Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zum Antrag "Errichtung einer Bedarfsampel in der Georg-Schwarz-Straße" (Gemeinsamer Antrag mit Fraktion Die Linke)

Änderungsvorschlag: Es wird untersucht, welche Art gesicherter Querungsmöglichkeit der Georg-Schwarz-Straße möglich ist. Die Realisierung erfolgt...

Änderungsantrag zur Vorlage "Kenntnisnahme des Lärmaktionsplanes der Stadt Leipzig 2012" (Gemeinsamer Antrag mit Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Änderungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt den Oberbürgermeister, a) dem Stadtrat...

Änderungsantrag zur Vorlage „Übertragung der Aufgabenträgerschaft grenzüberschreitender Buslinien, Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen neuen Beschlusspunkt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende...

Änderungsantrag zur Vorlage „Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Gewährung von Bürgschaften“

Änderungsvorschlag: Die Erhöhung des Bürgschaftsentgeltes auf bis zu 2 % p.a. des valutierenden Kreditbetrages für...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Kindertagesstätte Gohliser Straße 5, 04105 Leipzig; Neubau in konventioneller Bauweise“

Änderungsvorschlag: Der Neubau der Kindertagesstätte Gohliser Straße 5 wird bautechnisch so ertüchtigt, dass ein Gründach...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Änderungsvorschlag: 1. Ergänzung Beschlusspunkt 1 Die Platzanzahl für die Gemeinschaftsunterkünfte der Kategorie B wird in der...

Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Horten (Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende 2014, da wo es rechtlich möglich ist, die...

Weiterentwicklung Adler

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine geordnete städtebauliche Entwicklung der drei Grundstücke der Adlerspitze zwischen...

Sanierung Nahleauslassbauwerk (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der grundsätzlichen Klärung der Funktionalität des Nahleauslassbauwerkes auf das Auesystem-Burgaue ist ein...

Präventive Graffitiprojekte in Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Fortsetzung von legalen Graffitiprojekten wie „Mein Bild von...

Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien an die LWB

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister prüft, ob und wie Wohnimmobilien kommunaler Unternehmen und solche, die unter anderem...

Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern – Neufassung vom 16.10.2013

Beschlussvorschlag: 1. Schulsozialarbeit wird ab 2014 an allen 22 derzeit bestehenden Oberschulen der Stadt Leipzig mit...

Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen – Antwort der Verwaltung

1. Warum wurden im Leipziger Mietspiegel 2016 nicht die Haushaltsgrößen erhoben? In §§ 3 und...

Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen

Die Stadt Leipzig erhebt in ihrem Mietspiegel die Kosten je qm Wohnraum und weist bezogen...

Cricket-Flächen in Leipzig

Leipzigs Bevölkerung wird immer internationaler. Dies hat auch Auswirkungen auf die Vorlieben für bestimmte Freizeitaktivitäten...

Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen

Die Anzahl an Haushalten mit mehr als vier Personen, die nach SGB II leistungsberechtigt sind...

Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig

In der letzten Ratsversammlung berichtete Sozialbürgermeister Thomas Fabian, dass durch die Veränderung beim Unterhaltsvorschuss bei...

Städtische Landwirtschaftsflächen

2001 bzw. 2007 wurden im Rat Beschlüsse (RBIII-831/01 und RBIV-864/07) gefasst, die eine Erhöhung des...

„Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften“

In der Ratsversammlung am 21.11.2013 wurde mit der Beschlussnummer V-RB-1816/13 die Neufassung des SPD-Antrags „Grundstücksverkäufe...

IT-Koordinatoren an Schulen

Die IT-Infrastruktur wird nach und nach an unseren Schulen ausgebaut. Hierdurch erfolgt auch ein höherer...

Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden – Antwort der Verwaltung

Frage 1: Welche öffentlichen städtischen Gebäude bieten Bürgerinnen und Bürgern freie Wlan-Zugänge an? (Bitte einzeln...

Antwort der Anfrage „Schulbegleiter an Schulen“

Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung in...

Antwort Anfrage: Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig

1. Wie viele handbetriebene Wasserpumpen befinden sich in der Stadt Leipzig? Von ursprünglich 282 Handschwengelpumpen...

Antwort Verwaltung: Kita Haydnstraße

1. Wann wurde der Grundstückstausch zwischen dem Liegenschaftsamt mit der LWB vereinbart, um ein ausreichend...

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Rede zur Vorlage „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“ in der Ratsversammlung am 03.11.2017

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ in der Ratsversammlung am 18.10.2017

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Lastenfahrräder fördern“

Redner: Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss Naturkundemuseum“ in der Ratsversammlung am 20. September 2017

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz“ am 20. September 2017

Redner: Stadtrat Axel Dyck, SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen“ am 20. September 2017

Redner: Stadtrat Christian Schulze, SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Bildungspolitischen Stunde am 20. September 2017

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“ in der Ratsversammlung vom 7. September 2017

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zum Antrag „Tarifmoratorium“ in der Ratsversammlung am 7. September 2017

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern“

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...