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Andreas Geisler

Die gestern im Stadtrat beschlossene Vorlage „Gesamtkonzeption Landwirtschaft Teil 1“ ermöglicht den Einstieg in ein wichtiges Thema, aber aus Sicht der SPD-Fraktion eben auch nicht mehr!

Dazu erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler: „Ursprünglich wollten wir die Vorlage als ungenügend zurückweisen, denn es fehlt eine Gesamtstrategie für die Landwirtschaft, also ein Leitbild, in Leipzig. Es fehlen regionale Wertschöpfungsketten und Märkte oder auch der Zugang zur Versorgung von Schulen, Kitas und Krankenhaushäusern mit regionalen Bio-Produkten. Hier wäre eine interkommunale Genossenschaft denkbar, die helfen könnte, erste Verarbeitungsschritte  für Bio-Produkte hier in der Region abzubilden und durch kurze Wertschöpfungsketten Bio-Produkte für mehr Menschen bezahlbar zu machen. Das Konzept hat also noch einige Fehlstellen, die in Zukunft geschlossen werden sollten.“

Der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken verbessert die Vorlage insoweit, dass dem Ansinnen als Startpunkt für eine weitere Entwicklung zugestimmt werden kann, um den Stau bei den Vergaben zu lösen und wieder eine langfristige und nachhaltige Bewirtschaftung der Landwirtschaftsflächen auf Leipziger Flur zu ermöglichen.

„Für einen wirklichen Wandel in der Landwirtschaft auf den Flächen der Stadt im Sinne von klimabewusster Bewirtschaftung, mehr Gehölzen und Feldhecken, mehr Wasseraufnahmevermögen und intakten Gewässern 2. Ordnung, mehr Humusbildung, einer Abkehr von Kunstdünger, dem Stärken der regionalen Nachfrage, einer kritischen Überprüfung von Flächenversiegelungen und einem Auflösen der Flächenkonkurrenzen sowie für den Weg hin zu einer pestizidfreien Landwirtschaft braucht es bei Verwaltung und Betroffenen noch viel Arbeit und Mut zur Veränderung“, so Geisler, der für die SPD-Fraktion im Fachausschuss für Umwelt, Klima und Ordnung sitzt und den Änderungsantrag mit beteiligten Fraktionen verhandelt hat. Er ergänzt: „Es wird kein Weg daran vorbeiführen, das Ganze mit weiteren Vorlagen zu verfeinern. Wir schlagen deshalb nach drei Jahren eine Überprüfung vor, um Maßnahmen und Vergaben so zu gestalten, wie es notwendig ist, um den Herausforderungen, vor denen wir stehen, gerecht zu werden. Das heißt, wir müssen bessere Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und biologischen Landwirtschaft schaffen und dürfen dabei auch die Landschaftspflege nicht außer Acht lassen. Leider spiegelt sich das in der aktuellen Förderpolitik von Bund, Land und EU nicht wieder. Dort werden oft die falschen Anreize gesetzt.“

Die bundesweiten Öko-Feldtage, die im Jahr 2025 hier im Leipziger Raum, auf dem Wassergut Canitz, stattfinden, können genutzt werden, um diese Themen direkt und praxisnah zu erleben. Für eine anstehende Evaluierung des Landwirtschaftskonzept ist das ein wichtiger Impuls. „Der Verwaltung wünschen wir mehr Mut bei dieser Umgestaltung, denn sie ist mindestens genauso wichtig wie die Energiewende. Dazu gehört aus unserer Sicht auch der Aufbau eines eigenen Landwirtschaftsbetriebes, um das Thema aus eigenem Erleben mitzugestalten. Andere Großstädte sind dort weiter als wir“, so Geisler abschließend.

Redner. Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat

Es gilt das gesprochene Wort!

