Unterstützung für eine baumstarke Stadt Die SPD-Fraktion hat heute einen Baum in der Tschaikowskistraße – Höhe Hausnummer 26/28 – gepflanzt. Die sozialdemokratischen Stadträte und Stadträtinnen möchten mit dieser Pflanzung die Spendenaktion des Grünflächenamtes der Stadt Leipzig “Für eine baumstarke Stadt” unterstützen.Der Baum wurde aus Spenden der Fraktionsmitglieder – insgesamt 266 Euro – finanziert und ist […]
Sehr geehrte Damen und Herren, Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, den 01.04.2005, um 12.00 Uhr, zur Pflanzaktion eines Baumes in der Tschaikowskistraße – Höhe Hausnummer 26/28 – herzlich ein. Die sozialdemokratischen Stadträte und Stadträtinnen möchten mit dieser Pflanzung die Spendenaktion des Grünflächenamtes Für eine baumstarke Stadt” unterstützen.Der Baum wird aus Spenden der Fraktionsmitglieder – insgesamt […]
Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte, verehrte Gäste, Der Geburtenknick der 90iger Jahre hat jetzt die Mittelschulen und Gymnasien erreicht. Gegenüber 2004 sind die Schülerzahlen nochmals gesunken.Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben ist eine Mittelschule mindestens zweizügig und ein Gymnasium mindestens dreizügig zu betreiben. Um die notwendigen Inhalte und die Bildungsvielfalt zu […]
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 3 neu:Die Erich-Zeigner-Schule, die die verbleibenden Klassen aufnimmt, ist bis zum Zeitpunkt der Umsiedlung der Schüler aus der Helmholtz-Grundschule, in einen bedarfsgerechten Zustand zu versetzen. Das bedeutet, dass dort sofort mit der Sanierung, vorrangig des Schulhofes, begonnen wird. Punkt 4Vor der Umsiedlung der Schüler, ist dringend eine geeignete Querungsmöglichkeit der […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der Stadt Leipzig ein Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten (24 Stunden und Wochenende) für zunächst eine Kindertagesstätte zu schaffen. Dieses Modellprojekt kann auch bei einem freien Träger angesiedelt sein. Begründung: Viele Eltern arbeiten im Schichtdienst oder müssen ihre Arbeitszeit flexibel den Erfordernissen des Arbeitgebers anpassen. Hier […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat ein Konzept vor, in dem insbesondere für die Eigenbetriebe Kultur (Gewandhaus, Oper, Schauspielhaus, TdJW) zusätzliche Angebote von sogenannten Ein-Euro-Tickets für ALG II-Empfänger vorgesehen werden. Begründung: Auch in Leipzig ist ein unerträglich hoher Anteil erwerbsfähiger Mitbürger erwerbslos. Vor allem der Anteil der längerfristig Erwerbslosen […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2006 einen aktuellen Bericht über das Engagement der Stadt Leipzig im Bereich Korruptionsprävention der Ratsversammlung vorzulegen. Die Verwaltung prüft in diesem Zusammenhang einen Beitritt der Stadt Leipzig zum Transparency International Deutschland e.V. und klärt, wie die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt werden können. […]
