige Eignungsprüfung zum Zwecke der Einrichtung eines Polizeireviers im betreffenden Objekt wurde zuständigkeitshalber bereits durch die Polizeidirektion bzw. das ZFM durchgeführt. Das Prüfergebnis liegt der Stadt Leipzig im Detail nicht vor.

6. Februar 2024

Allgemeine Beiträge, Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Sommertour 2022: Im HEIZHAUS in Grünau

Die dritte Station der Sommertour 2022 führte uns ins HEIZHAUS in Grünau. Auf der modernsten Skateranlage Deutschlands finden vom 16.-18. September das Finale der 25. Deutschen Skateboard-Meisterschaft sowie die ostdeutsche Meisterschaft statt. Geschäftsführer Sven Bielig zeigte unseren Fraktionsmitgliedern Christopher Zenker, Christina März, Heiko Bär und Steffen Franzeck, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leipzig-West, was das HEIZHAUS noch alles zu bieten hat: Neben der Freiluft-Skateranlage und der kleineren Version im HEIZHAUS gibt es zahlreiche Angebote in den Bereichen Scooter&BMX, Musik&Tanz und Graffiti – und das für Kinder, Jugendliche und Senior*innen. Das Careleaver*Kollektiv gehört ebenso zum HEIZHAUS. Hier unterstützen sich unter professioneller Anleitung Jugendliche ab 16 Jahren, die bisher in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe lebten, um den Übergang in ein eigenständiges Leben in der eigenen Wohnung zu bewältigen. Projektmitarbeiterin Brigitta Mayr berichtete von Erfolgen und Problemen – der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist dabei die größte Hürde.

v.l.n.r. Geschäftsführer Sven Bielig, Heiko Bär, Christina März, Christopher Zenker und Steffen Franzeck

18. August 2022

Reden

Rede zum Änderungsantrag „Erweiterung/bzw. Neubau öffentlicher Turnplätze im Leipziger Westen“ in der Ratsversammlung am 9.2.2022

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender und Einreicher

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

der SBB West hat in seinem Antrag vollkommen nachvollziehbar ausgeführt, dass der gesellschaftliche Wandel und der technologische Fortschritt dazu beitragen, dass viele Erwachsene und Jugendliche unter Bewegungsmangel leiden. Die Pandemie hat diesen Trend leider sogar verstärkt. Bewegungsmangel wiederum führt auf kurz oder lang zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen.

Wissenschaftliche Studien belegen zudem den Zusammenhang von sozialen sowie baulichen Merkmalen der Wohnumgebung und der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Grünau ist hierbei einer der Stadtteile, in denen sich die Konstellation aus sozialem Gefüge und baulicher Struktur ungünstig auf die Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner auswirken kann. Aus diesem Grund wurde zwischen 2015 und 2019 das Projekt „Grünau bewegt sich“ durchgeführt, das nachhaltig dazu beitragen sollte, die Gesundheitschancen für die Grünauerinnen und Grünauer zu verbessern. Der Antrag des Stadtbezirksbeirates greift die Problematik auf und fordert über eine Prüfung der Erweiterung oder Neuerrichtung von öffentlichen Sportflächen hier auch infrastrukturell zu unterstützen. Das ist aus meiner Sicht absolut nachvollziehbar. Allerdings ist zu befürchten, dass die Prüfung, wie sie der SBB fordert, im Grunde zu dem Ergebnis führt, wie es der Verwaltungsstandpunkt schon darlegt. Um dieser Forderung des SBB ein wenig Nachdruck zu verleihen und die Realisierungschancen zu erhöhen, schlage ich vor, diese Prüfung im Rahmen der Fortschreibung des Sportprogramm durchzuführen.

Ich bitte Sie deshalb um Zustimmung zu meinem Änderungsantrag.

9. Februar 2022

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Sicherheit für die Mieter, Vereine und Gewerbetreibende am Kulkwitzer See!

Die Ratsversammlung hat heute den Auftrag zur Auflösung des Zweckverbands Kulkwitzer See und den Abschluss von Anschlussmietverträgen für die Bestandsmieter erteilt. Dazu erklärt der Grünauer SPD-Stadtrat Heiko Bär:

„Die dringend notwendige Klarheit für die Mieter, Vereine und Gewerbetreibenden am See ist erreicht. Der Stadtrat hat sich für den Abschluss von Anschlussverträgen für die Bestandsmieter ausgesprochen und die Vertreter der Stadt im Zweckverband entsprechend beauftragt. Die Schwächsten in der Kette dürfen nicht die Leidtragenden der Auflösung des Zweckverbands sein! ˋWir sind begeistert´ war entsprechend die erste Reaktion der Betroffenen vor Ort, über die ich mich sehr freue.