Prof. Dr. Getu Abraham
Prof. Dr. Getu Abraham

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
meine Damen und Herren,

als wir Ende ‘89 nach Leipzig zum Studium kamen, Koffer auf dem Kopf, kaum 24 Stunden da, auch so ein Glück, landeten wir am Herder-Institut, zum Deutschkurs. Es ging gleich zur Sache.

Vier Wochen später sollte man einen Vortrag über Leipzig in der heimischen Sprache halten – ich hatte ganz schnell begriffen und gelernt, dass Leipzig alles hat: Messestadt, Musikstadt, Universitätsstadt, Kulturstadt, Kunststadt, tolle Stadt – dieser Glanz hat zur Notenverbesserung in der Sprache beigetragen …

Das mit Kultur und Kunst ist hängen geblieben, das mit der Universität ohnehin.

Was die Stadt und die Künstler brauchen, sind Ateliers, also Räume. Wenn meine Recherche stimmt, hat Leipzig pro Einwohner eine Künstlerdichte von rund 0,23%, ist vergleichbar mit Berlin, dort sind es rund 0,22%. Derzeit arbeiten also rund 2200 professionelle bildende Künstler in Leipzig, zählt man das engere Umland dazu, sind es mindestens ca. 2.500. Hinzuzählen muss man jährlich ca. 100 Absolventen aus der Hochschule für Grafik und Buchkunst (HGB) und mindestens 200 Künstler, die temporär in Leipzig arbeiten.

Die Tendenz ist entsprechend den Daten der Künstlersozialkasse steigend – mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerung aller Künstler von 2%, und mit der jährlichen Steigerung bis zu 8% der bildenden Künstler zu benennen.

Seit Jahren wächst die Bevölkerung in Leipzig, Stadtviertel werden saniert, die Mieten steigen aufgrund der höheren Nachfrage nach Wohnraum und des besseren Sanierungsstandards. Für Künstlerinnen und Künstler stellt sich deshalb die Ateliersuche als immer schwieriger dar. Nicht nur gibt es weniger bezahlbaren Raum in Leipzig, auch werden bestehende Atelierhäuser saniert und im besten Fall mit deutlich höheren Mietpreisen neu an Künstler vermietet. Viele Künstler verlieren so ihre Ateliers oder teilen sie sich gruppenweise zu kleinsten Arbeitsplätzen, da sie die neuen, gestiegenen Mieten nicht mehr zahlen können.

Ein zentraler Faktor für die Verdrängung von künstlerischen Arbeitsräumen liegt, neben der generellen Raumnot, in dem sehr geringen bis nicht vorhandenen Mieterschutz. Im Vergleich zu Wohnraummietverträgen sind Gewerbemietverträge weit weniger bis gar nicht reguliert.

Berlin hat z.B. ein Atelierprogramm und dort erfolgt Kunstproduktion im gemischten Quartier, als Ausdruck der offenen Gesellschaft. Die Gemischte Stadt als vielfältige Stadt kultureller und sozialer Gruppen ist nicht ohne die Vermittlungsrolle zu denken.

Deshalb fordern wir mit unserem Antrag, dass die „gemischten Quartiere“ in Leipzig erhalten bleiben sollen, also, Bestandsschutz für bestehende Atelierräume. Bei Neubauten sollen Ateliers mit geplant werden.. Eine lebendige und kulturell attraktive Stadt braucht bildende Künstler.

Wir bitten um Ihre wohlwollende Zustimmung zu unserem Antrag für die Künstler in Leipzig. Die ÄA der Linken und Grünen Fraktion übernehmen wir. Vielen Dank nochmals an die Kolleginnen Gehrt und Körner für die konstruktive Zusammenarbeit.

Vielen Dank!

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Christopher Zenker
Christopher Zenker

die Sanierung dieser drei Objekte der LWB in der Südvorstadt ist leider ein stückweit exemplarisch, für eine Sanierungspolitik, die zur einer sozialen Entmischung führt. Meist ist dies darauf zurückzuführen, dass die Förderkulisse veraltet ist, wenig flexibel und wenig innovativ. Daran müssen wir alle arbeiten, auf kommunaler, landes- und Bundesebene.

