Sicherheit – Seite 3

Veröffentlicht am 24. Februar 202031. Januar 2024 von Felix Ramberg

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie im Friedenspark und anderen Leipziger Parkanlagen eine Beleuchtung, temporäre Beleuchtung bzw. (temporäre) Leuchtmarkierung der Hauptwege verwirklicht werden kann. Der Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig ist entsprechend anzupassen. Begründung: Neben dem Friedenspark gibt es in Leipzig noch […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetAbraham, Beleuchtung, Friedenspark, Sicherheit

Veröffentlicht am 26. Januar 202031. Januar 2024 von Felix Ramberg

Zur eskalierenden Gewalt im Rahmen der Demonstration gegen das Verbot des bei der linksextremen Szene geliebten Nachrichtenportals „linksunten.indymedia“ erklärt der Leipziger SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wenn die Demonstrationsfreiheit genutzt wird, um für Pressefreiheit und gegen Repression auf die Straße zu gehen, von einem Teil der Demoteilnehmer aber gleichzeitig aus dem Demonstrationszug heraus Menschen angegriffen, Journalisten bedroht […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetDemonstrationsfreiheit, Sicherheit, Zenker

Veröffentlicht am 4. Dezember 201912. Februar 2024 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass für die Bernhard-Göring-Straße zwischen Kurt-Eisner-Straße und Wiedebachplatz bereits eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen wurde, welche diesen Abschnitt in eine Tempo-30-Zonenregelung einbezieht. Die Umsetzung erfolgt im 1. Halbjahr 2020. Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich über den Deutschen Städtetag dafür einzusetzen, dass für die Anordnung von Tempo 30 an Spielplätzen […]

Kategorie:Ausschreibungen/Sonstiges

VerschlagwortetMobilität, Sicherheit, Spielplätze

Veröffentlicht am 7. November 201917. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, vor wenigen Wochen haben wir den 30. Jahrestag der friedlichen Revolution gefeiert, der allerdings von dem rechts und antisemitisch motivierten Attentat in Halle überschattet wurde. Nahezu jede Erzählung vom 9. […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetExtremismus, Leipzig, Linksextremismus, Sicherheit, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 23. August 201912. Februar 2024 von U.Schindler

Die Leipziger SPD-Fraktion setzt sich für Tempo-30 nicht nur vor Schulen und Kitas, sondern auch vor Spielplätzen ein. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Wir möchten, dass Tempo-30-Regelungen künftig nicht nur vor Schulen und Kindertagesstätten gelten, sondern auch dort, wo Spielplätze unmittelbar an Straßen angrenzen, auf denen bislang 50 km/h oder mehr gefahren werden dürfen. Wir […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetSicherheit, Spielplätze, Tempo 30-Zone, Zenker

Veröffentlicht am 19. August 20196. September 2019 von F-T.Guenther

In den vergangenen Monaten ist es in Leipzig immer wieder zu schweren Unfällen zwischen Radfahrern/innen und Lastkraftwagen gekommen. Ursache war meist, dass die Fahrer die Radfahrer oder Fußgänger, die sich im toten Winkel des Lkw befanden, beim Abbiegen nicht wahrgenommen haben. Die Fahrzeuge waren nicht mit Abbiegeassistenzsystemen ausgestattet. Um zukünftig derartige Unfälle zu vermeiden, fordert […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFeichtinger, Leipzig, Sicherheit, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 19. August 201919. August 2019 von F-T.Guenther

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetAbbiegeassistenten, Leipzig, Sicherheit, SPD-Fraktion, Verkehr

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.