Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, der Haushalt für 2006 und das Haushaltssicherungskonzept bis 2009 liegen der Öffentlichkeit und den Fraktionen zur Bewertung vor. Beide Vorlagen wurden letztlich von der neuen Kämmerin der Stadt Leipzig erarbeitet und deshalb mit […]
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 1 “Einführung neuer Regelungen zum Umgang mit einzelnen Abfallarten” der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen der Stadt ist bis zu 200 Liter pro Haushalt und Jahr gebührenfrei. Die “Berechtigungskarte zur Nutzung der Leipziger Wertstoffhöfe” wird um vier Mengenbons (a 0,05 m³) für […]
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 15. November 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema “Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Leipzig” Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik diskutieren.Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther […]
Am Dienstag, den 8. November 2005, 17-18 Uhr, laden die SPD-Stadträte für Leipzig-Nord (Eutritzsch, Gohlis-Mitte, Mockau, Wiederitzsch und Seehausen) zu einer Bürgersprechstunde ins Heinrich-Budde-Haus, Sitzungszimmer, Lützowstr. 19, 04157 Leipzig, ein.Die SPD-Stadträte Dr. Margot Trexler und Claus Müller wollen dabei Fragen und Probleme der Menschen aus dem Stadtbezirk besprechen und aktuelle Vorhaben der Kommunalpolitik erläutern. Am […]
Der Geschäftsführer der CDU-Fraktion versucht, die Städtepartnerschaft mit Addis Abeda als “Hobby Einzelner” herabzuwürdigen. Tatsächlich bestehen seit langem vielfältige Beziehungen, so zum Beispiel im Bereich Forschung und Wissenschaft.Die CDU-Fraktion ist offenbar jedoch sowieso gegen die Partnerschaft mit einer Stadt in Afrika: Wie anders soll der Verweis auf den Bund verstanden werden? Entwicklungspartnerschaften sind heute aber […]
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2006. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Heiko Oßwald, FA Finanzen, vorgestellt: Antrag “Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen” Antrag “Streichung von 3 Stellen im Dezernat Finanzen” Antrag “BIC GmbH” Antrag “Slip-Anlage Wehr Connewitz” Antrag “Weiterführung […]
SPD-Fraktion für Anpassung der Elternbeiträge Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der geplanten Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertageseinrichtungen (Kitas) keinen Widerspruch zu den kürzlich im Stadtrat beschlossenen Zielen der strategischen Kommunalpolitik.“Das Angebot ist nach wie vor bezahlbar. Würden die Elternbeiträge zum 01.03.2006 nicht angepasst, fehlt das Geld an anderer Stelle. Uns ist […]
