Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Beschluss der Ratsversammlung zur „Sozialgerechten Bodennutzungsverordnung“ (SoBoN) bis Mitte...

Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und CDU)

Beschlußvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Januar 2015 für das Objekt in der Klingenthaler...

Änderungsantrag zum Antrag „Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft“

Geänderter Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt bis zum IV. Quartal 2014 dem Stadtrat ein Betreiberkonzept für...

Änderungsantrag zur Vorlage "100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016"

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Nach Ende des 100. Katholikentag wird dem Stadtrat...

Änderungsantrag zur Vorlage „Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgende Punkte ergänzt: 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig“

Änderungsvorschlag: Im Beschlusspunkt 3 wird aus dem ersten Satz das Wort „meistbietend“ gestrichen. Begründung: Die...

Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieher/in für Kindertagespflegepersonen anbieten

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit einem Leipziger Bildungsträger und ggf. einer Forschungseinrichtung...

Erhalt der Nachbarschaftsgärten

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft unter Einbindung der Eigentümer, der potenziellen Erwerber und der gegenwärtigen Nutzer...

Sprint – Sprach- und Kulturmittlung sichern

Beschlussvorschlag: 1. Das Gesamtkonzept der Stadt Leipzig zur Integration von Migrantinnen und Migranten wird umgesetzt. 2. Die...

Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im...

Änderungsantrag zur Vorlage "LWB: Ankauf der Beteiligungen an den Modernisierungsfonds" (Gemeinsamer Antrag mit Die Linke und B'90/Die Grünen)

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 1b wird wie folgt geändert: 6,5% ersetzen durch 5% Begründung: In den...

Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita „St. Georg“

Beschlussvorschlag: Die Kindertagesstätte des Klinikums „St. Georg“ erhält ab 01.01.2015 eine Defizitfinanzierung des laufenden Betriebs...

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen – Anfrage

Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden. Bei...

Fachkräftemangel bei Erzieherinnen und Erziehern – Anfrage

Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten steigt Jahr um Jahr. Mehr zu betreuende Kinder...

Nahwegweiser „Westkultur“ – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren...

Schulbauförderprogramm des Bundes – Antwort der Verwaltung

Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für die...

Stand beim Aufbau weiterer Kita-Kapazitäten – Antwort der Verwaltung

Antwort:   Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze...

Schulbauförderprogramm des Bundes – Antwort der Verwaltung

Antwort: Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für...

Schulbauförderprogramm des Bundes

Durch die Neuregelung des Bund-Länder-Ausgleichs und die damit verbundene Lockerung des Kooperationsverbots hat der Bundestag...

Stand beim Aufbau weiterer Kita-Kapazitäten

Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Leipzig nach wie vor zahlreiche Kinderbetreuungsplätze vor allem...

Umsetzungsstand wirtschaftsfreundliche Kommunalverwaltung

Im Juni 2016 hat der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen: Die Stadt Leipzig bekennt...

Werbeanhänger und Werbekarten – Antwort der Verwaltung

Aufstellen von Fahrzeugen und Anhängern zum Zweck der Werbung: In wie vielen Fällen hat das...

Nahwegweiser „Westkultur“ – Anfrage

Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur „Westkultur“ installiert. Dazu haben wir folgende Fragen: Hat...

Umgang mit Schrottfahrrädern in Leipzig

In der Stadt Leipzig stehen einige offensichtlich fahruntaugliche und/oder herrenlose Fahrräder im öffentlichen Raum herum...

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Rede zur Wichtigen Angelegenheit des SBB Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Schulbibliotheken und Leseräume“ in der Ratsversammlung am 18.04.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus – Aufnahme Erich Zeigners“

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans d. Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion“

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen (VI-A-04884-NF-02)“

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Änderungsantrag zum Antrag „Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)“ der Linksfraktion

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Eröffnung der 25. „VfB Schach Leipzig Open“

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender Sportausschuss und Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.“ in der Ratsversammlung am 28.02.2018

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion im FA Sport Es gilt das gesprochene Wort!  ...

Rede zum Antrag „Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Änderungsantrag „Mieterstrom-Projekte zügig umsetzen“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Louise-Otto-Peters Preis künstlerisch gestalten!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...