Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Bauliche Sanierung Werk II

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Für die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Halle D –...

Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   BeschlussvorschlagDer Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0 wird...

Änderungsantrag zum Antrag „Verkauf des Objektes Botanischer Garten Großpösna an die Gemeinde Großpösna“

  Änderungsvorschlag:Bevor der „Botanische Garten Großpösna“ der Gemeinde Großpösna zum Verkauf angeboten wird, soll die...

Änderungsantrag zum Antrag „Schaffung von Baurecht für eine Markthalle am Leuschner-Platz“

Änderungsvorschlag: Voraussetzung für die Planung und den Bau einer Markthalle ist die Erstellung eines wirtschaftlichen...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Umsetzung d. mittelfristigen HH-Sicherungskonzeptes 2006-2009 – Optimierung der Immobilienverwaltung – Mittelfristige Verwaltungsunterbringung“

Ergänzungsvorschlag: Es wird ein weiterer Beschlusspunkt 4 eingefügt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei Aushandlung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt“

Änderungsvorschlag: In der Anlage 3 (Baumaßnahmen in den nächsten Jahren) soll der Punkt 11 wie...

Antrag „Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig vom Juli 2007“

Beschlussvorschlag: Der § 1 (4) der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig vom Juli...

Antrag „Besucher-Analyse für die Oper Leipzig“

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung beauftragt die Betriebsleitung der Oper mit einer zeitnahen Analyse der Besucherstruktur ihrer...

Antrag „Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten“

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für den Fall, dass bei den vom Freistaat bereitgestellten Geldern...

Antrag „Energieberater“

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig prüft, wie die Energie- und Heizkosten bei Bedarfsgemeinschaften durch eine gezielte...

Antrag „Modellprojekt zur Schaffung eines Materialpools für Tagespflegepersonen“

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig oder ein beauftragter freier Träger entwickelt ein Modellprojekt zur Schaffung eines...

Antrag „Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge“

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei der Neubeschaffung von Kraftfahrzeugen für die Verwaltung und die...

Bereitstellung von Flächen für legale Graffiti

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Farbspraydosen aufgesprühte Graffiti sind Kommunikationsformen einer...

Aktionspläne und Lärmkarten

an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 30.05.2005 wurde die EU-Umgebungslärmrichtlinie in nationales Recht...

Frauenhäuser in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Anfrage Nr. IV/F 225 der SPD-Fraktion...

Heimunterbringung außerhalb von Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort zur Anfrage Nr. IV/F 226 der SPD-Fraktion (RV...

Teilnahme an Integrationskursen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Zentrales...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-301/05 „Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 15.06.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A35/05 zu oben...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-235/05 „Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A7/04 zur Einrichtung...

Heimunterbringung außerhalb von Leipzig

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, wenn eine Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen notwendig wird...

Frauenhäuser in Leipzig

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, Vertreterinnen der Frauenhäuser in Leipzig haben anlässlich der Kürzungen...

Service für internationale Gäste während der Fussball-WM

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, anlässlich der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 werden zahlreiche Gäste aus verschiedenen...

Sanierung ehemaliges Landratsamt Leipziger Land

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, seit ca. drei Jahren wird das ehemalige Landratsamt des...

Mögliche Gefahrenpotentiale im Leipziger Zentralstadion

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, die Stiftung Warentest hat dem Leipziger Zentralstadion im Rahmen...

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Rede zur Vorlage „Beitritt der Stadt zum Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2011“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Grußwort zum LE-Sitzvolleyball-Cup

Grußwort von Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, zum...

Grußwort zum Ehrenamtstag des Leipziger Fußballverbands

Grußwort von Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Sander,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Aktionsplan Kinder- und familienfreundliche Stadt 2011 – 2015″

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Konzept zur Leseförderung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr OBM...

Rede zum Antrag „Kita-Platz-Einstellung in das Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Rede zur Vorlage „Evaluation und Bericht zur Kita-Platzverwaltungsanwendung (KIVAN) in www.meinkitaplatz-leipzig.de“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Rede zur Vorlage „Kriminalpräventiver Rat der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Save me! – Leipzig sagt JA zur Aufnahme von Flüchtlingen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Neubau einer Dreifeldersporthalle für die Sportmittelschule auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions“

Redner: Christopher Zenker, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...