Ich möchte  zunächst ein Lob an die LWB aussprechen. Der Tanker LWB wurde umgesteuert, statt Abriss und Verkauf stehen Neubau und Sanierung im Fokus. Die Umsteuerung war ein langer Prozess. Genau genommen, seitdem wir die Eigentümerziele beschlossen haben, in die sicher auch meine Fraktion zu ambitioniert reingegangen ist. Aber ich bin davon überzeugt, wären wir das nicht hätte die damalige Geschäftsführung weiter so gemacht wir bisher.

Dennoch in manchen Punkten bleibt man im Dunkeln. So beteuert die Geschäftsführung zwar, dass man das Ziel 30 Prozent preisgebundener Wohnraum nicht nur in der Stadt und im Stadtbezirk erfüllt, sondern auch in jedem Stadtteil. Trotz dreimaliger Nachfragen habe ich allerdings bis heute keine Aufschlüsselung für die Stadtteile bekommen. Dies nährt die Skepsis, ob die Aussagen stimmen. Denn schaut man sich die Sanierungen der LWB in der Südvorstadt an sind bisher zu wenige Sozialwohnungen entstanden. Bei den aktuellen Sanierungen entsteht wohl keine neue Sozialwohnung. Bis auf die Bestandsmieter müssen alle neu Einziehenden mehr bezahlen, als man laut Berechnungen über den Mietspiegel für eine neu errichtete Penthouse-Wohnung mit Parkett und allem Schnickschnack in vergleichbarer Lage zahlen müsste. Und dass obwohl die LWB Wohnungen nicht diesen Standard erreichen werden.

Die LWB wird damit auch zum Preistreiber in der Südvorstadt. Dabei ist es immer unser Ziel, dass unsere kommunale Wohnungsbaugesellschaft preisdämpfend wirkt. Dass eine solche Vorlage den Aufsichtsrat unter einem Bürgermeister von den Grünen erreicht, hinterlässt Fragezeichen.

Man muss auch hinterfragen, ob das Ganze nicht zum Bumerang für die LWB wird, was ist, wenn die Wohnungen zu diesem Preis nicht vermietbar sind, weil man zu diesem Preis preiswerter am Lindenauer Hafen oder in fast jeder anderen Wohnung in Leipzig zur Miete wohnen kann. Wird die Sanierung dann zum Zuschussgeschäft?

Wir erwarten daher, dass das Sanierungskonzept überarbeitet wird und dabei auch Akteure der Wissenschaft, wie die naheliegende HTWK, und Anwohnerschaft eingebunden werden. Dabei sind auch die aktuellen Förderprogramme zu prüfen. So greift die Richtlinie zur Förderung von sozialem Wohnraum wohl endlich auch bei Sanierungen. Herr Dienberg, wir setzen jetzt auf ihre Unterstützung, sie sind Aufsichtsratsvorsitzender der LWB und auch der zuständige Dezernent! Wir müssen die Aufgabe als Stadt Leipzig gemeinsam mit der LWB anpacken und uns die Zeit nehmen, auch wenn am Ende ggf. doch kein befriedigendes Ergebnis aufgrund der Förderkulisse herauskommt.

Wir haben uns daher entschieden, nicht nur den Antrag des SBB Süd weitestgehend zu Unterstützen auch wenn dadurch die dringend notwendige Sanierung verzögert wird. Wir haben darüber hinaus mit Linken und Grünen noch einen Änderungsantrag mit klaren Fristen und Aufgaben eingereicht. Beim Sanierungsrat möchten wir jedoch, dass zunächst die Praktikabilität geprüft wird und dann darüber entschieden wird, ob dieser eingerichtet wird, weil auch diese drei Sanierungen für die LWB händel- und steuerbar bleiben müssen.

