Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Leipzig gilt als “Hauptstadt der Kleingärtner”. Die Kleingartenparks bieten nicht zuletzt für Spaziergänger in ihrem direkten Wohnumfeld einen besonderen Reiz. Der Stadtverband der Kleingärtner und die Kleingartenvereine wurden bisher konsequent in städtische Planungsprozesse eingebunden. Wir sind aus verschiedenen Kleingartenvereinen angesprochen worden, dass es für die Planungs- und Entwicklungssicherheit der Vereine wichtig […]
Redner: Stadtrat und Vorsitzender des städtischen Finanzausschusses Christian Schulze Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Stadtverwaltung nicht nur eine Informationsvorlage, sondern wie vom Stadtrat in der Vergangenheit gefordert, zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Beschlussvorlage zur diesjährigen Haushaltssicherung vorgelegt hat. Der […]
Antragsteller: SPD-Fraktion 1. Änderungsvorschlag: Anlage 3 Seite 42 UA: 352,00 Stadtbibliotheken Leipzig VWHH HHSt. 1352.586.300,40 Erwerb und Unterhaltung von Büchern; Kürzung von 527.549 EUR um 38.230 EUR auf 489.319 EUR Diese Position wird nicht gekürzt. Die Deckung erfolgt aus nicht verbrauchten Zuschüssen des EB Gewandhaus. Begründung: Am 17.12.03 hat die Ratsversammlung die Bibliotheksentwicklungskonzeption nach intensiver […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat einen Prüfbericht vorzulegen, in dem das Leistungsspektrum der BBVL dargestellt wird. Begründung: Der Grundvertrag der BBVL mit der Stadt Leipzig regelt die Tätigkeiten der BBVL für die Stadt Leipzig. Neben diesen durch den Grundvertrag geregelten Tätigkeiten wird die BBVL durch städtische Unternehmen oder Eigenbetriebe der Stadt […]
Unterstützung für Schauspielhaus Die SPD-Fraktion hat heute im Beisein des Vorsitzenden des Freundeskreises Schauspiel e.V., Prof. Peter Welzel, einen Stuhl im Schauspielhaus auf ihren Namen übernommen. “Die sozialdemokratischen Stadträte möchten mit dieser Aktion ihre Unterstützung für das Schauspielhaus bekunden” erklärte Dr. Karin Scheibe, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Das Namensschild für einen Sessel im Großen Saal […]
Sehr geehrte Damen und Herren, Die SPD-Fraktion lädt zusammen mit dem Freundeskreis Schauspielhaus e.V. am Mittwoch, den 14.04.2004, um 14.30 Uhr, zur Namensgebung eines Stuhles im Schauspielhaus für die SPD-Fraktion herzlich ein. Das Namensschild wurde aus Spenden der Fraktionsmitglieder finanziert. Die sozialdemokratischen Stadträte möchten mit dieser Aktion ihre Unterstützung für das Schauspielhaus bekunden. Nach einer […]
SPD-Fraktion: Freistaat muss Zusagen einhalten Die SPD-Fraktion kritisiert die fehlende Bereitstellung von Geldern für den Stadtumbau in Leipzig. “Es ist nicht länger hinzunehmen, dass der Freistaat wiederholt seine Mittel für den Rückbau in Plattenbausiedlungen kürzt. Dadurch gerät der städtebauliche Umbau mehr und mehr ins Stocken” erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD und Mitglied im […]
