gemeinsame Anträge mit anderen Fraktionen Änderungsantrag 1 (mit CDU, Linken, Grünen und Freibeutern) Beschlussvorschlag: § 3 – Fraktionen (2) wird wie folgt geändert: Die Bildung, Veränderung und Auflösung einer Fraktion, ihre Bezeichnung, die Namen der Vorsitzenden, der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Ursprungsantrags wird wie folgt ersetzt: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 2. Quartal 2023 in Zusammenarbeit mit der Leipziger Wasserwerken ein Gesamtbetrachtung zu erarbeiten, wie Hitzeinseln in der Stadt vermieden, tropische Nächte verhindert und städtische…
Beschlussvorschlag: Paragraph 38, Absatz 1a – Kleingartenbeirat – wird wie folgt (fett gedruckt) ergänzt: § 38 Zusammensetzung (1) Ergänzend zu den Regelungen der Hauptsatzung gilt: a)1Beim Kleingartenbeirat soll je eine sachkundige Einwohnerin bzw. ein sachkundiger Einwohner dem Stadtverband Leipzig der…
Änderungsantrag 1 Beschlussvorschlag: Das Handlungsfeld Mobilität – Maßnahme IV.15 App zur multi- und intermodalen Mobilität – LeipzigMOVE und Neubau sowie Erweiterung der Mobilitätsstationen – wird wie folgt ergänzt: Begründung: Für die Mobilitätswende sind neue Formen der Mobilität nötig – insbesondere…
gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag Begründung Der vorgelegte STEP Wohnbauflächen formuliert wesentliche Grundlagen für die weitere Entwicklung von Flächen für den Wohnungsbau, lässt dabei jedoch einige Fragen offen, die relevant für anstehende…
Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Ergebnisse der HOAI-Leistungsphase 2 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Begründung des Antrags Die Begründung erfolgt mündlich.
Beschlussvorschlag: Der Beschlusspunkt 4 der Vorlage wird wie folgt ergänzt (fett gedruckt): Die dem Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig für das Geschäftsjahr 2020 seitens der Stadt gewährte außerplanmäßige Zuweisung in Höhe von EUR 144.000,00 zum Ausgleich pandemiebedingter Schäden verbleibt im Eigenbetrieb.…