Kritisch muss aber nochmal das Handeln der Stadtverwaltung durch Umweltamtsleiter Herrn Wasem angesprochen werden. Von einem Amtsleiter der Stadt, dessen Gehalt aus den Steuern der Bürger aufgebracht wird, erwarte ich eine Lösungsorientierung, wenn es darum geht, Problemlagen zu beseitigen, die die Bürgerinnnen und Bürger nicht selbst zu verantworten haben. Vor diesem Hintergrund ist es aus meiner Sicht kein guter Stil, den Betroffenen zu erklären, wie sie ihre Mietobjekte zu übergeben haben, statt ihnen klar zu machen, dass man an einer verträglichen Lösung sucht. Dies hat nun der Stadtrat mit seinem Beschluss erledigt.

Ganz wichtig ist uns dabei, dass nach der Auflösung des Zweckverbands am See perspektivisch wieder investiert werden kann. Zum einen sind bereits im Bebauungsplan Investitionsbedarfe für grundlegende Medien wie Wasserleitungen beschrieben. Zum anderen hat der Stadtrat bereits vor Jahren ein Investitionskonzept für Wege, Beleuchtung, Toiletten, Freizeitangebote ect.beauftragt. Hierzu hat die Stadtverwaltung nunmehr Haushaltsmittel für den nächsten Doppelhaushalt 2023/24 einzuplanen.

Unsere Aufgabe als Stadträte wird es bleiben, die Umsetzung der Beschlüsse zu den Anschlussmietverträgen, zur Auflösung des Zweckverbands sowie zu den Investitions- und Nutzungskonzepten weiter zu kontrollieren, um eine gute Entwicklung am See weiter voranzutreiben.“

14. Oktober 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Grünau ist besser als sein Ruf – UFZ-Studie beleuchtet Entwicklung im Stadtteil

Das Umweltforschungszentrum hat jüngst aktuelle Ergebnisse einer soziologischen Langzeitstudie zu Grünau vorgestellt. Seit 1979 läuft die Intervallstudie „Wohnen und Leben in Grünau“, für die in regelmäßigen Abständen die Entwicklung des Stadtteils untersucht wird. Für die aktuelle Untersuchung „Grünau 2020“ wurden im Juni und Juli 2020 insgesamt rund 800 Grünauerinnen und Grünauer zu ihren Lebensumständen, zu ihrem Wohnumfeld sowie zu verschiedenen Angeboten im Stadtteil befragt. Hierzu erklärt Heiko Bär, SPD-Stadtrat aus Grünau:

„Grünau ist besser als sein Ruf. Das zeigt schon die hohe Zufriedenheit der Grünauerinnen und Grünauer mit dem Leben in ihrem Stadtteil. Rund 60 Prozent der Grünauerinnen und Grünauer leben, genau wie ich selber, gerne hier. Besonders das Angebot an Grünflächen, die gute Verkehrsanbindung und vor allem die bezahlbaren Mieten sprechen für den Stadtteil.“

Die Studie deckt allerdings auch Schattenseiten auf, denn insbesondere Ordnung und Sauberkeit im Stadtteil werden immer wieder bemängelt. „Hier habe ich gute Erfahrungen mit dem Ordnungstelefon der Stadt unter 0341-1238888 gemacht, wo man Verunreinigungen melden kann. Auch der Stadtbezirksbeirat Leipzig-West hat ein Teil der Mittel aus dem Bürgerbudget für mehr Papierkörbe im Stadtteil verwendet“, informiert Bär

„Was die Studie aber auch zeigt, ist die Notwendigkeit, eine ausglichene Sozialstruktur im Stadtteil zu erhalten und in verschiedenen Wohnkomplexen wieder zu schaffen. Eine große Verantwortung kommt hier der Stadt, z.B. bei der Verteilung und der sozialen Betreuung von Gewährleistungswohnungen zu, aber auch der Wohnungswirtschaft, seien es die LWB, die Genossenschaft oder private Wohnungsunternehmen.“

Differenziert wird die Einschätzung des Stadtteils bei der Familienfreundlichkeit wahrgenommen. Während der Untersuchung zufolge insbesondere ältere Einwohner hier sehr zufrieden sind, sehen Familien mit Kindern noch Verbesserungsbedarf bei Angeboten für Kinder und Jugendliche.
„Dies ist ein wichtiger Hinweis an die Stadtverwaltung und uns politische Vertreter, hier dran zu bleiben. Der Umzug vom Haus Steinstraße in den Robert-Koch-Park ist hier als positiver Aspekt hervorzuheben. Alle Akteure der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe in Grünau benötigen jedoch weiter unsere Unterstützung und ein offenes Ohr. Schließlich soll auch die zukünftige Generation sich weiter hier in Grünau wohlfühlen“, so SPD-Stadtrat Bär abschließend.

22. September 2021

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