U.Schindler – Seite 52

Veröffentlicht am 15. Juni 2015 von U.Schindler

Die SPD-Fraktion wird den beiden Vorlagen des Verkehrs- und Tiefbauamtes zur Georg-Schumann-Straße und zur Georg-Schwarz-Straße in der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch mehrheitlich zustimmen. „Sowohl die zukünftige Haltestelle in der Georg-Schumann-Straße als auch die hintere Georg-Schwarz-Straße werden moderne und zeitgemäße Verkehrsanlagen bekommen, die allen Verkehrsteilnehmern Rechnung tragen wird“, erklärt Mathias Weber, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Weber […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 15. Juni 201518. Juni 2015 von U.Schindler

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der ruhende Verkehr soll im Bau- und Finanzierungsbeschluss detailliert betrachtet werden. Insbesondere prüft die Verwaltung die Einrichtung einer Quartiersgarage.

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 13. Juni 201511. Juni 2015 von U.Schindler

Artikel von Nicole Wohlfarth für Amtsblatt vom 13.06.2015 Die Stadträte diskutieren gerade die Ausweitung der Ortschaftsverfassung auf die Stadtbezirke. Die einen schwärmen von schnelleren und transparenteren Entscheidungen durch die Vertreter vor Ort, andere aber sehen dabei auch Schwierigkeiten und offene Fragen. Die bisherigen zehn Ortschaftsräte werden direkt gewählt und organisieren sich selbst. Dabei können sie […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 12. Juni 201512. Juni 2015 von U.Schindler

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Im Kurvenbereich der Georg-Schwarz-Straße im Abschnitt zwischen William-Zipperer- (Leutzsch Arkaden) und Hans-Driesch-Straße (Leutzscher Rathaus) sollen Radfahr-Piktogramme zwischen den Gleisen aufgetragen werden (analog Berlin – Kastanienallee, siehe Anlage). Die Verwaltung prüft den Einsatz von Gummis im Bereich der Straßenbahnschienen am Anfang und am Ende des o.g. Abschnittes, um die Gefahr […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 8. Juni 201518. Juni 2015 von U.Schindler

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Laut Presseberichten werden ab dem kommenden Jahr 490 Städte Partner bei der Einführung eines neuen Verkehrszeichens für Carsharing-Parkplätze im öffentlichen Raum. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wird die Stadt Leipzig Partner dieses Projekts? Wenn nein, warum? Wenn ja, welche Orte hat die Verwaltung bis dato für die neuen Parkplätze, die […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 8. Juni 201518. Juni 2015 von U.Schindler

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Die SPD-Fraktion erreichen immer wieder Schreiben von Bürgern die auf Schimmelbefall in Kindertagesstätten und Schulen hinweisen. Dazu haben wir folgende Fragen: Nach Kenntnis der Verwaltung, wie viele Kindertagesstätten und Schulen sind momentan von Schimmelbefall betroffen beziehungsweise wie viele waren es seit Anfang 2015? Bei welchen Einrichtungen trat Schimmelbildung bisher mehrfach […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 8. Juni 201518. Juni 2015 von U.Schindler

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Leipzig wächst, die Anzahl der Leipziger Schüler wächst auch. Die Kapazitäten an den Schulen kommen an ihre Grenzen. Schulen müssen neben Klassenräumen und Fachkabinetten auch Schulsporthallen nutzen können. Wir bitten Sie daher um die Beantwortung folgender Fragen schriftlich: Welche Schulen werden im Schuljahr 2015/2016, welche Sporthallen mit wie vielen Unterrichtsstunden […]

Kategorie:Anfragen

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Autor:

SPD-Fraktion für eine zeitgemäße Verkehrsplanung

Änderungsantrag zur Vorlage "Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße" (von SR M. Weber)

Wir wollen zusammenwachsen

Änderungsantrag zur Vorlage "Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße"

Parkplätze für Carsharing-Kunden

Schimmelbefall in Kitas und Schulen

Auslastung von Schulsporthallen