Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des dritten Quartals 2011 die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen im Rahmen eines Pilotprojekts im öffentlichen Verkehrsraum.
2. Sollte die Prüfung ergeben, dass eine Realisierung in Leipzig möglich ist, setzt sich die Stadt Leipzig mit geeigneten Anbietern zur Realisierung des Vorhabens in Verbindung. Die Anbieter sollten das Umweltzeichen „Blauer Engel“ nachweisen.
3. Die Stadtverwaltung setzt sich bei den zuständigen Ministerien in Bund und Land dafür ein, die rechtlichen Voraussetzungen für Carsharing im öffentlichen Raum mittels Beschilderung zu schaffen.

Begründung:

Nach wie vor ist es Carsharing-Anbietern auf Grund der geltenden Rechtslage nicht gestattet, Fahrzeugstellplätze im öffentlichen Verkehrsraum zu nutzen, um von dort aus ihre Dienstleistungen anzubieten. Die Folge dessen ist, dass diese Firmen auf angemietete oder gepachtete Stellplätze ausweichen müssen, die zwar über die Stadt verteilt sind, aber dennoch nicht in jedem Fall kurze Wege für die Nutzer bedeuten. Um die Attraktivität des Carsharings zu erhöhen und damit diese nachhaltigere Form des motorisierten Individualverkehrs weiter zu fördern, soll die Stadt Leipzig im Rahmen eines Pilotprojekts prüfen, inwiefern für das Carsharing Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum zur Verfügung gestellt werden können. Dabei sind u.a. Entwidmung, Teilentziehung, Sondernutzung und § 46 der StVO mit zu berücksichtigen.
Als Beispiele, wie Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum zur Verfügung gestellt werden können, könnten die Modellprojekte in Köln, Berlin, Ulm, Hamburg oder München dienen.
Bei der Auswahl von geeigneten Anbietern ist darauf zu achten, dass diese nicht in unmittelbarer Konkurrenz zu den Verkehrsträgern des Umweltverbundes (ÖPNV, Fahrrad und Fuß) stehen, sondern den Umweltverbund vielmehr ergänzen.

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 01577-2537393)

Anfrage der SPD-Fraktion

In der jährlichen Bedarfsplanung werden in einem Unterabschnitt Kindertageseinrichtungen, die voraussichtlich bis Ende des jeweiligen Jahres ihren Betrieb aufnehmen werden (Neubau), aufgelistet. Gleichzeitig werden die neuen Einrichtungen auf KIVAN als Ankündigung eingepflegt. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Eröffnungsverzögerungen.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wie ist der aktuelle Stand der folgenden geplanten Einrichtungen und wann werden die folgenden Neubauten fertig gestellt? Wann gehen die Einrichtungen ans Netz?
Falls es zu Verzögerungen bei den jeweiligen aufgelisteten Einrichtungen kommt, wodurch sind diese bedingt und worin liegen die jeweiligen Problemlagen? (bitte Fragen für jede Einrichtung einzeln beantworten)

a. Puschstr. 9, Träger Diakonisches Werk – Innere Mission
b. Karl-Siegesmund-Str.
c. Kregel-Str.
d. Fichte-Str., Träger Dr. P. Rahn & Partner
e. Prinz-Eugen-Str. 9-13, Träger Caritasverband Leipzig e. V.
f. Frohburger Str. 33, Träger Kindervereinigung Leipzig e. V.
g. Raschwitzer Str. 8, Träger Initiative Waldpädagogik
h. Joseph-Str. 11, Buchkinder e. V.
i. Herloßsohn-/Fechner-Str., Träger Kindervereinigung Leipzig e. V.
j. Hoepner-Str. 17, Träger Caritasverband Leipzig e. V.

2. Was unternimmt die Verwaltung, dass möglichst alle geplanten Einrichtungen im Zeitplan sind?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

Anfrage der SPD-Fraktion

Seit 2006 wird die Kita Karl-Liebknecht-Straße 30-32 auf dem Gelände des Volkshauses in der Bedarfsplanung aufgelistet. Durch Eigentümerwechsel kam es immer wieder zu Verzögerungen des Baustarts.  Nach unseren Informationen hat der Bauherr (Josephstift Dresden) im Februar 2011 den Bauantrag eingereicht und der Träger der Einrichtung, die Caritas Leipzig e. V., als Leistungsbeginn das III. Quartal 2012 avisiert. Berichten zu folge hat der Grundstückseigentümer die Verhandlungen zum Kita-Neubau abgebrochen. Stattdessen sollen nun Stadthäuser auf dem Gelände entstehen. Im Leipziger Süden herrschen weiterhin Kapazitätsengpässe im Kindergartenbereich.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wer ist der Grundstückseigentümer Karl-Liebknecht-Straße 30-32?
2. Wie ist der aktuelle Stand bei dem Bau einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des Volkshauses?
3. Hält die Stadtverwaltung an dem Standort Karl-Liebknecht-Straße 30-32 für die Errichtung einer Kindertagesstätte fest?
4. Finden Gespräche zwischen der Stadt Leipzig, dem Grundstückseigentümer, dem Bauherrn und dem Träger der Einrichtung statt? Wenn ja, welche Ergebnisse wurden bisher erzielt?

