Reaktion der SPD auf die Vorschläge der Leipziger CDU zur Kita-Politik „Für die SPD ist Kita-Politik seit Jahren Schwerpunktthema. Wir begrüßen daher die Ankündigung des CDU-Kreisvorsitzenden Robert Clemen, dass auch die Leipziger Christdemokraten hier einen Schwerpunkt setzen werden und bieten unsere Zusammenarbeit an. Neben der Staffelung der Kitabeiträge gemäß dem Einkommen der Eltern drängt vor […]
Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion ist mit den Ergebnissen des erweiterten Finanzausschusses zufrieden, schließlich konnten sich die Sozialdemokraten mit ihren Kernanliegen durchsetzen. „Unsere Schwerpunkte für den kommenden Haushalt waren Schulen, Kitas, Wohnen und Verkehr. In allen Bereichen konnten wir durch unsere Initiativen gemeinsam mit den anderen Fraktionen deutliche Verbesserungen erreichen“, konstatiert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Die zum großen […]
Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wird in knapp anderthalb Monaten Geschichte sein. Grund genug ein Fazit zu ziehen und die letzten zwei Jahre Revue passieren zu lassen. Die Stadt Leipzig hat auch […]
Die SPD-Fraktion hat zum Doppelhaushalt 2017/2018 insgesamt 32 eigene Änderungsanträge gestellt. Vor allem haben die Sozialdemokraten drei große Schwerpunktkomplexe für ihre Initiativen definiert: „Unsere Stadt wächst. Dieser Satz ist in den letzten Jahren immer wieder und vor allem regelmäßig in vielen Zusammenhängen genutzt worden. Und das ist auch richtig, weil sich aus dem Wachstum zahlreiche […]
In der Ratsversammlung vom 25.03. beantwortete die Verwaltung eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Haushaltes. Dazu erklärt Katharina Schenk: „Es zeigt sich, dass in Sachen Beteiligung noch Luft nach oben ist. Gerade die Tatsache, dass keine Kinderbetreuung und kein Ausweichtermin angeboten werden, steht einer breiteren Beteiligung im Wege. […]
Der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wurde heute im Stadtrat verabschiedet. Dazu erklärt Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir können mit dem Doppelhaushalt zufrieden sein. In vielen Feldern konnte meine Fraktion Akzente setzen. An erster Stelle stand für uns das Thema Schulen. Mit 11,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich von der Verwaltung eingestellt, drücken wir […]
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Damit ich Sie mit meinem ersten Satz nicht verwirre, sage ich es gleich – das folgende Zitat ist einem zehn Jahre alten Beschluss dieser Ratsversammlung entnommen. Er lautet: „Leipzig erlebt wie die meisten deutschen Städte eine der schwersten […]