Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. Der „Stadtteilentwicklungsplan Wohnbauflächen – Grundlage, Ziel, Strategien als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2030 im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB wird dem Stadtrat unter Berücksichtigung der in…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Im Rahmen der Erstellung des Grünflächen- und Grünflächenpflegekatasters werden jene Grünflächen gesondert ausgewiesen, die für eine Waldmehrung in besonderer Weise geeignet sind. Die Stadtverwaltung erstellt auf dieser Basis einen Plan zur Erhöhung der…
Beschlussvorschlag: Unter Punkt 8.1 der “Geschäftsordnung der Stadt Leipzig zur Vergabe von Leistungen” werden folgende Änderungen bei den Bestimmung zur Zusammensetzung Vergabegremien vorgenommen (kursiv gedruckt): Vergabegremium „Lieferungen und Dienstleistungen“ Je eine Stadträtin oder ein Stadtrat aus den Fraktionen des Stadtrates.…
Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Freibeuter-Fraktion. Beschlussvorschlag: Es wird folgender Beschlusspunkt als Beschlusspunkt 4 ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Haushalt 2023/24 einen Planungskostenzuschuss für die Sportbäder Leipzig GmbH für die vorgesehene…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (Änderungen der Neufassung sind fett und kursiv gedruckt): Die Stadtverwaltung prüft, wie im Bereich der Gleiskurve Gorki-/Ossietzkystraße eine sichere Radverkehrsführung ermöglicht werden kann. Die Absenkung der Bordsteinkanten und ein gemeinsamer Fuß-/Radweg bzw. die…
Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Zur Sicherung des Investitionsaufwandes für die „dringend notwendige Beckenerneuerung im Sommerbad Schönefeld“ werden für das Jahr 2025 die entsprechenden finanziellen Mittel (aktuell 1,5 Mio. EUR) im PSP-Element…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Bei einer rechtzeitigen Anpassung der Stellplatzsatzung der Stadt Leipzig werden die für die Wilhelm-Busch-Schule vorgesehenen Stellplätze entsprechend reduziert. Begründung: Dadurch, dass der Schulneubau im Bereich des Lene-Voigt-Parks erfolgt und somit die Grün- und…