Ansprechpartner: Heiko Oßwald (Kontakt: 0179-2157105)

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Verehrter Herr Oberbürgermeister!
Verehrte Bürgermeister!
Liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte!
Meine sehr verehrten Damen und Herren Gäste!

Vor beinahe drei Wochen wurde der Wehrersatzdienst in der Bundesrepublik Deutschland 50 Jahre alt.
Seit dem 1. April 1961 leisteten tausende und abertausende junge Männer anstelle des Dienstes an der Waffe einen nicht minder wichtigen Dienst an ihrem Land und ihren Mitmenschen. Auch in unserer Stadt tun sie dies bis auf den heutigen Tag.

Wenn der Bundespräsident seine Weihnachtsansprache hält, so erwähnt er stets die Polizei, die Feuerwehr, die Mediziner und andere, die auch an Feiertagen treu ihren Dienst tun und wachen, löschen, retten, pflegen.
Wenngleich er auch unsere Wehrdienstleistenden würdigt, so werden die Zivildienstleisten, beinahe doppelt so viele, leider oft vergessen.

Um die Bedeutung der Arbeit der Zivildienstleistenden zu erkennen, muss man freilich nicht Bundespräsident sein.
Hier in unserer Stadt arbeitet ein Zivildienstleistender im Naturkundemuseum, zwei an der Volkshochschule, zwei im Übernachtungshaus, das dem Sozialamt untersteht. 21 junge Männer schaufelten Schnee, als wir, meine Damen und Herren, am Heiligabend 2010 unter dem Christbaum saßen.
Ganze 25 Zivildienstleistende sind es sogar, die in Förderschulen für geistig- und körperlich behinderte Menschen und in Integrationseinrichtungen der Stadt ihren Dienst tun.
Sie alle werden verschwinden. Denn der Zivildienst wird seinen 51. Geburtstag nicht erleben.

So muss gefragt werden: Wie geht es weiter? Die Nachlassverwaltung des Zivildienstes übernimmt ab dem 1. Juli diesen Jahres der Bundesfreiwilligendienst für Männer und Frauen jeden Alters.
Das freiwillige ökologische Jahr und das freiwillige soziale Jahr sollen hierdurch ergänzt werden, die Dienstdauer liegt zwischen 6 und 24 Monaten – das sind die Fakten.

Unklar ist indes, ob der neue Bundesfreiwilligendienst dem Zivildienst tatsächlich gerecht werden kann.
Die Entlohnung für die Tätigkeit soll analog zu den Jugendfreiwilligendiensten stattfinden, also nicht den gleichen Umfang haben, wie es bei Wehr- und Zivildienst geschah. Es ist und bleibt zudem unsicher, welcher Beliebtheit sich der Nachfolger des Zivildienstes erfreuen wird, denn freiwillig heißt: nicht verpflichtend.
Genau dieser Mangel an Gewissheit macht es notwendig, sich mit dem Gedanken auseinanderzusetzen, was passieren wird, wenn sich einfach nicht genügend Freiwillige finden, um den Bedarf abzudecken, den auch unsere kommunalen Einrichtungen haben.

Aber, meine Damen und Herren, wollen wir denn wirklich warten, bis es soweit ist, bevor wir uns einen Plan B überlegen? Wollen wir die Hände in den Schoß legen und schauen, was passiert? – Meine Fraktion will das gewiss nicht!
Zu riskieren, dass die Aufgaben in den Förderschulen und Integrationseinrichtungen reduziert werden müssen, dass die Bauhöfe, in denen zuweilen 50 Prozent der Belegschaft Zivildienstleistende sind, ihrer Arbeit nicht mehr im selben Umfang wie heute nachkommen können, ist unverantwortlich.

Nachhaltige Kommunalpolitik heißt: vorausschauend agieren und gut planen. Ich bitte Sie daher, schauen sie voraus und lassen Sie uns in Leipzig einen Plan B entwickeln, um Geschaffenes möglichst zu erhalten und Notwendiges jederzeit leisten zu können. Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zum Antrag meiner Fraktion.

