Verkehr – Seite 8

Veröffentlicht am 8. April 20221. Mai 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gestaltung und Ausführungen zum Radverkehr zu überprüfen und ggf. anzupassen: Dazu sollen verkehrsrechtliche Anordnungen geprüft werden. Im südlichen Teil auf Höhe Endstelle Bus bis Einmündung Am Apelstein soll der Radverkehr sicherer gemacht werden. Die Radwegeverbindung aus der alten S1 wird so geändert, dass […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetLeipzig, Nordraum, Radverkehr, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 30. März 202231. März 2022 von F-T.Guenther

In einem Offenen Brief kritisierte die Leipziger Handwerkskammer die Stadtverwaltung für ihren Umgang mit dem Wirtschaftsverkehr und einen Mangel an Kommunikation mit den Vertretern der lokalen Wirtschaft zu verkehrspolitischen Fragen. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Heiko Bär hat sich dazu wie folgt geäußert: „Sinnvolle Lösungen für den Wirtschaftsverkehr fehlen noch an sehr vielen Stellen der Stadt, obwohl […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetBär, Leipzig, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft

Veröffentlicht am 30. März 202229. April 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende des III. Quartals 2022 zu prüfen: – Welche beheizbare Halle in der Stadt als Übungshalle für die Radfahrausbildung von Grundschülern dauerhaft zur Verfügung stehen kann? – Sollte keine Halle zur Verfügung stehen: Wo und Wann mit dem Bau einer beheizbaren Halle für die Radfahrausbildung für Grundschüler begonnen […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetFahrradübungsplätze, Grundschule, Leipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 22. März 202222. März 2022 von F-T.Guenther

Die Stadtratsfraktionen von SPD, Linken und Grünen möchten den Weg zur Einführung eines 365-Euro-Tickets weitergehen. Die Fraktionen haben deshalb einen Antrag gestellt, eine solche Jahresfahrkarte für den öffentlichen Personenverkehr in Leipzig zunächst für Menschen unter 27 Jahren zum Fahrplanwechsel am 1. August 2022 einzuführen. „Mit dem 365-Euro-Jahresticket soll der ÖPNV in Leipzig noch attraktiver gemacht […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Verschlagwortet365-Euro-Jahresticket, Feichtinger, Leipzig, Mobilität, ÖPNV, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 22. März 202229. März 2022 von F-T.Guenther

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein 365-Euro-Jahresticket für alle Leipzigerinnen und Leipziger bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres einzuführen. Dafür wird das personengebundene Jahres-Abo (Abo light) auf 365 Euro pro Jahr für diese Personengruppe abgesenkt. Die Einführung dieses 365-Euro-Jahrestickets soll mit dem Fahrplanwechsel am […]

Kategorie:Anträge

Verschlagwortet365-Euro-Jahresticket, ÖPNV, Stadtentwicklung, Verkehr, Verkehrswende

Veröffentlicht am 15. März 20229. Mai 2022 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, sehr geehrter Herr Leisner, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BfR, wie konnte denn das nun wieder passieren? Offenbar sind im ALLRIS einige alte und neue Datenbanken durcheinandergeraten. Ich habe die Vorlage zur Shakespeare-Straße mehrfach neu geladen, […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetLeipzig, Shakespearestraße, SPD-Fraktion, Straßenunterhaltung, Verkehr, Zenker

Veröffentlicht am 15. März 202229. März 2022 von F-T.Guenther

Im Zuge der Bauarbeiten am Martin-Luther-Ring wurde auch die Verkehrsführung an der Kreuzung zur Karl-Tauchnitz-Straße geändert. Vorher gab es an der Kreuzung zwei Linksabbiegerspuren, eine Geradeausspur sowie eine Spur, die sich Rechtsabbieger und Fahrzeuge, die geradeaus auf Harkortstraße fahren wollten, geteilt haben. Nach Beendigung der Bauarbeiten wurde die Verkehrsführung an der Kreuzung dahingehend geändert, dass […]

Kategorie:Anfragen

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Schlagwort: Verkehr

Änderungsantrag zur Vorlage “Bau- und Finanzierungsbeschluss An der Hufschmiede zwischen Louise-Otto-Peters-Allee und Am Apelstein (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)”

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Offenen Brief der Handwerkskammer zu Leipzig

Antrag “Mangelhafte Anzahl von Fahrradübungsplätzen – Leipzig muss Radfahrausbildung aller GrundschülerInnen gewährleisten”

Schrittweise Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets

Antrag “Schrittweise Einführung eines 365-Euro-Tickets”

Rede zur Vorlage „Baubeschluss: Sanierung Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur- Hoffmann-Straße“ in der Ratsversammlung am 15. März 2022

Anfrage “Geänderte Verkehrsführung auf dem Martin-Luther-Ring”