Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste,

Leipzig ist eine weltoffene Stadt, Leipzig ist eine tolerante Stadt. Das zeigt nicht nur das bunte Vereinsleben und die hohe Beteiligung an Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus.

27.000 Ausländer aus 160 Ländern leben in Leipzig, hinzu kommen weitere 10.000 Personen mit Migrationshintergrund, z.B. Spätaussiedler oder Eingebürgerte. Schon heute ist Leipzig damit die Stadt mit dem höchsten Migrantenanteil in den neuen Bundesländern. Insgesamt beträgt dieser Anteil an der Gesamtbevölkerung Leipzigs etwa 7,5 Prozent.

Die ausländischen Einwohner sind im Durchschnitt mit 34 Jahren neun Jahre jünger als die Deutschen. Die Zahl der Schüler mit Migrationshintergrund hat sich versechsfacht und beträgt fast 2.000. Ein Großteil von ihnen besucht das Gymnasium. Es steckt also ein riesiges Potential in den hier lebenden Migrantinnen und Migranten, was wir nutzen können und auch sollten.

Migrantinnen und Migranten verfügen über ganz unterschiedliche Erfahrungen, Fähigkeiten und Ressourcen. Sie bereichern auf vielfältige Weise die Gesellschaft und bringen wirtschaftliche, soziale und kulturelle Potentiale mit, deren Entfaltung bisher in noch nicht ausreichendem Maße gefördert wird.

Eine erfolgreiche Integration ist Voraussetzung dafür, dass wir dieses Potenzial zukünftig auch für unsere Stadt nutzen können. Denn, wie mittlerweile auf allen Entscheidungsebenen erkannt: Integration ist nicht mehr nur ein bedeutender Faktor für den sozialen Zusammenhalt in den Kommunen, sondern, gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, zunehmend ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.

Die Städte-Koalition gegen Rassismus geht auf eine Initiative der UNESCO aus dem Jahre 2004 zurück. Ziel ist es, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen.

Wir können von der Erfahrungen andere Städte lernen, so wie andere Städte von unseren Erfahrungen lernen können, denn auch in Leipzig ist Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung keine Randerscheinung. Mit der Aufzählung einiger Vorfälle der letzten Wochen und Monate möchte ich das deutlich machen:

• in Gohlis marschierten am 8.Dezember 2006 80 Rechtsextreme,
• in Lindenau bedrängten am 29.Januar 2007 25 Rechtsextreme die Besucher einer, Veranstaltung, die sich mit dem Problem Rechtsextremismus in Lindenau auseinander setzte,
• in Grünau wurden Büros der Landtagsabgeordneten von SPD und PDS verwüstet, ein rechtsextremer Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden ,
• bei einem Fußballspiel beschimpften sich die Fangruppen gegenseitig als „Juden“ und brachten damit ihre antisemitische Haltung zum Ausdruck.

Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, im Rahmen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ die Absichtserklärung zu unterzeichnen und wird dem Verwaltungsstandpunkt zustimmen.

Zum Schluss möchte ich noch einige Worte zum Titel „Stadt ohne Rassismus“ unseres  Antrages sagen, der für etwas Verwirrung gesorgt hat.  Leider wird es wahrscheinlich nie eine Stadt geben, die vollständig  frei ist von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Diskriminierung. Es handelt sich hierbei vielmehr um ein anzustrebendes Ziel bzw. eine Vision. Der Antrag hätte genauso mit „Stadt gegen Rassismus“ oder „Für eine weltoffene Stadt“ überschrieben werden  können. Das Ziel wäre unter allen Titeln gleich gewesen. Nämlich Integration, Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit zu fördern und gleichzeitig Rassismus,  Fremdenfeindlichkeit, Vorurteile und Diskriminierung abzubauen.

Ich möchte Sie bitten, unseren Antrag zu unterstützen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.