Vielen Dank.

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Stadträte,
werte Gäste!

Bildung und Kommunalpolitik – schnell wird gemeint, man hat da nicht viel zu entscheiden, außer Betreuungsplätze schaffen und für den baulichen Unterhalt von Kitas und Schulen zu sorgen.
Aber auch Kommunen müssen sich verstärkt kommunale Bildungsnetzwerke aufbauen und pflegen, denn
– Bildung ist zunehmend ein Standortfaktor für Unternehmen und wird auch Wohnentscheidungen von Familien beeinflussen
– Die Kommune muss die Folgen von fehlgeschlagenen Bildungsbiografien durch Sozialleistungen abfedern

Dabei ist zu betrachten, warum und zu welchem Zeitpunkt es zu den bildungsbiografischen Brüchen kommt. Dazu muss man den Bildungs- und Sozialreport lesen, um entsprechende Ursachen festzustellen.
Das Projekt „Lernen vor Ort“ hat durch das Bildungsmonitoring gute Voraussetzungen für die Analyse geschaffen.

Es werden uns deutlich Handlungsschwerpunkte aufgezeigt:
– Es gibt viele Förderangebote, diese werden aber von den Eltern nicht oder zu spät genutzt
– Bei der Untersuchung der 4-jährigen werden vor allem Sprachauffälligkeiten festgestellt, bei der Schuluntersuchung wird dann klar, dass eine entsprechende Förderung nicht ausreichte oder nicht stattfand
– Bei der Schuluntersuchung wurden z. B. 2009 5,6% der Kinder eine Schulempfehlung für die Förderschule erteilt
– 5,9 % der Kinder wurden im gleichen Jahr vom Schulbesuch zurückgestellt und viele werden dann doch in die Förderschule eingeschult
– Besorgniserregend hoch ist die Zahl der Jugendlichen, die die Schule ohne Abschluss verlassen
Als Grundschullehrerin kann ich einschätzen, dass wir besonders im Bereich frühkindliche Bildung noch deutliches Entwicklungspotential haben. Genau dort müssen wir mit Förderung, aber auch mit Forderung ansetzen.
Faire Chancen für alle Kinder zu schaffen, beginnt bereits vor der Schule. Die Stadt Leipzig stellt über 30 % der Kindern Freiplätze zur Verfügung.

Brüche in Bildungsbiografien treten immer wieder bei Übergängen auf. Ein Aktionsfeld im Projekt „Lernen vor Ort“ heißt Bildungsübergänge. Es werden Übergänge von der Grundschule an die weiterführende Schule und Übergänge vom Beruf in den Ruhestand begleitet und analysiert. Hier sind dringen die Übergänge vom Kindergarten in die Schule und der Übergang von der Schule in die Lehre zu ergänzen.

Einen besonderen Schwerpunkt stellt der Übergang von der Grundschule an die Mittelschule dar. Dort kommt es zu starken Ab- und Einbrüchen besonders im sozialen Miteinander. Diese Schulart braucht die Unterstützung der Kommune.
Wir brauchen:
– Ganztags- und Betreuungsangebote am Nachmittag
– Vernetzung mit Vereinen und Verbänden, dem Jugendamt, Förderschulen, etc.
– und Schulsozialarbeiter.
Schulsozialarbeit ist, als ein Angebot der Jugendhilfe, Teil der professionell pädagogischen Arbeit der Mittelschulen geworden, die aufgrund der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ihrer Auftrag von Bildung und Erziehung nicht mehr allein erfüllen können.
Meine Fraktion fordert weiterhin nachdrücklich, Schulsozialarbeit an allen Mittelschulen zu installieren und auch ein Konzept für Grundschulen zu erarbeiten.

Natürlich muss man an dieser Stelle auch noch mindestens einen Satz über den baulichen Zustand der Schulgebäude verlieren. Immerhin ist für über 60% der Leipziger Schulen ein umfassendes Sanierungsprogramm erforderlich, der Prozentsatz der Mittelschulen und Grundschulen dürfte noch höher sein.

Die Stadt Leipzig hat aber auch einiges zu bieten, wenn es um innovative Schulkonzepte geht. Das Deutsch- Französische Schulzentrum, das Ostwald- Gymnasium, die Thomasschule, die Sportschulen und die Nasch – als einzige Gemeinschaftsschule der Stadt Leipzig.

