Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 07.10.2003 beschloss die sächsische Staatsregierung eine Änderung von Gesetzen zum kommunalen Finanzausgleich. Als Folge sollen den Städten und Gemeinden in den kommenden drei Jahren ca. 650 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen. Dies betrifft vor allem Investitionsmittel, insbesondere im Bereich Straßenbau. Begründet wird diese Änderung durch den Freistaat damit, dass […]
Redner: SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Fischer Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Der Haushalt für das kommende Jahr ist kein Drama mit mehreren Akten, wie es der Kämmerer bei der Einbringung in den Stadtrat im September formulierte, sondern Tatsachenbeschreibung der schwierigen Haushaltslage in Leipzig. Die […]
SPD-Fraktion finanzierte Erläuterungstafeln Anlässlich des 65. Todestages von Julius Krause am 16. November 1938, wurden zwei von der SPD-Fraktion finanzierte Erläuterungstafeln an Straßennamensschildern am Wochenende angebracht. Dabei handelt es sich um die Julius-Krause-Straße, Ecke Geithainer bzw. Zweenfurther Straße. Die SPD-Stadträte hatten zuvor die Umbenennung der Rudolf-Renner-Straße in Julius-Krause-Straße im Stadtteil Sellerhausen/Stünz vorgeschlagen. Die Umbenennung wurden […]
SPD-Bundestagsfraktion kommt nach Leipzig Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, ihre nächste Klausurtagung vom 7. bis 10. Januar 2004 in Leipzig stattfinden zu lassen. “Wir sehen dies als Zeichen der Unterstützung für Leipzigs Olympiabewerbung, insbesondere nach den turbulenten Tagen der jüngsten Vergangenheit” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus allen […]
Sehr geehrte Damen und Herren, Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, den 14.11.2003, um 14.00 Uhr, zur Anbringung von Erläuterungstafeln an Straßennamensschildern ein. Dabei handelt es sich um die Julius-Krause-Straße, Ecke Geithainer bzw. Zweenfurther Straße. Die Tafeln wurden von der SPD-Fraktion finanziert. Anwesend sind unter anderem: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender, Stefanie Steeb, Fraktionsgeschäftsführerin, Dr. Christian Jonas, […]
SPD kritisiert Ablehnung durch Freistaat Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Ablehnung der sächsischen Staatsregierung im Bundesrat zur Reform der Gemeindefinanzen. “Die Haushaltslage der Stadt Leipzig ist auf dem schwierigsten Stand der Nachwendezeit. Wir brauchen zwingend zum 1. Januar 2004 eine Stärkung der städtischen Finanzkraft durch eine Neuregelung der Gemeindefinanzen” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. […]
SPD-Anträge vorgestellt Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2004. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gunter Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher, vorgestellt: Dr. Joachim Fischer betonte, dass die Haushaltslage der Stadt Leipzig von Jahr zu Jahr schwieriger wird. “Dadurch werden die Spielräume […]
