Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt hat 14 Ärztehäuser zum Verkauf ausgeschrieben. Vorzugsweise sollen die Häuser im Block an einen Investor veräußert werden. Die Ausschreibungsfrist ist abgelaufen. Wir fragen an: Gibt es einen, oder mehrere Bieter, die die Häuser im Block erwerben wollen? Ist unter diesen Bietern ein fachlich interessierter Investor […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich zum 31. März einen Bericht über Rechtsextremismus in Leipzig vorzulegen, der zur Situation in der Stadt sowie zur Strategie gegen Rechtsextremismus Auskunft gibt.Der Bericht soll u.a. Aussagen zu rechtsextremistisch dominierten Treffpunkten, Mitgliedschaften, Wahlergebnissen, Infoständen und anderer Werbung für rechtsextremistische Organisationen – soweit das bekannt ist – […]
Neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik: Bürgerarbeit Die SPD-Fraktion kritisiert die Äußerungen des Leipziger Landtagsabgeordneten und Stadtrates D. Pellmann (Linkspartei), der zum wiederholten Mal Leipzig als Armutshauptstadt bezeichnet. “Durch diese versuchte Stigmatisierung entsteht mit Sicherheit kein neuer Arbeitsplatz” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender.“Wir sollten unsere Stadt nicht schlecht reden, sondern ehrlich und sachlich Probleme benennen. Was […]
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 4. Januar 2007, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Lesecafé Stern des Südens (Karl-Liebknecht-Straße, Ecke Steinstraße) statt. Eine Anmeldung […]
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir bekannt geben, dass die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle im Neuen Rathaus vom 27. bis 29. Dezember 2006 auf Grund der Betriebsferien im Rathaus geschlossen bleibt.Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 19. Dezember 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Rückblick 2006 – Vorausblick 2007” sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auslastung der Kindergärten, Kinderkrippen und Horte wird mit der von der Stadtverwaltung vorzulegenden Bedarfsplanung intensiv diskutiert werden. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie hoch ist der Anteil an Kindern aus dem Umland, die Plätze in den Leipziger Kinderkrippen, Kindergärten und Horten belegen und wie viele Kinder […]
