Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden:...

Akquise von Unternehmen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Zur Akquise von neuen Unternehmen ist die HH-Stelle...

Bauliche Sanierung und Instandsetzung Werk II

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

Einrichtung Taxi-Stellplätze Thomasgasse

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass in der Thomasgasse zwischen...

Änderung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ für Begleitpersonen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei den Eintrittspreisen für Schulkonzerte und Veranstaltungen...

Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich zum 31. März einen Bericht über...

Begrenzung des Durchgangsverkehrs in der Erhardstraße

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft geeignete Maßnahmen, um die Erhardstraße vor zunehmenden Durchgangsverkehr...

Kernkennzahlen Integration

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2007 Kernkennzahlen zum...

Stadt ohne Rassismus

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Die LINKE.PDS-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig tritt zum...

Gewerbesteuereinnahmen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass die Gewerbesteuereinnahmen im ersten Halbjahr...

Änderung des kommunalen Finanzausgleichgesetzes (FAG)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 07.10.2003 beschloss die sächsische Staatsregierung eine Änderung von Gesetzen zum...

Straßenreinigungsgebühren an landwirtschaftlich genutzten Grundstücken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke in den neuen Ortsteilen Leipzigs müssen...

Vorbereitung Fußball-WM 2006 in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, während die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2012 in Leipzig derzeit...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbandes ist weiterhin umstritten. Die sächsische Staatsregierung hat...

Bibliotheksentwicklungskonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein wichtiger Aspekt bei der aktuellen Diskussion um das Bibliotheksentwicklungskonzept ist...

Adoption

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Zusammenhang mit der Diskussion der Vorlage: DS III/3098 „Konsequenzen für...

Umsteigen vom Inter-Connex in ÖPNV

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem vergangenen Jahr betreibt das private Bahnunternehmen Connex die Strecke...

Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig (eingegliederte Ambulanzbetriebe)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember 1999 beschloss die Ratsversammlung die Eingliederung der städtischen Ambulanzbetriebe...

Jugend – und Blasorchester Leipzig e. V.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktion erhielt ein Schreiben von Eltern, die um den Erhalt...

Reduzierung der Verkehrsunfälle in der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Reduzierung der Verkehrsunfälle in der Stadt Leipzig tragen neben den...

Kindergipfel 2004

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2002 fand der Kindergipfel in Neumünster/Schleswig-Holstein statt. Dort wurde...

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Rede zur Vorlage „Energieleitlinie der Stadt Leipzig“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Wohnungs-politisches Konzept und Wohnraumversorgungs-konzept der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Stadtentwicklungs-plan Zentren – Fortschreibung 2008“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Vertretungs-systeme in der Kindertagespflege“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Modellprojekt zur Schaffung eines Materialpools für Tagespflegepersonen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan Zentren“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Energieberater“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zu den Vorlagen „Fusion der 78. Schule (GS) mit der 100. Schule (GS)“, „Fusion der 55. Schule (MS) mit der 84. Schule (MS)“, „Aufhebung der 65. Schule (MS)“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte...

Rede zu den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf „Beitragssenkung im Kindertagesstättenbereich“ und „Qualitätsverbesserungen in Kitas“

Rednerin: Stadträtin: Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...