Verkehr – Seite 12

Veröffentlicht am 13. Dezember 201931. Januar 2024 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Änderungsantrag ÄA 15 wird wie folgt ersetzt: Bei der Umsetzung des Programms zur Aufwertung von Bushaltestellen geht es vor allem um die Herstellung der Barrierefreiheit und um die Ausstattung mit Fahrgastunterständen. Nach Möglichkeit werden beide Maßnahmen kombiniert. Für die Herstellung der Barrierefreiheit nach Maßgabe der in Kapitel 5.11 festgelegten Mindeststandards wurde unter Berücksichtigung […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetNahverkehrsplan, ÖPNV, Verkehr

Veröffentlicht am 13. Dezember 201931. Januar 2024 von F-T.Guenther

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die mit Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08001 vorgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig mit den nachfolgenden Ausführungen zu ergänzen bzw. zu ändern: 2. S-Bahn-Takt Für die Relation Grünau, Schkeuditz und Engelsdorf wird sich die Stadt Leipzig beim ZVNL für eine kurz- bis mittelfristige Realisierung eines 15-Minuten-Taktes einsetzen. 3. Überprüfung der Leistungserbringung Änderungen […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetNahverkehrsplan, ÖPNV, Verkehr

Veröffentlicht am 11. Dezember 201911. Dezember 2019 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, es kommt selten vor, dass die Verwaltung Themen, die im Rat beantragt werden, umsetzt, bevor der entsprechende Antrag überhaupt votiert wurde. Von daher: Vielen Dank. Worum geht es? Wir wurden nach […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Spielplätze, Tempo 30, Verkehr, Zenker

Veröffentlicht am 27. September 201912. Februar 2024 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beaufragt, sich dafür einzusetzen, dass die Stadt Leipzig eines der 10 zusätzlichen Modellprojekte wird, durch die die Bundesregierung die Stärkung des ÖPNV (u.a. durch die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets) unterstützen möchte. Sachverhalt: In ihrem Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm, das die Bundesregierung am 20. September 2019 vorgestellt hat, ist bei den sektorbezogenen Maßnahmen […]

Kategorie:Anträge

Verschlagwortet365-Euro-Ticket, ÖPNV, Verkehr

Veröffentlicht am 19. September 201912. Februar 2024 von U.Schindler

In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde diese Woche beschlossen, die Franz-Flemming-Straße in Leutzsch zwischen Rückmarsdorfer und Georg-Schwarz-Straße grundhaft zu sanieren. SPD-Stadtrat Christian Schulze, zu dessen Wahlkreis Leutzsch gehört, begrüßt das Vorhaben und erklärt: „Ich freue mich über diese Entscheidung und hoffe, dass auch der Verwaltungsausschuss hier grünes Licht geben wird, weil das für die verkehrliche […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetAutofahrer, Fußgänger, Radfahrer, Schulze, Verkehr

Veröffentlicht am 29. August 20196. September 2019 von F-T.Guenther

Pünktlich zum Start der kommunalen Klimaschutzkampagne „Stadtradeln“, bei der auch die Leipziger SPD wieder mit einem Team vertreten sein wird, hat die Leipziger SPD-Fraktion hat gemeinsam mit dem Arbeitskreis Stadtentwicklung und Umwelt der SPD Leipzig einen Antrag entwickelt, der darauf abzielt, dass die vom Freistaat geplanten überörtlichen Radverbindungen vom Umland nach Leipzig auch eine hochwertige […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr, Zenker

Veröffentlicht am 29. August 201930. August 2019 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister veranlasst, dass dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah darüber berichtet wird, welchen Kenntnisstand die Verwaltung hat, was die Prüfung mehrerer Radschnellwege durch den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig betrifft. Der Bericht soll sich insb. auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie die Radschnellwege in das bestehende Radwegenetz der Stadt […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetLeipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig8 hours ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig21 hours ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Im Dezember hat der Stadtrat, auf unsere Initiative hin, den Auftrag bekommen, die Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit dem Ziel zu prüfen, dafür Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ einzuwerben. In der Dezember-Ratsversammlung haben wir zudem den Antrag ins Verfahren gegeben, den Standort des Internats in der Hüfferstraße langfristig zu sichern.

Wir haben nachgefragt, wie der aktuelle Stand beim Azubi-Wohnen ist. Die Antwort der Stadtverwaltung ist erfreulich, denn die Stadt wird Fördermittel aus dem Programm „Junges Wohnen“ die Zahl der Wohnheimplätze für Azubis erhöhen. Dazu gehört unter anderem die Sanierung und der Ausbau des Internats in der Hüfferstraße. Das sind positive Signale für die Auszubildenden in Leipzig. Es sind auch positive Signale für die Leipziger Wirtschaft, denn mittlerweile haben wir die Situation, dass Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können, weil Bewerber schlicht keine bezahlbare Unterkunft finden können.

Die Stadtverwaltung hat seit Dezember 2023 den Auftrag, die Wohnraumbedarfe von Auszubildenden zu erheben und den Bau eines Auszubildendenwohnheims zu prüfen. Mit der Datenerhebung soll zeitnah begonnen werden.
Wir werden den Prozess weiterhin aufmerksam begleiten.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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Schlagwort: Verkehr

Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”

Änderungsantrag zur Vorlage “Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”

Rede zum Antrag „Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen“ in der Ratsversammlung vom 11.12.2019

Antrag “Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen”

Verbesserte Verkehrsqualität für Radfahrende, Fußgänger und Autofahrer ab 2020 in der Leutzscher Franz-Flemming-Straße

Überörtliche Radschnellwege hochwertig an das städtische Radwegenetz anbinden

Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd