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Veröffentlicht am 18. August 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Informationsoffensive der Bundesregierung zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. “Die zahlreichen Demonstrationen und Proteste der letzten Tage sind vor allem Ausdruck tiefer Verunsicherung” erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. “Der Aufklärungsbedarf über die Änderungen ab dem kommenden Jahr infolge von Hartz IV ist riesig.” Statt Emotionen sollten jedoch Fakten die öffentliche Diskussion […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 11. August 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Attraktiven Nahverkehr gewährleisten Die SPD-Stadtratsfraktion fordert Bund und Freistaat auf, Fördermittel und Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr nicht weiter zu senken. “Infolge sinkender Fördermittel und ausbleibender Zuschüsse stehen zum einen wichtige Zukunftsinvestitionen auf der Kippe und zum anderen ist ein schmerzlicher Rückgang der Bilanzsummen der Nahverkehrsunternehmen zu verzeichnen” erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 3. August 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Erstklassige Bedingungen am Flughafen Die SPD-Stadtratsfraktion hofft, dass der Vorstand der Deutschen Post AG sich entscheidet, das geplante Luftdrehkreuz der Express-Tochter DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle anzusiedeln. “Dies wäre ein wichtiges Signal für die wirtschaftliche Entwicklung der Region Leipzig” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die Investitionen in das Logistikzentrum sollen 250 Millionen Euro […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 12. Juli 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert den Freistaat Sachsen auf, Bundeszuweisungen und Zuschüsse des Bundes zu den Unterhaltskosten infolge des Hartz IV-Gesetzes vollständig an die sächsischen Kommunen weiter zu reichen. “Der Haushalt der Stadt Leipzig muss im kommenden Jahr spürbar entlastet werden” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Laut Berechnungen der Stadtverwaltung benötigt Leipzig jährlich einen finanziellen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 9. Juli 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Dr. Joachim Fischer wieder Vorsitzender Die neu gewählte SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich am 8. Juli 2004 konstituiert. Im Beisein des Leipziger Oberbürgermeisters, Wolfgang Tiefensee, und des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Leipzig-Borna, Gunter Weißgerber, wählte die neue Fraktion ihren Vorstand und steckte die politischen Ziele für die kommende Wahlperiode ab. Dr. Joachim Fischer, der seit […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 7. Juli 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der am 17.12.2003 durch die Ratsversammlung ins Verfahren gegebene und am 17.03.2004 beschlossene Prüfauftrag, nach Vorlage einer Gebäudezustandsanalyse und daraus erkennbaren Minimalinvestitionen zu prüfen, ob in den Jahren 2005 – 2006 in den Haushalt erforderliche Mittel eingestellt werden können, ist noch nicht beantwortet (Termin 31.03.2004). Ich frage daher an: Wie ist […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 7. Juli 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch Bürgerhinweise haben wir erfahren, dass geplant ist, ab Juli 2004, das Stadtarchiv nur noch 16 Stunden pro Woche für den Publikumsverkehr zu öffnen. Bisher waren es 29 Stunden pro Woche. Stadtarchive anderer Städte haben länger geöffnet, z. B.: Chemnitz 30 Stunden Dresden 26 Stunden Zwickau 29 Stunden Nürnberg 38 Stunden […]

Kategorie:Anfragen

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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Aufklärung über Hartz IV notwendig

Zuschüsse für ÖPNV wieder erhöhen

DHL-Drehkreuz in Leipzig ansiedeln

Entlastung durch Hartz IV muss Kommunen vollständig erreichen

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Anfrage zum HA 001/2/2002 (Anker)

Öffnungszeiten Stadtarchiv