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Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr amtierender Oberbürgermeister,meine Damen und Herren! Standen bisher die Gründerzeitquartiere und die Großsiedlungen im Fokus der Diskussion zur Stadtentwicklung, greift diese Vorlage den Bestand an Wohnanlagen auf, der bisher zu unrecht eher unterrepräsentiert war. Dabei prägen gerade diese Siedlungen der 20er und 30er […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, der Allgemeine Sozialdienst verfügte bisher über acht Außenstellen. Nun sollen jeweils zwei der acht Sozialbezirke an einem Standort untergebracht werden. Diese räumliche Zusammenführung wird seitens der Verwaltung mit der geänderten Struktur […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vorsitzender,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, die Zuwanderung gehört zu den Themen, die derzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. Nachdem nun festgestellt wurde, dass Deutschland eine Einwanderungsgesellschaft ist, stellt sich die Frage, wie das Zusammenleben mit […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 8. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 wird an geeigneter Stelle in der Innenstadt eine Informationstafel zu den Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig aufgestellt. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig sollen mit einer dauerhaft aufgestellten Informationstafel auf die Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig aufmerksam gemacht werden. Besucher sollen mit dieser Informationstafel auf überregionale und […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 6. Februar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Werden kämpfen, dass SPD wieder OBM stellt Die SPD-Fraktion empfindet das gestrige Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl als Bestätigung für den guten Wahlkampf unseres Kandidaten und unserer Mitglieder. “Es wäre schön gewesen, wenn Burkhard Jung bereits beim ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht hätte. Realistisch war aber, dass es einen zweiten Durchgang geben wird und so hat […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. Januar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt die aktuelle Diskussion innerhalb der Bundesregierung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.“Auch im Stadtrat und den zuständigen Ausschüssen sollte weiter gründlich diskutiert werden, wie das strategische Ziel der Kommunalpolitik, Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur zu schaffen, erreicht werden kann. Als ersten […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. Januar 20064. September 2014 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion kritisiert die Verordnung des Sächsischen Finanzministers, welche die Kommunen zwingt, mehr Mittel im Jahr 2006 für Investitionen auszugeben. “Im Haushalt der Stadt Leipzig gibt es leider keinen Spielraum für Umschichtungen zugunsten zusätzlicher investiver Maßnahmen. Es war bereits ein außerordentlicher Kraftakt, dass der Vermögenshaushalt 2006 das gleiche Volumen wie im vergangenen Jahr aufweist” erklärt […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Rede zur Vorlage “Wohnanlagen in Leipzig – Teilfortschreibung und Konkretisierung des STEP Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Stadterneuerung”

Rede zum Antrag “Wissenschaftliche Begleitung der Strukturveränderungen im Allgemeinen Sozialdienst”

Rede zum Antrag “Bericht des Ausländerbeauftragten”

Informationstafel zu Städtepartnerschaften

Gutes Wahlergebnis für Burkhard Jung

SPD-Fraktion für dreistündige kostenlose Betreuung der Vorschulkinder

Kritik an Verordnung des Sächsischen Finanzministers