Die Leipziger SPD-Fraktion möchte, dass die Stadtverwaltung bis Ende des kommenden Jahres ein Atelierprogramm erarbeitet. Der Antrag steht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung im Oktober.

Prof. Dr. Getu Abraham
Prof. Dr. Getu Abraham

„Durch das stetige Wachstum unserer Stadt und den sich dadurch verändernden Mietmarkt wird es für bildende Künstlerinnen und Künstler immer schwieriger, geeignete und vor allen bezahlbare Ateliers zu finden“, erklärt Prof. Dr. Getu Abraham, der den Antrag in seiner Fraktion vorschlug. „Es besteht dadurch die Gefahr, dass Künstlerinnen und Künstler aus der Stadt verdrängt werden. Das wollen wir verhindern, indem wir die Verwaltung damit beauftragen, ein Atelierprogramm aufzulegen. Ziel soll es sein, gemeinsam mit geeigneten Partnern, wie dem Bund der Bildenden Künstler, den Erhalt und die Schaffung neuer Atelierräume voranzubringen.“

In Leipzig arbeiten rund 1.500 bildende Künstlerinnen und Künstler, womit die Stadt, auf die Einwohnerzahl gesehen, eine größere Dichte von bildenden Künstlerinnen und Künstlern aufweist als Berlin. Bei diesen Zahlen sind allerdings lediglich jene Menschen erfasst, die Mitglieder der Künstlersozialkasse sind. Hinzukommen noch viele Künstlerinnen und Künstler, die bei der Künstlersozialkasse nicht erfasst sind. Dazu zählen unter anderem die jährlich rund 100 Absolventen der Hochschule für Grafik und Buchkunst sowie Menschen, die sich in ihrer Freizeit der bildenden Kunst verschrieben haben. Der Bedarf an Atelierflächen ist demnach vorhanden und er ist groß, wohingegen das Angebot auf dem Mietmarkt immer geringer wird.

„Viele Immobilien, die in den vergangenen Jahren für Künstlerinnen und Künstler Atelierflächen boten, sind mittlerweile saniert und als hochwertiger Wohnraum umgenutzt“, so Abraham, der seine Fraktion im Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau vertritt. „Neben dem Mangel an Arbeitsräumen bedeutet das auch, dass das unsere Stadt an kultureller Vielfalt einbüßt und sich weiter entmischt. Kunstproduktion in gemischten Quartieren ist jedoch Ausdruck einer offenen Gesellschaft, sorgt für Austausch und stärkt im Grunde die kulturelle Bildung in einer Stadtgesellschaft. All das droht verloren zu gehen, wenn wir nicht gegensteuern.“

Das vorgeschlagene Atelierprogramm soll auch einen Kriterien – und Maßnahmenkatalog beinhalten, der definiert, welche Voraussetzungen Künstlerinnen und Künstler erfüllen müssen, um über das Programm entsprechende Arbeitsräume bekommen zu können. Dabei soll es unter anderem um Professionalität, Residenz und die thematische Befassung mit Leipzig gehen.

„Die Umsetzung des Konzepts soll dann zunächst in einer zweijährigen Pilotphase getestet werden, um mit den gewonnenen Erfahrungen gegebenenfalls nachsteuern zu können“, so Prof. Dr. Getu Abraham abschließend.

Beschlussvorschlag

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird gebeten, für Wohnungsbauvorhaben die ämter- und dezernatsübergreifende Zusammenarbeit sowie die Abstimmung mit Investor*innen zu optimieren. Hierzu ist eine Koordinierungsstelle (Wohnungsbaukoordinator*in) im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters einzurichten.

Begründung

Erfolgt mündlich.

