Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Antrag „Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken“ – Neufassung

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Um den...

Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf für Vereine und Volkshochschule

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des 1. Quartals 2024 eine...

Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion mit den Fraktionen B90/Die GRÜNEN und DIE LINKE Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag...

Qualität und Zufriedenheit mit der Kindertagesbetreuung verbessern – Grundsatzvereinbarung evaluieren und weiterentwickeln

Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion/ Fraktion DIE LINKE Beschlussvorschlag Evaluation Grundsatzvereinbarung Verfahrensvorschläge Segregation Überarbeitung Grundsatzvereinbarung Ergebnisse Elternbefragung...

Neufassung „Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen“

Beschlussvorschlag: Änderungen in der Neufassung sind fett und kursiv gedruckt. Begründung: Leipzig wächst und hat...

Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Beschlusspunkt ergänzt: Die Erstellung quartiersbezogener Klimawandelanpassungskonzepte beinhaltet auch die...

Neues Regenwassermanagement im Zusammenhang mit einer angepassten Gestaltung der Schulhöfen, Dächer und Freiflächen der Leipziger Schulen im Rahmen der Standards für Schulbau und Sanierung.

Beschlussvorschlag Begründung Als eines der Vorbilder könnte das Schulhöfe Regenwasser Bewirtschaftungsprogramm der Stadt Hamburg (https://www.hamburg.de/risa/)...

Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag Die investive Sportförderung wird zur Sicherung von...

Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen

Beschlussvorschlag Begründung Leipzig wächst und hat viel zu bieten! Jährlich wird die Anzahl der Studienplätze...

Leipziger Atelierprogramm etablieren – Neufassung

Beschlussvorschlag Begründung Durch das stetige Wachstum der Stadt und den sich verändernden Mietmarkt wird es...

Klimabeirat auf den Weg bringen – Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung – Neufassung

Beschlussvorschlag: Der Antrag wird unter Aufnahme des Verwaltungsstandpunktes wie folgt neu gefasst: Dem Klimaschutzbeirat gehört...

Antrag „Stadtteilfläche in Paunsdorf / Heiterblick“

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des...

Mentale Gesundheit in Schulen

Schülerinnen und Schüler klagen vermehrt über eine Zunahme von psychischer und physischer Gewalt untereinander sowie...

LVB-Haltestelle Sportbad An der Elster

In der Ende 2019 vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung des Nahverkehrsplanswurde u.a. ein Untersuchungsauftrag für eine...

Baumpflanzungen in der Shakespearestraße

Die Shakespearestraße im Stadtteil Zentrum-Süd wurde 2022/2023 im Rahmen einerstädtebaulichen Sanierungsmaßnahme des AWS im Sanierungsgebiet...

Lieferantenwechsel für Schrottrecycling der Leipziger Stadtreinigung?

Seit Monaten wird bei der Schrottrecycling-Firma SRW metalfloat in Espenhaingestreikt. Die Streikenden fordern eine 38-Stunden-Woche...

Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße

Im Zuge einer Nachverdichtung ist geplant, im Hinterhof der Arndtstraße 14b und cinsgesamt 18 Apartments...

Falschparkende mit Behinderung des ÖPNV

Immer wieder kommt es in verschiedenen Straßenabschnitten in Leipzig zu Behinderungen des ÖPNV, insbesondere des...

Wohin mit Fund- und Wildtieren in unserer Stadt?

Bei Spaziergängen oder ähnlichen Ausflügen innerstädtisch oder außerhalb kommt es immer mal wieder vor, dass...

Zukunft Polizeirevier Grünau – Sicherheit im Herzen Grünaus

Das Polizeirevier in der Ratzelstraße ist für die Bereiche Lausen-Grünau und Großzschocher zuständig. Am Standort...

Flexibilität bei der Platz- und Freiraumgestaltung – Ergebnisse der Prüfung

Am 10.06.2022 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, in dem der Oberbürgermeister u.a. beauftragt wird, zu...

Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen

In der Ratsversammlung vom 14.06.2023 wurde die Einrichtung eines Modellprojektes für Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen...

Neufassung zu VII-F-09626 „Entwicklung der Arbeit der Ausländerbehörde“

Die ursprüngliche Anfrage wurde in der Neufassung um die Fragen 8 bis 11 ergänzt. In...

Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes

Der sächsische Landtag hat Ende Januar 2024 der Vorlage der Regierungsfraktionen zur Schaffung eines sächsischen...

