Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Leserbrief zu dem Artikel “Schüsse peitschen durch Addis Abeba” (LVZ vom 4. November 2005, Seite 2)

Der Geschäftsführer der CDU-Fraktion versucht, die Städtepartnerschaft mit Addis Abeda als “Hobby Einzelner” herabzuwürdigen. Tatsächlich bestehen seit langem vielfältige Beziehungen, so zum Beispiel im Bereich Forschung und Wissenschaft.Die CDU-Fraktion ist offenbar jedoch sowieso gegen die Partnerschaft mit einer Stadt in…

SPD-Anträge zum HH-Planentwurf 2006

Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2006. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Heiko Oßwald, FA Finanzen, vorgestellt: Antrag “Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen” Antrag “Streichung…

Kita-Plätze nach wie vor bezahlbar

SPD-Fraktion für Anpassung der Elternbeiträge Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der geplanten Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertageseinrichtungen (Kitas) keinen Widerspruch zu den kürzlich im Stadtrat beschlossenen Zielen der strategischen Kommunalpolitik.“Das Angebot ist nach wie vor bezahlbar.…

Höhere Müllgebühren unvermeidlich

SPD-Fraktion für Änderungen beim Grünabfall Die SPD-Stadtratsfraktion sieht die Anzahl der Preiserhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger, die dieser Tage verkündet werden, insgesamt kritisch. “Wir sind uns bewusst, dass viele Menschen die Anhebungen finanziell schwer verkraften können. Bei den Abfallgebühren…

Sparkurs ohne Alternative

SPD-Fraktion fordert Ausgleichsmittel durch Bund und Freistaat Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2006 auf einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende diskutiert. “Wir werden den Sparkurs zur Konsolidierung des Haushaltes fortsetzen müssen. Ein Ausgleich des Defizits im Haushalt ist aus…