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Veröffentlicht am 18. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 18. Juli 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig” sprechen und diskutieren. Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.Eine […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 12. Juli 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung die Bürgermeisterkandidaten für die Dezernate Umwelt, Ordnung, Sport – Herrn Rosenthal (Linkspartei), Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule – Herrn Prof. Dr. Fabian (SPD), sowie Wirtschaft und Arbeit – Herrn Albrecht (CDU) eingeladen und angehört.Im Ergebnis einer intensiven Diskussion mit allen drei Bewerbern können wir mitteilen, dass die SPD-Fraktion […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 29. Juni 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Mögliche Mittelbehörde muss Sitz in Leipzig bekommen Die SPD-Stadtratsfraktion befürwortet die Pläne der sächsischen Staatsregierung hinsichtlich einer Kreis- und Verwaltungsreform. “Die Strukturen müssen so verändert werden, dass eine effektive und bezahlbare Verwaltung auch in der Zukunft garantiert werden kann” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. Die SPD-Fraktion favorisiert die Bildung eines Großkreises um Leipzig herum, da […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 22. Juni 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Farbspraydosen aufgesprühte Graffiti sind Kommunikationsformen einer Jugendkultur, die je nach dem wie sie gestaltet sind, hässlich wirken, aber auch ästhetisch ansprechend sein können. Illegale Graffiti an privaten Häuserwänden und öffentlichen Gebäuden führen nahezu ausnahmslos zu einer Beeinträchtigung des Stadtbildes. Die Beseitigung dieser Graffiti verursacht häufig hohe […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 22. Juni 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Antidiskriminierungsbüro hat vor einigen Wochen das Einlassverhalten einiger Diskotheken in der Leipziger Innenstadt getestet. Neben drei Mitarbeitern des Antidiskriminierungsbüros nahmen auch zwei junge Männer mit arabischem Migrationshintergrund an dem Test teil. In allen getesteten Diskotheken wurde Personen der Eintritt allein aufgrund ihres “ausländischen Aussehens” verwehrt. Wir […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 22. Juni 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Dr. Margot Trexler, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrenich bin eine öffentlich bestellte und vereidigte Gutachterin für die Bewertung von Grundstücken und möchte aus dieser Sicht einige wirtschaftliche Betrachtungen zu dem gegenwärtigen Standort der Musikschule Johann-Sebastian-Bach in der Petersstraße 43 und Alternativstandorten anstellen.Das denkmalgeschützte […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 22. Juni 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste,zieht man von der Stadt Leipzig die Kultur ab, bleiben Häuser übrig und Menschen, die diese Häuser bewohnen. Die Stadt ist dann eine beliebige Stadt wie andere Städte auch.Der besondere Ruf, den diese mitteldeutsche […]

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig12 minutes ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig13 hours ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig21 hours ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Im Dezember hat der Stadtrat, auf unsere Initiative hin, den Auftrag bekommen, die Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit dem Ziel zu prüfen, dafür Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ einzuwerben. In der Dezember-Ratsversammlung haben wir zudem den Antrag ins Verfahren gegeben, den Standort des Internats in der Hüfferstraße langfristig zu sichern.

Wir haben nachgefragt, wie der aktuelle Stand beim Azubi-Wohnen ist. Die Antwort der Stadtverwaltung ist erfreulich, denn die Stadt wird Fördermittel aus dem Programm „Junges Wohnen“ die Zahl der Wohnheimplätze für Azubis erhöhen. Dazu gehört unter anderem die Sanierung und der Ausbau des Internats in der Hüfferstraße. Das sind positive Signale für die Auszubildenden in Leipzig. Es sind auch positive Signale für die Leipziger Wirtschaft, denn mittlerweile haben wir die Situation, dass Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können, weil Bewerber schlicht keine bezahlbare Unterkunft finden können.

Die Stadtverwaltung hat seit Dezember 2023 den Auftrag, die Wohnraumbedarfe von Auszubildenden zu erheben und den Bau eines Auszubildendenwohnheims zu prüfen. Mit der Datenerhebung soll zeitnah begonnen werden.
Wir werden den Prozess weiterhin aufmerksam begleiten.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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SPD-Stadträte veranstalten Sprechstunde zum Thema “Kulturentwicklungsplan”

SPD-Fraktion unterstützt Kandidaten für Bürgermeisterwahl am 19.07.2006

SPD-Fraktion fordert Bildung eines Großkreises um Leipzig

Bereitstellung von Flächen für legale Graffiti

Einlassverhalten in Diskotheken

Rede zur Vorlage “Grundsatzentscheidung zum Erwerb des Grundstücks Petersstraße 43 für die Unterbringung des Eigenbetriebes Musikschule Leipzig Johann Sebastian Bach”

Rede zur Vorlage “Grundsatzentscheidung zum Erwerb des Grundstücks Petersstraße 43 für die Unterbringung des Eigenbetriebes Musikschule Leipzig Johann Sebastian Bach”