SPD-Fraktion: Aufklärung in Zeiten des Wahlkampfes Die SPD – Fraktion möchte hiermit einige Aussagen, die in der LVZ vom 14.02.2004 zu lesen waren, richtig stellen: Die SPD-Fraktion möchte das Thema Peter Kaminski nicht aussitzen. Unser Anliegen ist Aufklärung. Die SPD-Stadträte im Rechnungsprüfungsausschuss haben und werden intensiv auf Klärung aller noch offenen Fragen, die Angelegenheiten der […]
SPD-Fraktion fordert: Aufklärung jetzt und umfassend Die SPD – Fraktion verwahrt sich gegen die Äußerungen des sächsischen CDU-Generalsekretärs, Oberbürgermeister (OBM) Wolfgang Tiefensee solle den Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Kaminski, sofort von seinem Amt suspendieren. “Wir fragen uns, seit wann die CDU Sachsens die Geschicke der Stadt Leipzig bestimmt. Dafür sind allein der von den […]
SPD begrüßt Sofortmaßnahmen der Stadtreinigung Die SPD-Fraktion begrüßt die Sofortmaßnahmen der Stadtreinigung angesichts der Glatteisproblematik in den vergangenen Tagen. Wir fragen uns jedoch, warum dafür erst ein öffentlicher Aufschrei notwendig war. Dass dazu zusätzliches Geld notwendig ist, sollte allen klar sein. “Auch in den Nebenstraßen muss bei einer solchen Wetterlage gestreut werden” erklärt Walter Rensch, […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie uns bekannt ist, hat der Förderverein “Villa” e.V. sehr erfolgreich im Rahmen der “Freiwilligendienste”, das Projekt “JA:hr für Leipzig” mit Jugendlichen durchgeführt. Deshalb fragen wir: Wie steht die Stadt Leipzig generell zum Thema “Freiwilligendienste”? Sieht die Stadtverwaltung für das Projekt “JA:hr für Leipzig” eine Chance, dass es künftig weitergeführt wird? […]
Redner: Helmut Voß Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, das Personalentwicklungskonzept erinnert mich irgendwie an die Darbietung eines Hochseilartisten, der auf einem dünnen Stahlseil einen Abgrund zu überqueren versucht. Auf den Enden einer Balancierstange befindet sich auf der einen Seite die Zahl 263 Millionen, auf der anderen die Zahl 5200 Stellen. Auf dem […]
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Neue Beschlusspunkte: Über die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes werden die Stadträte im Fachausschuss Umwelt/Ordnung jährlich informiert. Die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes ist mittelfristig abzuschließen. Im Jahre 2008 soll eine erneute Fortschreibung durch die Verwaltung vorgelegt werden. Damit jederzeit kurzfristig zur Verfügung stehende Fördermittel für Investitionen abgerufen werden können, sind im Brandschutzamt die notwendigen planerischen […]
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt bis zum 17.03.2004 zu prüfen, ob den Eigenbetrieben Gewandhaus, Oper, Theater der Jungen Welt und Schauspiel, künftig jeweils im Februar des laufenden Jahres der Zuschuss für die Folgejahre (vom 01.08. des laufenden Jahres bis zum 31.07. des Folgejahres) verbindlich zugesagt werden kann, damit die Wirtschaftspläne für das abweichende […]
