Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgende Punkte ergänzt: 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig“

Änderungsvorschlag: Im Beschlusspunkt 3 wird aus dem ersten Satz das Wort „meistbietend“ gestrichen. Begründung: Die...

Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieher/in für Kindertagespflegepersonen anbieten

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit einem Leipziger Bildungsträger und ggf. einer Forschungseinrichtung...

Erhalt der Nachbarschaftsgärten

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft unter Einbindung der Eigentümer, der potenziellen Erwerber und der gegenwärtigen Nutzer...

Sprint – Sprach- und Kulturmittlung sichern

Beschlussvorschlag: 1. Das Gesamtkonzept der Stadt Leipzig zur Integration von Migrantinnen und Migranten wird umgesetzt. 2. Die...

Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im...

Änderungsantrag zur Vorlage "LWB: Ankauf der Beteiligungen an den Modernisierungsfonds" (Gemeinsamer Antrag mit Die Linke und B'90/Die Grünen)

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 1b wird wie folgt geändert: 6,5% ersetzen durch 5% Begründung: In den...

Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita „St. Georg“

Beschlussvorschlag: Die Kindertagesstätte des Klinikums „St. Georg“ erhält ab 01.01.2015 eine Defizitfinanzierung des laufenden Betriebs...

Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof – Neufassung vom 26.03.14

Beschlussvorschlag: Der Radweg vor dem Hauptbahnhof ist in Höhe der Bahnhofsausgänge West- und Osthalle Richtung...

Offener Freizeittreff am Adler – Neufassung vom 15.07.14

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen neuen Standort für den seit Mitte 2013 geschlossenen Offenen...

Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB – Neufassung vom 12.12.13

Beschlussvorschlag: Die Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden um die folgenden...

Änderungsantrag zur Vorlage „Gymnasium Karl-Heine-Straße 22b – Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium…“

Änderungsvorschlag: Der Sachstand zur baulichen Herrichtung des zukünftigen Gymnasiums der Stadt Leipzig in der Karl-Heine-Straße...

Stellenbemessung bei Schulhausmeistern

Im April 2016 wurde den Fachausschüssen Allgemeine Verwaltung und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der...

Kita Windscheidstraße

Die geplante Kita in der Windscheidstraße 45 soll laut der Übersicht Kitabauprojekte durch die LESG...

Umsetzung Gender Mainstreaming in der Stadt Leipzig – Antwort

Anfragestellerinnen: Beate Ehms Gesine Märtens Katharina Schenk Frage 1: Wie wird Gender Mainstreaming in die...

Wasserspender an Schulen – Antwort der Anfrage

Antwort: 1. An wie vielen Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig gibt es Wasserspender mit...

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen – Antwort der Verwaltung

Antwort Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden...

Wasserspender an Schulen – Anfrage

Nicht nur an warmen Sommertagen im August ist ausreichendes Trinken für die Schüler und Schülerinnen...

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen – Anfrage

Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden. Bei...

Fachkräftemangel bei Erzieherinnen und Erziehern – Anfrage

Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten steigt Jahr um Jahr. Mehr zu betreuende Kinder...

Nahwegweiser „Westkultur“ – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren...

Schulbauförderprogramm des Bundes – Antwort der Verwaltung

Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für die...

Stand beim Aufbau weiterer Kita-Kapazitäten – Antwort der Verwaltung

Antwort:   Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze...

Schulbauförderprogramm des Bundes – Antwort der Verwaltung

Antwort: Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig? Es könnten weitere Fördermittel für...

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Rede zum Antrag „Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Änderungsantrag „Mieterstrom-Projekte zügig umsetzen“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Louise-Otto-Peters Preis künstlerisch gestalten!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Informationsvorlage „Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (DS VI-DS-03629)“ in der Ratsversammlung am 1.2.2018

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zur Vorlage: „Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien“ in der Ratsversammlung am 31.01.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Nachtragshaushalt 2018“ in der Ratsversammlung am 31.1.2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zum Antrag „Lokale Demokratie stärken!“ in der Ratsversammlung am 31.1.2018

Rednerin: SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit“

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung   Es gilt das gesprochene Wort!  ...

Rede zur Wirtschaftspolitischen Stunde „Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten – Fokus Bestandsförderung“

Redner: Heiko Bär, Stadtrat der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit Es gilt...

Rede zum Antrag „Wohngemeinschaft Connewitz e. V. – Finanzierung und Bauabschluss sichern“ in der Ratsversammlung am 15.11.2017

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...