Wir müssen uns in den nächsten Jahren dem demografischen Wandel stellen. In der nächsten Zeit gilt es für Leipzig, genügend Kapazitäten an Krippen-, Kindergarten- und Schulplätzen zu schaffen. Dafür muss zeitnah die neue Schulnetzplanung beschlossen werden, damit wir in den nächsten Haushaltsdiskussionen die benötigten finanziellen Rahmenbedingungen schaffen können.

Andererseits wird es in naher Zukunft zu einem erhöhten Bedarf an gut ausgebildeten Fachkräften geben, die Nachfrage an gering qualifizierter Arbeit wird weiterhin abnehmen.
Wirtschaftliche Vorteile von Bildung für die Gesellschaft zeigen sich nicht nur in der Deckung des künftigen Arbeitskräftebedarfs und in einem höheren wirtschaftlichen Wachstum, sondern beispielsweise auch in Form von höheren Steuereinnahmen des Staates mit der Einmündung qualifizierter Personen in den Arbeitsmarkt.
Öffentliche Haushalte profitieren deutlich von Investitionen in einen höheren Bildungsstand der Bevölkerung.

Es gibt Synergieeffekte, wenn die Kommune in Bildung investiert.
Schwerpunkte in der künftigen bildungspolitischen Ausrichtung zeigten uns die ersten Berichte des Projektes „Lernen vor Ort“. Im Steuerungskreis wird deutlich, dass viele Akteure Verantwortung für die Bildung in unserer Stadt übernehmen.
Wir haben im Bereich Bildung schon einiges erreicht, haben aber auch noch viel zu tun!

Vielen Dank!

Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Leipzig erstellt einfaches Informationsmaterial für Eltern zu den Schwerpunktauffälligkeiten bei jugendärztlichen Untersuchungen wie Sprachauffälligkeiten, sozial-emotionalen Verhaltensauffälligkeiten sowie fein- und grobmotorischen Defiziten. 
Darin werden die Eltern über wesentliche Schwerpunkte der Auffälligkeiten informiert und es werden Hilfsangebote aufgezeigt.
2. Die Stadt Leipzig prüft, ob die Finanzierung über Werbeeinnahmen auf dem Informationsmaterial erfolgen kann.

Begründung:
2010 wurden beispielsweise im Rahmen der Schuluntersuchung bei 32,4 Prozent der Kinder Sprachauffälligkeiten, bei 21,6 Prozent von ihnen feinmotorische Defizite und bei 17,2 Prozent der Schulanfänger sozial- emotionale Auffälligkeiten festgestellt. Die Eltern werden bei der Schuluntersuchung persönlich, bei der Untersuchung im 4. Lebensjahr und in der 2. Klasse schriftlich informiert.
Oft wissen die Eltern nicht, wie sie mit den entsprechenden Befunden umgehen sollen.
Ein Faltblatt und Informationsmaterial in den Kinderarztpraxen könnten Eltern wichtige Ansprechpartner und Hilfeangebote aufzeigen.

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)

Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig verstärkt ihr Engagement in der Familienbildung und legt dem Stadtrat ein Entwicklungskonzept bis zum IV. Quartal 2011 vor. Darin sollen vor allem Vorschläge zum Thema Familienberatung enthalten sein.

Begründung:
Das Handeln der Stadt Leipzig richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Familienbildung ist Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe. In den letzten Jahren wurde der Bereich Familienbildung zu einem Schwerpunkt in der Jugendhilfe. Ein Beispiel ist das Modellprojekt KIFAZ, welches seit September 2009 erfolgreich läuft. Zudem wurde 2011 das Amt für Jugend, Familie und Bildung neu geschaffen.
Die Ziele der Familienbildung sind die Stärkung und Entwicklung der elterlichen Erziehungskompetenz, der Beziehungskompetenz, der Alltagskompetenz, der Medienkompetenz, Gesundheitskompetenz sowie der Kompetenz einer adäquaten Freizeit- und Erholungsgestaltung.
Fast jedes Kind in Leipzig im Alter von drei Jahren bis zum Schulbeginn besucht einen Kindergarten. Nahezu alle Eltern dieser Kinder stehen damit im Kontakt zu einer Kindertageseinrichtung. Es ist sinnvoll, die familienergänzende und familienunterstützende Funktion des Kindergartens auch im Bereich der Elternbildung zu nutzen.
In der Stadt Leipzig gibt es ein großes Angebot an Vereinen und Verbänden, medizinischen Einrichtungen und professionellen Beratungsstellen, die Kinder und Eltern entsprechend dem Handlungsbedarf frühzeitig fördern können.

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)