In Leipzig sollen in den nächsten Jahren mehrere autoarme Stadtviertel entstehen, so z.B. am ehemaligen Eutritzscher Freiladebahnhof, das Stadtquartier westlich vom Hauptbahnhof und am Bayrischen Bahnhof. Bewohner von benachbarten Stadtteilen befürchten, dass dadurch der Parkdruck vor ihrer Haustür noch einmal zunimmt. Wir fragen an: Welche Auswirkungen erwartet die Stadtverwaltung aus o.g. Anliegen? Welche Regelungen sind […]
Seit Längerem beschweren sich Anwohner aus dem Bereich Schönbachstraße/Günzstraße in Stötteritz über Bahnlärm. Im Zuge der Sanierung des Bahnstreckenabschnitts in Stötteritz wurden durch die Deutsche Bahn mehrere Lärmschutzwände errichtet, allerdings wurden zur Güntzstraße hin, wo sich vor allem Wohnbebauung befindet, keine Lärmschutzmaßnahmen seitens der Deutschen Bahn ergriffen. Vor Ort stellt sich die Lage so dar, […]
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Antrags VII-A-00432 wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 4. Quartal 2020 ein Konzept für einen autofreien Tag in Leipzig ab dem Jahr 2021 im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche vorzulegen. Begründung: Zur Idee eines autofreien Tages gibt es unterschiedliche Interessenlagen, die nach Möglichkeit in dem zu erarbeitenden […]
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeister wird beauftragt: Im Rahmen der Ermöglichung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen[1] soll auf Grundlage der vorhandenen sowie der in Planung befindlichen Schulgebäude die Eignung dieser Standorte hinsichtlich der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen geprüft werden. Dies umfasst die Größe und Gebäudestruktur der Standorte. Die Prüfung soll in Abstimmung mit dem Landesamt für Schule […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine Damen und Herren, im Frühjahr diesen Jahres hat der Freistaat die Planung von mehreren Radschnellwegen in ganz Sachsen bekanntgegeben, oder wie sie in der Presse gerne genannt werden ‚Fahrradautobahnen’. Fünf dieser potenziellen […]
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu berichten. Der Bericht soll sich insbesondere auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie Radschnellwege in das bestehende Radnetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können und welche eigenen Planungen […]
Beschlussvorschlag: Der Änderungsantrag ÄA 15 wird wie folgt ersetzt: Bei der Umsetzung des Programms zur Aufwertung von Bushaltestellen geht es vor allem um die Herstellung der Barrierefreiheit und um die Ausstattung mit Fahrgastunterständen. Nach Möglichkeit werden beide Maßnahmen kombiniert. Für die Herstellung der Barrierefreiheit nach Maßgabe der in Kapitel 5.11 festgelegten Mindeststandards wurde unter Berücksichtigung […]