SPD kritisiert Vorgehen der OB-Kandidatin für die PDS Die SPD-Fraktion reagiert auf die Vorwürfe, die Frau Dr. Höll im LVZ-Artikel am 12./13.März erhebt. Aufgrund von Gerüchten auf den Rathausfluren zeigt sich Frau Dr. Höll “besorgt” über die Zukunft des städtischen Krankenhauses. Die SPD-Fraktion sieht im Gegensatz zur PDS keinen Anlass zu Panikmache, was das Krankenhaus […]
Die SPD-Stadtratsfraktion äußert ihr Unverständnis über den Zeitpunkt des Abschlusses des disziplinarischen Vorermittlungsverfahrens gegen des Oberbürgermeister. “Wir können den Vorgang noch nicht abschließend inhaltlich bewerten,” so Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD, “aber der Zeitpunkt für den Ausspruch des Verweises, lässt die Vermutung zu, dass hier vonseiten des Regierungspräsidiums in unzulässiger Weise in den Oberbürgermeisterwahlkampf […]
Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt die Bewerbungen von Halle/Saale und Görlitz um die Kulturhauptstadt Europas im Jahre 2010. “Wir drücken beiden Städten die Daumen, dass sie für die Endrunde nominiert werden” erklärt Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.Die Konkurrenz ist groß, da sich insgesamt 10 deutsche Städte/Regionen um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2010 bewerben. Wir hoffen, dass […]
Erste Analyse zur Strategischen Kommunalpolitik Die SPD-Stadtratsfraktion hat im gestrigen Fraktionsvorstand eine erste Analyse des Sachverständigenberichtes zur Strategischen Kommunalpolitik vorgenommen. “Die von den Sachverständigen vorgenommene Fokussierung auf die Bereiche Wirtschaft und Arbeit, sowie den Zuzug junger Menschen und Familien nach Leipzig, sehen auch wir als die vorrangigen Themen, auf die die städtische Kommunalpolitik in Zukunft ausgerichtet werden […]
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 15. März 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ins Cafè Tiefensee (Grimmaische Straße, neben San Remo) ein.Manfred Rauer, Anja Pohl und Heiko Oßwald werden insbesondere zum Thema “Umbau und Umbenennung der Jahnallee” Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik diskutieren. Bereits […]
SPD-Fraktion kritisiert Klage des Ökolöwen Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Klage des Umweltbundes Ökolöwe e.V. gegen den Planfeststellungsbeschluss B 87-Jahnallee. “Der Ökolöwe ist sich offensichtlich nicht der Folgen seiner Klage bewusst. Den nach intensiver Diskussion mit großer Mehrheit im Stadtrat gefassten Beschluss zur Neugestaltung der Jahnallee sollte auch der Umweltbund akzeptieren” fordert Ingrid Glöckner, baupolitische Sprecherin […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Empfänger von Arbeitslosengeld II werden derzeit intensiv diskutiert. Einige Städte haben schon Gebiete benannt, wo sie verstärkt so genannte 1-Euro-Jobs anbieten wollen. Die Stadt Leipzig hat dazu noch keine konkreten Aussagen getroffen, obwohl das städtische Interesse an solchen Arbeitsgelegenheiten vorhanden ist. Wir fragen daher an: Wie viele zusätzliche […]
