U.Schindler – Seite 50

Veröffentlicht am 17. September 201517. September 2015 von U.Schindler

Der Stadtrat möge ergänzend zum Beschlussvorschlag beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit eine Errichtung zusätzlicher Stellplätze für alternative Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge auch außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen ermöglicht werden kann. Der Stadtrat ist über das Ergebnis bis spätestens zur Vorlage des Satzungsbeschlusses zu informieren. Begründung: Leipzig versucht sich als “Hauptstadt der Elektromobilität” bzw. als […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 16. September 201517. September 2015 von U.Schindler

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dubrau, sehr geehrte Bürgermeister, werte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste und Zuschauer, die sie sich die Zeit heute hier oder für die Übertagung im Internet genommen haben. Auf dem Weg zu inklusiver Bildung. Inklusion in der Gesellschaft geht – da denke […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 16. September 201516. September 2015 von U.Schindler

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Fast in jedem Jahr müssen Schulbezirke geändert werden. Das hat mit steigenden Schülerzahlen, mit dem Neubau von Schulen oder mit Verschiebungen bei der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes (SEP) zu tun. Es ist sinnvoll, sich in jedem Jahr genau anzusehen, wie viele Schüler voraussichtlich […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 16. September 201516. September 2015 von U.Schindler

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Ich möchte meine Rede gerne mit einer Definition für einen Kampfbegriff beginnen, der Hilfsbereiten häufig entgegen schlägt: „Gutmensch ist sprachlich eine ironische, sarkastische, gehässige oder verachtende Verkehrung des ausgedrückten Wortsinns „guter Mensch“ in sein Gegenteil. (…) Der Ausdruck […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 7. September 2015 von U.Schindler

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge einer noch effektiveren Verlagerung des Verkehrs auf den Mittleren Ring auch der Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße in das mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau aufgenommen bzw. bei der Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den Leipziger Norden (im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+) […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 7. September 2015 von U.Schindler

Beschluss: Die Stadtverwaltung erarbeitet bis Mitte 2016 ein Konzept, um das EU-weite Bestreben zur Reduktion von Kunststoffmüll, im Besonderen von Plastiktüten, zu unterstützen. Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte berücksichtigt werden: Gründung eines runden Tisches zur Beratung konkreter Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit den umweltpolitisch aktiven Verbänden der Stadt Leipzig Umstellung von Plastiktüten auf aus recycelten […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 2. September 20154. September 2015 von U.Schindler

Der Stadtrat wird voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung am 16. September 2015 hinsichtlich des Bebauungsplanentwurfs “Stadtzentrum” einen Billigungs- und Auslegungsbeschluss fassen. Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und SPD haben einen gemeinsamen Änderungsantrag gestellt, mit dem Ziel, nicht nur die Nutzung von Wohnungen durch freie Berufe in bestimmten Teil-Baugebieten auszuschließen, sondern den Ausschluss auch auf […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig6 hours ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig19 hours ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Im Dezember hat der Stadtrat, auf unsere Initiative hin, den Auftrag bekommen, die Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit dem Ziel zu prüfen, dafür Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ einzuwerben. In der Dezember-Ratsversammlung haben wir zudem den Antrag ins Verfahren gegeben, den Standort des Internats in der Hüfferstraße langfristig zu sichern.

Wir haben nachgefragt, wie der aktuelle Stand beim Azubi-Wohnen ist. Die Antwort der Stadtverwaltung ist erfreulich, denn die Stadt wird Fördermittel aus dem Programm „Junges Wohnen“ die Zahl der Wohnheimplätze für Azubis erhöhen. Dazu gehört unter anderem die Sanierung und der Ausbau des Internats in der Hüfferstraße. Das sind positive Signale für die Auszubildenden in Leipzig. Es sind auch positive Signale für die Leipziger Wirtschaft, denn mittlerweile haben wir die Situation, dass Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können, weil Bewerber schlicht keine bezahlbare Unterkunft finden können.

Die Stadtverwaltung hat seit Dezember 2023 den Auftrag, die Wohnraumbedarfe von Auszubildenden zu erheben und den Bau eines Auszubildendenwohnheims zu prüfen. Mit der Datenerhebung soll zeitnah begonnen werden.
Wir werden den Prozess weiterhin aufmerksam begleiten.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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Autor:

Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 45.6 “Stadtzentrum”; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Rede des Stadtrates Andreas Geisler zur bildungspolitischen Stunde – Thema Inklusion

Rede von SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel zur Vorlage „9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Rede von SPD-Stadtrat Christopher Zenker zum Antrag „Arbeitsmarktberatung und –vermittlung von Asylbewerbern“

Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße

Leipzig ohne Plastiktüten

Bebauungsplan “Stadtzentrum”: Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD Wohnen in der Innenstadt noch nachhaltiger stärken!