Änderungsantrag zum Fachplan „Älter werden in Leipzig 2023 bis 2028“

Beschlussvorschlag: Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Änderungsantrags 4 (Seniorenbeirat) werden wie folgt (Streichungen und...

Änderungsantrag zur Vorlage „Ortsteilentwicklungskonzept Südwest, Strategisches Handlungskonzept für Knautkleeberg-Knauthain“

Beschlussvorschlag: Begründung: Zu 1. Der Sportplatz des KSC Knauthain in der Albersdorfer Straße soll lediglich...

Änderungsantrag zur Vorlage „Liniennetz der Zukunft – Zentraler Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der LVB bis zum Beginn der letzten Phase...

Änderungsantrag „Clubs are culture“

Beschlussvorschlag Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Antrags werden durch die folgenden Beschlusspunkt ersetzt: Begründung...

Neufassung „Gesamtkonzeption ,Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig‘: Teil 1 Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig“

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird...

Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird gebeten, für Wohnungsbauvorhaben die ämter...

Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt...

Gesamtkonzeption „Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig“: Teil 1 „Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird...

Gebietsentwicklung „Heiterblick-Süd“ – Strategiebeschluss zur Einleitung des Planungsprozesses

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: geschaffen werden kann. Federführend im Stadtplanungsamt wird dazu...

Finanzierung der Auwaldstation

Gemeinsamer Änderungsantrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Begründung:...

Änderungsantrag zum Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Maßnahme 14 –...

Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern

Änderungsantrag zu einem Antrag der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag: Ergänzungen zum Ursprungsantrag sind fett und...

Mehr Angebote für Schülerinnen und Schüler in den Leipzigern Bildungs- und Kulturinstitutionen

Beschlussvorschlag: In folgenden städtischen Museen und Bildungs- und Kultureinrichtungen werden jeweils eine zusätzliche VzÄ für...

Leipzig braucht eine weitere Familienberatungsstelle

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt 300.000 Euro (ca. 4 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab...

Trinkbrunnen für alle Schulen!

Beschlussvorschlag: Schulen in städtischer Trägerschaft, die sich an dem Projekt Trinkbrunnen der Kommunalen Wasserwerke Leipzigs...

Toiletten an Schulen und Kitas sanieren!

Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der...

Lernmittel für DaZ-Schüler anpassen

Beschlussvorschlag: Das Budget für Lernmittel für Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache wird wie...

Werk 2 – Weiter sanieren!

Beschlussvorschlag: Für Brandschutzmaßnahmen im Werk 2, Kochstraße 132, werden 700.000 Euro in den Investitionshaushalt 2020...

Planungsmittel für Sportmuseum einsetzen

Beschlussvorschlag: Für die Sanierung der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions für die Nutzung als Sportmuseum werden...

Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen

Beschlussvorschlag: Für Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen werden jeweils 500.000 Euro für die Jahre 2019...

Machbarkeitsstudie Radrennbahn

Beschlussvorschlag: 1. In den Haushalt für das Jahr 2019 werden 100.000 Euro für die Erstellung...

Sanierung und Erweiterung Sporthalle Teichstraße

Beschlussvorschlag: Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Teichstraße sollen in den Haushalt für 2019...

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung

Beschlussvorschlag: Um Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele einer mittelstandsfreundlichen Kommunalverwaltung zu verstetigen, wird das dafür...

Clusterförderung weiterentwickeln

Beschlussvorschlag: Zur Weiterentwicklung der Clusterförderung werden für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro...

Rede zum Antrag „Clubs are culture“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zu Liniennetz der Zukunft, ÖPNV-Finanzierung und Sicherung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der LVV

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken

Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,verehrte...

Rede zum Antrag „Junges Wohnen auch für Azubis: Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen“ in der Ratsversammlung v. 13.12.2023

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage Terminliche Einordnung der Maßnahmen des Basismodul Hauptachsen aus der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig in der RV am 16.11.2023

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Konzept „Erinnerungskultur der Stadt Leipzig“

Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Frau...

Rede im Anschluss an den Bericht des Oberbürgermeisters vor dem Hintergrund des aktuellen Nahost-Konflikts

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Qualität und Zufriedenheit der Kindertagesbetreuung verbessern“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zu den Anträgen „Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser“ und „Gedenkstein für den ehemaligen jüdischen Friedhof im Johannistal“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Leipziger Atelierprogramm etablieren“

Redner. Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! die Sanierung dieser drei Objekte der...