Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Beitritt zum Netzwerk „VIA REGIA – Kulturroute des Europarates“

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig tritt dem Netzwerk „VIA REGIA – Kulturroute des Europarates“ bei. Der...

Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Wackerbad in Gohlis zum 01.01.2019 in...

Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Akteurs- und Expertenworkshop zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes der...

Kreisverkehr in Holzhausen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bau eines Kreisverkehrs im Bereich Stötteritzer Landstraße / Mölkauer...

Investitionszuschuss für die LVB erhöhen

Beschlussvorschlag: Der LVB sind, zur Finanzierung von Investitionen bzw. Ko-Finanzierung von Investitionsfördermaßnahmen im ÖPNV, für...

Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den zuständigen Gremien zu veranlassen, dass in den Jahren...

Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Viertel mit hohem Parkdruck eine Parkraumbewirtschaftung zu prüfen und...

Neuen Standort für die Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ prüfen!

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Leipzig prüft den Bau eines neuen Hauptgebäudes für die Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ und...

Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister setzt sich beim Freistaat Sachsen für die Wiedereinführung des dreijährigen Bildungsgangs für...

Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft, vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fußball-EM 2024, die Einrichtung...

Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der sächsischen Staatsregierung dafür einzusetzen, dass die Voraussetzungen...

Gemeinsam für Leipzig – Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird im Rahmen der Umsetzung zentraler stadtstrategischer Ziele beauftragt, gemeinsam mit den...

Anfrage:“Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte“ – Antwort der Verwaltung

Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Umsetzung? Die Mittelübertragung erfolgte aufgrund der späten Bestätigung...

Anfrage „Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?“ – Antwort der Verwaltung

Das Landesamt für Verfassungsschutz informierte mit Schreiben vom 21.10.2020 zu einem laufenden Ermittlungsverfahren bei der...
Neues Rathaus, Leipzig, Rathausturm, Burgplatz

Anfrage:“Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte“

Im Zuge der Beschlussfassung zum Haushalt 2021/22 wurde auch der HH-Antrag der SPD-Fraktion „Inklusive Spielplätze...

Anfrage „Halte- und Parkmöglichkeiten für Gastronomen, Gewerbetreibende, Handwerker und ambulante Pflegedienste“

Für Anliefernde der Gastronomen und Gewerbetreibenden der Leipziger Gottschedstraße gibt es kaum Haltemöglichkeiten. Wenn am...

Anfrage: „Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?“

Medienberichten war zu entnehmen, dass das Leipziger Sicherheitsunternehmen „Pro GLS“ Verbindungen ins rechtsextreme Milieu hätte...

Jobticket bei der Leipziger Stadtverwaltung – Anfrage

Mit dem Sofortprogramm für den Klimaschutz wurde auch ein Zuschuss zum Jobticket für städtische Angestellte...

Initiativen der SWL zum Ausbau der Elektromobilität – Anfrage

Viele Energiedienstleister, aber auch einige bekannte Automobilhersteller, bieten Ladelösungen für Haushalte (bspw. Wallboxes) an, die...

Schwimmhallenstandort Süd – gemeinsame Anfrage mit der Fraktion Die Linke

Am 21.9.2021 fand das Richtfest für das neue Gaskraftwerk in Lößnig statt. Vor diesem und...
photo of person s hand submerged in water

Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Antwort der Verwaltung

1. Wie hoch ist die Impfquote in Leipzig? (bitte nach Kalenderwochen aufschlüsseln, beginnend ab KW...

Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren in den Ortschaften

Im Rahmen der Diskussionen zum Doppelhaushalt 2017/18 bekam ein Antrag des Ortschaftsrats Lindenthal eine Mehrheit...

Unterstützung von Impfkampagnen und erweiterte Information zu Inzidenzen – Anfrage

Zuletzt sind die täglichen Erstimpfungen gegen Covid-19 in Deutschland, Sachsen und sicher auch in Leipzig...

LVB im Vergleich mit anderen kommunalen mitteldeutschen Verkehrsunternehmen – Anfrage

Auch wenn es wahrscheinlich bei jedem kommunalen Verkehrsunternehmen Vor- und Nachteile gibt, wissen wir, dass...

Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge

Änderungsantrag zur Vorlage von SPD-Fraktion und Bündnis90/die Grünen Beschlussvorschlag: Für Maßnahmen im Bereich Integration von...

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Rede zum Antrag Sofortprogramm Radverkehr und zur Vorlage Aktionsprogramm Radverkehr in der Ratsversammlung am 31.03.2021

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten...

Rede zum Antrag „Belebung der Magistralen, Innenstadt und Stadtteilzentren“ in der Haushaltsratsversammlung am 31. März 2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr...

Rede zur Vorlage „Neuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021“ in der Ratsversammlung am 25.3.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich – auch...

Rede zur Vorlage “Forstwirtschaftsplan 2021” in der Ratsversammlung am 25.3.2021

Redner: Professor Dr. Getu Abraham Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Statement zum Auswahlverfahren des Thomaskantors in der Ratsversammlung am 24. März 2021

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,geehrte Damen und...

Rede zum Doppelhaushalt 2021/22

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Die Videoaufzeichnung zur Rede, mit Untertiteln und Übersetzung in Gebärdensprache finden...

Rede zum Antrag „Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren“ in der Ratsversammlung am 20./21.1.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochen Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,Liebe...

Rede zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße“

Redner: Professor Dr. Getu Abraham Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)“ in der Ratsversammlung am 12. November 2020

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte“ in der Ratsversammlung am 11. November 2020

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,sehr...