Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Vergnügungssteuersatzung ab 01.10.2006

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag Die Vergnügungssteuersatzung ab 1.10.2006 wird wie folgt geändert: § 1 Nr...

Umstellung des Zuzugsbonus für Studenten

Änderungsantrag der SPD-Fraktion ÄnderungsvorschlagNeuer Beschlusspunkt I: Die bisherigen Modalitäten zur Auszahlung des Zuzugsbonusses werden beibehalten...

Regelung der Bewertung und Eingruppierung von Sekretärinnen, Schreib- und Verwaltungskräften und Schreibkräften bei der Stadtverwaltung Leipzig

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Es wird folgender Beschlusspunkt ergänzt: Tritt aufgrund der Regelung in Einzelfällen...

Vorlage „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie Ferienmaßnahmen und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: 6.2.2.2. Zuschüsse für von freien Trägern organisierte Maßnahmen der Kinder- und...

Sprach- und Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass jeder Migrant und jede Migrantin, der bzw...

Antrag „Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des...

Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig

Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung leitet kurzfristig Maßnahmen ein, mit dem Ziel...

Erhöhung der Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Sicherheit des Schulweges der Schüler der „Filatow Schule“ für Blinde...

Einnahmen durch Verschrottung der Brückenteile „Blaues Wunder“

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob eine Verschrottung der eingelagerten Teile der demontierten Fußgängerbrücke vom...

Antrag „Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Damaschke-Siedlung in Möckern-Wahren“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung...

Leipzig und die Merkmale des „Bristol Accord“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. Oktober 2006 einen Bericht...

Vorlage „Festsetzung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule Leipzig“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Im Abschnitt „Die Einordnung der Veranstaltungen und Schulkonzerte in die Preiskategorien…“...

Mittel des ZVNL

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsversammlung hatte am 17.09.1997 die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im...

Ausbau Miltitzer Straße zwischen Saturnstraße und Merseburger Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ausbau dieser Straße ist derzeit im mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm...

Internet-Zugang an Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 19. April 2000 stellte die SPD-Fraktion in der Ratsversammlung zu...

Jugendprojekt Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadtratssitzung am 24.04.2002 wurde der Antrag III/A 206/02 der...

Ratsbeschluß RBIII-965/02 Initiative Unternehmer in die Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem oben genannten Beschluss zur Ratsversammlung am 20.02.02 wurde die...

Verkehrssicherheit für Kinder in der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Verein WerkStadt e.V. hat in einem Schreiben vom 13.12.2002 eine...

Parkplätze in Grünau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ehemals vom Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb) bewirtschafteten Parkplätze in Grünau...

Verkehrsführung in der Kuhturmstraße in Lindenau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit o. g. Vorlage ist u. a. beabsichtigt worden, durch die...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Haushaltsplan 2003 der Stadt Leipzig sind als Umlage für den...

Rückgabeforderung des Kleingärtnervereins e.V. An der Dammstraße

Am 7. Januar 2003 berichtete die Leipziger Volkszeitung über die Forderung des Kleingartenvereins „An der...

Antrag der SPD-Fraktion Verkehrspolitische Leitlinien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung vom 06.12.2000 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Verkehrspolitische...

No post found

No post found

Rede zur Vorlage „Wohnungs-politisches Konzept und Wohnraumversorgungs-konzept der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Stadtentwicklungs-plan Zentren – Fortschreibung 2008“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Vertretungs-systeme in der Kindertagespflege“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Modellprojekt zur Schaffung eines Materialpools für Tagespflegepersonen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan Zentren“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Energieberater“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zu den Vorlagen „Fusion der 78. Schule (GS) mit der 100. Schule (GS)“, „Fusion der 55. Schule (MS) mit der 84. Schule (MS)“, „Aufhebung der 65. Schule (MS)“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte...

Rede zu den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf „Beitragssenkung im Kindertagesstättenbereich“ und „Qualitätsverbesserungen in Kitas“

Rednerin: Stadträtin: Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum HH-Planentwurf „Neubau einer Grundschule in Böhlitz-Ehrenberg“

Redner: Christian Schulze, Stellv. Fraktionsvorsitzender   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Stadt ohne Rassismus“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...