Sicherheit – Seite 4

Veröffentlicht am 16. August 201912. Februar 2024 von U.Schindler

„Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird einen Antrag ins Verfahren geben, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wird, verschiedene Varianten eines Radschnellwegs für die Verbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen und gegenüber zu stellen. Für die Brücke über das Elsterflutbett sollen mindestens folgende Optionen geprüft oder alternative Lösungsvorschläge angeboten werden: Verbreiterung der Brücke an den Seiten, […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetAbraham, Alt-West, Lindenau, Radschnellweg, Radweg, Schulze, Sicherheit

Veröffentlicht am 16. August 201912. Februar 2024 von U.Schindler

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ausweitung des Bereichs mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer/Stunde vor der Kurt-Masur-Schule um den Steinplatz zu erweitern. Dass bedeutet, die Einrichtung von Tempo 30 auf der Bernhard-Göring- sowie der Arthur-Hoffmann-Straße im Bereich zwischen Scharnhorst- und Fichtestraße Der Oberbürgermeister wird ferner beauftragt, die Ausweisung von Tempo-30 vor allen Spielplätzen […]

Kategorie:Anträge, Artikel

VerschlagwortetGeschwindigkeitsbegrenzungen, Sicherheit, Spielplätze

Veröffentlicht am 14. Juni 201912. Februar 2024 von Felix Ramberg

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lastkraftwagen (Lkw)- oder Busfahrer, wenn beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährdet würden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) setzt sich deshalb mit Nachdruck sowohl in der Europäischen Union (EU) als auch bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) […]

Kategorie:Anfragen, Ratsarbeit

VerschlagwortetAbbiegeassistenten, LKW, Sicherheit, Verkehr

Veröffentlicht am 23. Februar 2018 von F-T.Guenther

Zu den zwischen Samstag und Sonntag erfolgten gemeinsamen Kontrollen durch Polizei und LVB-Mitarbeiter in Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe erklärt SPD-Stadtrat Claus Müller: „Die kommunale Bürgerumfrage hat wiederholt gezeigt, dass Sicherheit einen hohen Stellenwert für die Stadtbevölkerung hat und das Sicherheitsempfinden zurückgegangen ist. Auch wenn unsere öffentlichen Verkehrsmittel sicher sind, trägt die Präsenz von […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, LVB, Müller, ÖPNV, Polizei, Sicherheit, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 2. Januar 2018 von F-T.Guenther

Zu den Vorkommnissen in der Silvesternacht am Connewitzer Kreuz und in anderen Teilen der Stadt erklärt SPD-Stadtrat Claus Müller: „Der allergrößte Teil der Leipzigerinnen und Leipziger hat friedlich den Beginn des neuen Jahres gefeiert, so wie es auch sein soll und Spaß macht. Leider kam es in einigen Teilen der Stadt zu Sachbeschädigungen und in […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, Müller, Sicherheit, Silvester, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 18. Dezember 2017 von F-T.Guenther

3.000 zusätzliche Kita-Plätze: Aufgrund der Initiative der SPD-Fraktion hat die Stadt die Ausschreibung für zwölf Kindertagesstätten auf elf kommunalen Grundstücken im Paket gestartet. Das sind über 1.600 Betreuungsplätze, die zusätzlich zu ohnehin geplanten 1.500 neuen Kitaplätzen bis Anfang 2019 entstehen werden. 40.000 kommunale Wohnungen: Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) soll in den nächsten Jahren […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetBilanz, Kita, Leipzig, ÖPNV, Ordnung, Sicherheit, SPD-Fraktion, Verkehr, Wohnen, Wohnungsmarkt

Veröffentlicht am 5. September 2017 von F-T.Guenther

Vor dem Hintergrund der aktuell wieder aufgekommenen Diskussion um die Sicherheitslage in der Stadt Leipzig erklärt Claus Müller, der die SPD-Fraktion im Fachausschuss Umwelt und Ordnung vertritt: „Die Polizei ist und bleibt für die Bekämpfung der Kriminalität zuständig, nur fehlen in Leipzig zahlreiche Polizisten. Die Stadtverwaltung kann das nicht kompensieren, sie kann die Polizei allenfalls […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKriminalität, Leipzig, Müller, Ordnung, Ordnungsamt, Polizei, Sicherheit, SPD-Fraktion, Stadtordnungsdienst

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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Schlagwort: Sicherheit

SPD-Fraktion fordert bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West/Lindenau und der Innenstadt

Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen

Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs

Gemeinsame Kontrollen in Bussen und Bahnen sind wichtiges Signal

Silvesternacht in Leipzig weitestgehend friedlich

Kurzbilanz 2017 der Leipziger SPD-Fraktion

Auf die Kriminalitätsentwicklung zügig reagieren