Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2006. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Heiko Oßwald, FA Finanzen, vorgestellt: Antrag “Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen” Antrag “Streichung…
SPD-Fraktion für Anpassung der Elternbeiträge Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der geplanten Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertageseinrichtungen (Kitas) keinen Widerspruch zu den kürzlich im Stadtrat beschlossenen Zielen der strategischen Kommunalpolitik.“Das Angebot ist nach wie vor bezahlbar.…
SPD-Fraktion für Änderungen beim Grünabfall Die SPD-Stadtratsfraktion sieht die Anzahl der Preiserhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger, die dieser Tage verkündet werden, insgesamt kritisch. “Wir sind uns bewusst, dass viele Menschen die Anhebungen finanziell schwer verkraften können. Bei den Abfallgebühren…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 18. Oktober 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema “Haushaltsplanentwurf 2006 der Stadt Leipzig” Fragen beantworten…
SPD-Fraktion fordert Ausgleichsmittel durch Bund und Freistaat Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2006 auf einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende diskutiert. “Wir werden den Sparkurs zur Konsolidierung des Haushaltes fortsetzen müssen. Ein Ausgleich des Defizits im Haushalt ist aus…
SPD-Fraktion prüft Prioritätensetzung Die SPD-Fraktion fordert, bei der geplanten Sperrung der Hakenbrücke im Auenwald eine provisorische Lösung zu finden, die eine Benutzung für Fußgänger und Radfahrer ermöglicht. “Außerdem wollen wir prüfen, ob im Haushaltsplan 2006 eine veränderte Prioritätensetzung bei der…
SPD-Fraktion ruft zur Demonstration auf Die SPD-Fraktion ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 1. Oktober gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis zu demonstrieren. “Wir hoffen, dass Tausende Leipzigerinnen und Leipziger Courage zeigen und damit beweisen, dass Neonazis in unserer…
