SPD-Fraktion spendet für Konzert Die SPD-Fraktion ist empört, dass der Hamburger Neonazi Christian Worch erneut unsere Stadt mit seiner Anwesenheit provozieren will. “Wir hoffen, dass wieder Tausende Leipzigerinnen und Leipziger am kommenden Sonntag Courage zeigen und der braune Spuk die Stadt schnell verlassen wird”, erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Damit das Konzert “Leipzig. […]
Redner: Prof. Thomas Fabian, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, auch die neue Satzung sieht die Bildung von Einzelschulbezirken für alle Grundschulen vor. Lediglich an einer Stelle werden Teile von vier Schulbezirken einem gemeinsamen Schulbezirk zugeordnet, damit die betreffenden Schulbezirksgrenzen nicht ständig aufgrund […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der schwierigen Haushaltslage wird auch die Stadt Leipzig früher oder später nicht um Kosteneinsparungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik der Stadtverwaltung kommen. Nicht umsonst schauen sich in ganz Europa viele Länder und Kommunen nach Alternativen um und setzen, wie z.B. die Städte München und Wien, verstärkt Open Source-Produkte in ihrer Verwaltung ein. Gründe […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele sächsische Städte und Gemeinden beklagen enorme Kosten für den diesjährigen Winterdienst. In mehreren Orten sind die dafür eingeplanten Mittel bereits aufgebraucht bzw. es müssen Gelder in Anspruch genommen werden, die eigentlich für die Reparatur und Instandhaltung der Straßen vorgesehen sind. Wir fragen daher an: Wie hoch sind die städtischen Ausgaben […]
Gegenmaßnahmen müssen effektiv sein Die SPD-Fraktion fordert das Regierungspräsidium auf, schnellstmöglich einen Aktionsplan zu erarbeiten, der kurzfristige Maßnahmen benennt, um die Grenzwerte für Feinstaub einzuhalten. Während der Luftreinhalteplan, der langfristige Strategien gegen Feinstaub enthält, diese Woche im Entwurf vorliegen soll, fehlt der vom Regierungspräsidium zu erarbeitende Aktionsplan noch immer” kritisiert Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der […]
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 19. April 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema Städtische Beteiligungen Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik diskutieren. Die Sprechstunde findet im […]
SPD-Fraktion gratuliert Wolfgang Tiefensee Die SPD-Fraktion ist hoch erfreut über das gestrige Ergebnis der Leipziger Oberbürgermeisterwahl. “Wir gratulieren Wolfgang Tiefensee zu diesem fantastischen Wahlerfolg, den wir uns alle erhofft hatten” erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Fischer. Das deutliche Ergebnis zeigt die Popularität von Wolfgang Tiefensee und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in ihn […]
