Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und den Eigenbetrieben Kultur für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011“

  Änderungsvorschlag:Die Vereinbarung ist dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen 2009 ff. anzupassen. Hintergrund ist der Änderungsantrag...

Ergänzungsantrag zum Antrag „Neubau einer Schulsporthalle (Dreifelderhalle) für die Sportmittelschule Leipzig auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions“

  Ergänzungsvorschlag:Für das gesamte Areal des ehemaligen Schwimmstadions ist bis Ende des 1. Quartals 2009...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fusion der 55. (Mittelschule) mit der 84. Schule (Mittelschule) – entsprechend § 24 Schulgesetz“ (Stadträte P. Geiling, U. Köhler-Siegel, J. Wesser)

Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: 1. Beide Schulen erarbeiten gemeinsam ein Konzept zur schrittweisen...

Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Beschlussvorschlag:Der Stadtrat beschließt, dass in der Kiewer Strasse, Höhe Schönauer Welle, in geeigneter Weise darauf...

Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen...

Projekt „koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für das Projekt „koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg“ sollen in...

Deckensanierung Mölkauer Straße und Lausener Straße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:In der Haushaltsstelle 950/600/0 sollen für die dringend notwendigen Deckensanierung...

Sanierung Schreberbadbrücke

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Schreberbadbrücke sollen in den Haushalt...

Änderungsantrag zur Vorlage „Sicherung des kommunalen Einflusses bei der Verbundnetz Gas AG – Erwerb von Aktien der VNG AG durch die LVV mbH

Änderungsvorschlag: 1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einer eigenständigen Verbundnetz Gas AG am Standort Leipzig und...

Sanierung Luisenbrücke

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Luisenbrücke – Lützner Straße sollen...

Stadterneuerung im Bereich G.-Schumann-Straße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für den notwendigen Umbau der Georg-Schumann-Straße und die damit verbundene...

Straßen- und Brückenunterhaltung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die Unterhaltung von Straßen und Brücken werden 500.000 Euro...

Bebauungsplan „Alter Ortskern Eutritzsch“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der alte Ortskern Eutritzsch gehört zu den wenigen ehemals dörflichen Zentren...

Lohnniveau in Leipzig

Anfrage zur RV am 20.06.07 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv...

Umsetzung Clusterstrategie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember 2002 wurde im Stadtrat mit den Vorlagen „Arbeitsmarktpolitik in...

Kulturbetrieb und Sanierung Werk II

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März hat der Stadtrat einen Zuschuss...

Pläne für ehemaligen Milchhof, Postamt und Postscheckamt

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Umfeld der Innenstadt und gelegen an...

„Tafel Ehrenmedaille im Neuen Rathaus“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Statut zur Verleihung der Ehrenmedaille der...

Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Kultur (Gewandhaus, Oper, Schauspiel, Theater der Jungen Welt)

Anfrage an den Oberbürgermeister Im Mai 2004 beschloss die Ratversammlung, dass für die o.g. Eigenbetriebe...

Bekämpfung illegaler Graffiti an Leipziger Schulen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit wurden die Schulleiter über...

Umsetzung des Bildungsplanes an Leipziger Kindertageseinrichtungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Umsetzung des Bildungsplanes sollen die ErzieherInnen...

Interkommunale Zusammenarbeit im IT-Bereich

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Gemäß der in der Ratsversammlung am 22.06.2006...

Fanprojekte in Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10.02.2007 kam es im Rahmen des...

Ganztagsschulprogramm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einer Sendung des MDR 1 Radio Sachsen Ende Dezember 2006...

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Rede zum Antrag „Bündnis für eine Soziale Stadt“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Umsetzung des Verkehrskonzeptes Zoo/Kongreßhalle/Gondwanaland“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 ‚Wilhelm-Leuschner-Platz Ost’ – Aufstellungsbeschluss“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Standort und weiteres Verfahren“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Standort und weiteres Verfahren“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „1. Änderungsverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Prüfauftrag zur Kompensation der Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes auf die Stadt Leipzig“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister! Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen...

Rede zur Bildungspolitischen Stunde der Ratsversammlung

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der SPD-Fraktion Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Mitwirkung der Stadt Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Konzeption zur Gesamtorganisation der Sportbäder Leipzig GmbH“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Investitionen in Schulen der Stadt Leipzig – eine zentrale Herausforderung an die Kommunalpolitik der nächsten Jahre“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der SPD-Fraktion Es gilt das...

Rede zu den Vorlagen „Errichtung eines Trainingszentrums am Cottaweg und Erbbaurechtsvertrag mit RB Leipzig e.V.“

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...