U.Schindler – Seite 47

Veröffentlicht am 16. Dezember 201516. Dezember 2015 von U.Schindler

Redner: Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, der Leipziger Süden ist ein junger dynamischer Stadtteil mit vielen Familien. Diese positive Entwicklung wird sich fortzusetzen. Das belegen die langsam verschwindenden Baulücken, die mit mehrgeschossigem Wohnungsbau geschlossen werden. Aber wo mehr Kinder sind, brauchen […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 16. Dezember 201523. Dezember 2015 von U.Schindler

Rednerin: Stadträtin Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,  werte Gäste! im Zusammenhang mit der Aufhebung der 71.Grundschule Thekla hat der Stadtrat 2011 beschlossen, für die betroffenen Schüler, die jetzt nach Portitz fahren müssen, besondere Rege-lungen im Schülerverkehr, begrenzt auf 5 Jahre, zu treffen. Dies […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 16. Dezember 201523. Dezember 2015 von U.Schindler

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Ich möchte kurz die grundsätzlichen Überlegungen und Positionen meiner Fraktion darstellen. Um von vornherein Klarheit zu schaffen und Fehlinterpretationen und Unterstellungen entgegen zu wirken: – wir wollen keine künstliche Verzögerung des Planungsprozesses […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 16. Dezember 201518. Dezember 2015 von U.Schindler

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 3 ergänzt: Für das westlich von der Markthallenstraße gelegene Quartier wird ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt, der eine künftige Bebauung der Platzfläche und den dauerhaften Erhalt des Königsplatzes zum Inhalt hat. Die Aufgabenstellung für den Wettbewerb wird in einer gesonderten Beschlussfassung formuliert. Die Leitlinien 1, 2, 4 und 6 […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 16. Dezember 201518. Dezember 2015 von U.Schindler

Änderungsvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt komplett ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis Juni 2016 einen Vorschlag für einen Zielfindungsprozess unter Wachstumsbedingungen für das Gesamtareal Wilhelm-Leuschner-Platz zur Beschlussfassung vorzulegen. In den Prozess sollen die Bürgerschaft, die interessierte lokale Fachöffentlichkeit sowie Fachexperten eingebunden werden. Die bisherigen Beschlüsse des Stadtrates – u.a. zur Markthalle – […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 12. Dezember 201511. Dezember 2015 von U.Schindler

Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 12.12.2015 Das 500. Reformationsjubiläum kommt auch auf Leipzig mit Riesenschritten zu. Schon jetzt können wir uns freuen, hier in Leipzig im Mai 2017 an vier Tagen 15.000 bis 20.000 Tages- bzw. Übernachtungsgäste begrüßen zu können. In ganz Mitteldeutschland finden 2017 sogenannte „Kirchentage auf dem Weg“ statt. Der […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 11. Dezember 201511. Dezember 2015 von U.Schindler

Kategorie:Ausschreibungen/Sonstiges

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Autor:

Rede zum Antrag „Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße“

Rede zur Vorlage „Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz“

Rede zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Änderungsantrag zur Vorlage “Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost”

Änderungsantrag zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Leipzig kann Kirchentag

Änderungsantrag zur Vorlage “Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 “Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost”