Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Sprint – Sprach- und Kulturmittlung sichern

Beschlussvorschlag: 1. Das Gesamtkonzept der Stadt Leipzig zur Integration von Migrantinnen und Migranten wird umgesetzt. 2. Die...

Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im...

Änderungsantrag zur Vorlage "LWB: Ankauf der Beteiligungen an den Modernisierungsfonds" (Gemeinsamer Antrag mit Die Linke und B'90/Die Grünen)

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 1b wird wie folgt geändert: 6,5% ersetzen durch 5% Begründung: In den...

Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita „St. Georg“

Beschlussvorschlag: Die Kindertagesstätte des Klinikums „St. Georg“ erhält ab 01.01.2015 eine Defizitfinanzierung des laufenden Betriebs...

Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof – Neufassung vom 26.03.14

Beschlussvorschlag: Der Radweg vor dem Hauptbahnhof ist in Höhe der Bahnhofsausgänge West- und Osthalle Richtung...

Offener Freizeittreff am Adler – Neufassung vom 15.07.14

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen neuen Standort für den seit Mitte 2013 geschlossenen Offenen...

Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB – Neufassung vom 12.12.13

Beschlussvorschlag: Die Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden um die folgenden...

Änderungsantrag zur Vorlage „Gymnasium Karl-Heine-Straße 22b – Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium…“

Änderungsvorschlag: Der Sachstand zur baulichen Herrichtung des zukünftigen Gymnasiums der Stadt Leipzig in der Karl-Heine-Straße...

Änderungsantrag zur Vorlage „Strategiepapier Alte Messe 2013 – Eigentümerziele der Stadt Leipzig“

Änderungsvorschlag Beschlusspunkt 2 wird in Abweichung zum vorgelegten Strategiepapier um folgenden Satz ergänzt: Für die...

Historisches Baudenkmal – Kontorhäuschen retten

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Grundstückseigentümerin des Kontorhäuschens auf dem ehemaligen Güterbahnhof Plagwitz...

Änderungsantrag zur Vorlage „Mittelfristiges Programm zur Finanzierung von Hochwasserschutz- und ausgewählten Gewässerentwicklungsmaßnahmen für Gewässer der II. Ordnung in der Stadt Leipzig“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Die hochgradig sensible ökologische Funktion des Floßgrabens...

Sanierung Nahleauslassbauwerk (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion) – Neufassung vom 26.02.14

Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen der Naturschutzwoche wird im Mai 2014 ein Auenwaldsymposium durchgeführt. Mit dem Fachausschuss...

Wasserspender an Schulen – Anfrage

Nicht nur an warmen Sommertagen im August ist ausreichendes Trinken für die Schüler und Schülerinnen...

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen – Anfrage

Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden. Bei...

Fachkräftemangel bei Erzieherinnen und Erziehern – Anfrage

Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten steigt Jahr um Jahr. Mehr zu betreuende Kinder...

Nahwegweiser „Westkultur“ – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren...

Schulbauförderprogramm des Bundes – Antwort der Verwaltung

Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für die...

Stand beim Aufbau weiterer Kita-Kapazitäten – Antwort der Verwaltung

Antwort:   Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze...

Schulbauförderprogramm des Bundes – Antwort der Verwaltung

Antwort: Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für...

Schulbauförderprogramm des Bundes

Durch die Neuregelung des Bund-Länder-Ausgleichs und die damit verbundene Lockerung des Kooperationsverbots hat der Bundestag...

Stand beim Aufbau weiterer Kita-Kapazitäten

Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Leipzig nach wie vor zahlreiche Kinderbetreuungsplätze vor allem...

Umsetzungsstand wirtschaftsfreundliche Kommunalverwaltung

Im Juni 2016 hat der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen: Die Stadt Leipzig bekennt...

Werbeanhänger und Werbekarten – Antwort der Verwaltung

Aufstellen von Fahrzeugen und Anhängern zum Zweck der Werbung: In wie vielen Fällen hat das...

Nahwegweiser „Westkultur“ – Anfrage

Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur „Westkultur“ installiert. Dazu haben wir folgende Fragen: Hat...

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Rede zum Änderungsantrag „Mieterstrom-Projekte zügig umsetzen“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Louise-Otto-Peters Preis künstlerisch gestalten!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Informationsvorlage „Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (DS VI-DS-03629)“ in der Ratsversammlung am 1.2.2018

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zur Vorlage: „Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien“ in der Ratsversammlung am 31.01.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Nachtragshaushalt 2018“ in der Ratsversammlung am 31.1.2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zum Antrag „Lokale Demokratie stärken!“ in der Ratsversammlung am 31.1.2018

Rednerin: SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit“

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung   Es gilt das gesprochene Wort!  ...

Rede zur Wirtschaftspolitischen Stunde „Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten – Fokus Bestandsförderung“

Redner: Heiko Bär, Stadtrat der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit Es gilt...

Rede zum Antrag „Wohngemeinschaft Connewitz e. V. – Finanzierung und Bauabschluss sichern“ in der Ratsversammlung am 15.11.2017

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl“ in der Ratsversammlung am 15.11.2017

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...