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Veröffentlicht am 18. November 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.01.2005 konkrete, umsetzungsfähige BSI-Projekte in der Stadt Leipzig für das Jahr 2005 und deren Finanzierungsmöglichkeiten vorzuschlagen. Ein Maßnahmekatalog für die Umsetzung der Projekte soll erstellt werden. Begründung: Seit Januar 2002 besteht die gesetzliche Möglichkeit zur Beschäftigungsförderung durch BSI (Beschäftigung schaffende Infrastruktur). In der Stadt Leipzig wurden […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 2. November 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Modernes Layout und zusätzliche Funktionen Die SPD-Fraktion hat am heutigen Tage ihren neuen Internetauftritt frei geschaltet. “Auf der neuen Seite bieten wir nicht nur ein komplett überarbeitetes und modernes Layout, sondern zusätzliche Funktionen, die die Anforderungen an eine heutige Homepage erfüllen” sagt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. Dazu gehört eine flexible Strukturierung aller Dokumente, die eine […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 1. November 20044. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Anträge vorgestellt Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2005. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, sowie Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher, vorgestellt: Antrag “Veräußerung/Privatisierung städt. Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen” Antrag “Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW” Antrag […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 26. Oktober 20044. September 2014 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2005 Haushaltsanträge der SPD-Stadtratsfraktion Termin: Montag, den 01.11.2004, 16:00 UhrNeues Rathaus, Zimmer 106Martin-Luther-Ring 4-6 Gesprächspartner: Dr. Joachim Fischer, SPD-FraktionsvorsitzenderAxel Dyck, Stellvertretender FraktionsvorsitzenderGerhard Pötzsch, kulturpolitischer SprecherDr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin Wir freuen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 20. Oktober 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Jürgen Wesser, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste,Der Staat ist im Umbruch, die Bürger haben Mühe zu folgen, haben Probleme zu verstehen, was da passiert, haben Angst. Von strikter Ablehnung über “na sehen wir mal” und Einsicht in die Notwendigkeit bis Zustimmung […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 20. Oktober 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, uns erreichen Anrufe besorgter Eltern, die sich um einen Platz in den Kindertagesstätten bemühen, aber aus verschiedenen Gründen auf eine Warteliste der Einrichtungen gesetzt werden.Aus der vergangenen Wahlperiode wissen wir, dass verschiedene Einrichtungen nur mit Einschränkungen genutzt werden konnten. Deshalb fragen wir: Wie viele Kindertagesstätten haben auf Grund baulicher Mängel eine […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 20. Oktober 20044. September 2014 von F-T.Guenther

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung für Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze sowie Tagesmütter bei Beibehaltung des Wahlrechtes der Eltern.Die zentrale Vermittlung muss nicht bei der Stadt angesiedelt sein. Begründung: Die letzten Jahre haben gezeigt, dass in Leipzig wieder mehr Kinder geboren werden und die Versorgung mit Krippenplätzen und […]

Kategorie:Anträge

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig7 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Realisierung von BSI-Projekten

Neuer Internetauftritt der SPD-Fraktion

Stellungnahme zum städtischen Haushaltsplan 2005

Einladung zum Pressegespräch

Rede zur Vorlage “Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zw. der Agentur für Arbeit u. der Stadt Leipzig”

Kindertagesstätten in der Stadt Leipzig

Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen, sowie für Tagesmütter