Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage „Zukunftskonzept „Strategisches Bildungsmanagement in der Stadt Leipzig“ und Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes: Fachkonzept „Kommunale Bildungslandschaft”

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, das Zukunftskonzept Strategisches Bildungsmanagement zu beschreiben ist eine ähnliche Aufgabe, wie Pudding an die…

Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im Bereich des Kleinmessegeländes einzusetzen. Begründung: Am Hauptzugang Jahnallee zum Kleinmessegelände sind derzeit keine Stellplätze für Fahrräder vorhanden. Die Besitzer sind daher gezwungen, die Räder „wild“…

Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita “St. Georg”

Beschlussvorschlag: Die Kindertagesstätte des Klinikums “St. Georg” erhält ab 01.01.2015 eine Defizitfinanzierung des laufenden Betriebs von der Stadt Leipzig, wie andere Kindertagesstätten in freier Trägerschaft, die in der Bedarfsplanung Kindertagesstätten sind. Begründung: Die Kita St. Georg wurde im Jahr 2008…

Jahreskarte für mehrere Museen

Berlin, Frankfurt am Main, Nürnberg und Köln bieten jeweils ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Jahreskarte, welche für mehrere Museen in der jeweiligen Stadt gilt, an. So gibt es in Frankfurt am Main beispielsweise die Museumsufer Card für 85 Euro als Einzelkarte…

Bilanz der Veräußerung von Perdata und HL-komm

Im Jahr 2012 hat der Stadtrat der 100-prozentigen Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL-komm an Privatunternehmen zugestimmt. Im Zuge der Veräußerungen wurden zahlreiche Vereinbarungen vertraglich geregelt, die verschiedene Aspekte der Zukunft dieser Unternehmen berühren, was unter anderem die Standortfrage,…