Beschlussvorschlag

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Beschlusspunkt ergänzt:

Die Erstellung quartiersbezogener Klimawandelanpassungskonzepte beinhaltet auch die Betrachtung wassersensibler Aspekte im Vorhabengebiet. Die Niederschlagsbewirtschaftung und damit verbundene Festsetzungen sollen sich am Ziel der Abbildung des natürlicherweise vorhandenen Gebietswasserhaushaltes und dessen Hauptkomponenten Verdunstung, Versickerung und Abfluss orientieren. Dazu können auch Regenwassernutzungen beispielsweise für die Bewässerung von Pflanzen zählen, die über die Verdunstung der Vegetation dann auch dem Gebietswasserhaushalt zugutekommen. Das Verhältnis der drei Hauptkomponenten zueinander orientiert sich an der natürlicherweise vorhandenen Verteilung und den heutigen örtlichen Gegebenheiten. Dem Ziel der stadtklimatischen Anpassung dient dabei ein möglichst hoher Verdunstungsanteil. Im Rahmen der Konzepte soll auch die Möglichkeit der Einleitung in ein Oberflächengewässer (§55 Abs. 2 WHG), Grünanlagen oder Parks geprüft werden.

Bauleitplanungen, die älter als 5 Jahre, jedoch noch nicht vollständig umgesetzt und bebaut sind, werden vor weiterer Bebauung auf die Angemessenheit der wasserwirtschaftlichen Inhalte und Festsetzungen nach aktuellem Wissensstand und unter Berücksichtigung klimatischer Veränderungen überprüft und Anpassungsbedarfe ermittelt. Hierfür sind Experten für Wasserwirtschaft und Umweltschutz zur Unterstützung heranzuziehen.

Begründung

Erfolgt mündlich.

Beschlussvorschlag

  1. Bei Komplexsanierungen oder Neuerrichtungen von Schulen und Kindertagesstätten soll das Regenwasserbewirtschaftungsmanagement mitgedacht, eingeplant und auch umgesetzt werden.
  2. Gemeinsam mit den Wasserwerken Leipzig wird hierfür ein Konzept erarbeitet, wie das komplette Regenwasser im Gelände der jeweiligen Schule belassen und genutzt werden kann. 
  3. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden Möglichkeiten zur grünen Schulhofgestaltung erarbeitet und umgesetzt.

Begründung

Als eines der Vorbilder könnte das Schulhöfe Regenwasser Bewirtschaftungsprogramm der Stadt Hamburg (https://www.hamburg.de/risa/) bzw. die Vorhaben der Berliner Regenwasseragentur (Regenwasserbewirtschaftung macht Schule | Regenwasseragentur) dienen.

Unabhängig von den Vorgaben des sächsischen Schul- und Lehrplanes erkennt Leipzig Regenwasserbewirtschaftung als eines der dringlichsten Probleme der heutigen Zeit an und verankert an den Schulen mit Regenwasserbewirtschaftung das Thema im Schulalltag. Beispielsweise so: (Materialpaket-Regenwasser-Lehrermaterial.pdf (klassewasser.de) ) 

Die Möglichkeiten des Regenwassermanagements gehen einher mit einer komplett entsiegelten Gestaltung aller Flächen der Schulhöfe, die nicht zwingend befestigt sein müssen und einer räumlichen Gestaltung und Bepflanzung, die das komplette Rückhalten und Nutzen des Regenwassers ermöglichen. 

Wir versprechen uns neben eine Entlastung der Kanalisation besonders eine Abkühlung des Mikroklimas, eine Aufwertung der Schulhöfe in den Punkten Aufenthaltsqualität, Artenvielfalt, und eine bessere Vermittlung der Zusammenhänge zwischen blauer und grüner Infrastruktur. Vor allem reagiert die Stadt Leipzig damit proaktiv auf die Regelungen, die mit der Wasserrahmenrichtlinie einhergehen werden.

Ähnlich wie beim Umbau der Heizungs- und Energieversorgung kann dazu eine gemeinsame Unternehmung der Stadt und der Wasserwerke gegründet werden.