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Veröffentlicht am 16. Januar 20044. September 2014 von F-T.Guenther

SPD stellt Ergänzungsantrag zur RV am 21.01.04 Die SPD-Fraktion begrüßt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform. “Durch das vergrößerte Stadtgebiet ist eine Neufassung des Brandschutzbedarfsplanes notwendig geworden. Die Umsetzung soll mittelfristig, also bis 2008, abgeschlossen werdenü erklärt Walter Rensch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Inhalt der Vorlage ist sowohl ein Investitions-, […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 8. Januar 20044. September 2014 von F-T.Guenther

SPD für finanzierbare Lösung am Feinkost-Gelände Die SPD-Fraktion begrüßt die vom Stadtplanungsamt initiierten Gespräche zwischen Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) und der Interessengemeinschaft (IG) und hofft, dass die Gespräche um das ehemaligen Feinkostgeländes in der Leipziger Südvorstadt bald eine für alle Seiten akzeptable Lösung bringt. “Die derzeitigen Pläne des Grundstückseigentümers, TLG Immobilien, sind ein mögliches Angebot” erklärt Axel […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. Dezember 20034. September 2014 von F-T.Guenther

SPD: Investitionsstopp gefährdet Arbeitsplätze Wieder einmal hat der widersprüchliche Regierungspräsident (RP) zugeschlagen. Exakt 32 Minuten vor Sitzungsbeginn der Ratsversammlung am 17. Dezember 2003 liess Walter Christian Steinbach der Stadt Leipzig per Fax mitteilen, dass die Genehmigung der Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und die Kreditermächtigungen 2003, die seine Behörde erst Anfang Dezember beschieden hatte, nichtig wäre. Was […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 18. Dezember 20034. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir bekannt geben, dass die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 geschlossen bleibt. Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 17. Dezember 20034. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Wolfgang Haupt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Nach dem Misserfolg der ersten Konzeption ist es eine kluge Entscheidung des Hauses gewesen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die Experten und Stadträte zusammengeführt und ein konstruktives Miteinander bewirkt habe. Dies ist möglicherweise ein Modell für die Erarbeitung ähnlich gelagerter Beschlussvorlagen. Die […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 17. Dezember 20034. September 2014 von F-T.Guenther

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Position Transportkosten für den Umzug in das neue Museum der bildenden Künste dahingehend zu optimieren, dass eine Einsparung von mindestens 30.000 EUR erreicht wird. Diese Summe soll bei der Position 700/000/00 Zuschüsse für Vereine und Verbände im Kulturamt aufgestockt werden. Begründung: erfolgt mündlich

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 17. Dezember 20034. September 2014 von F-T.Guenther

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die aus dem Anteilsverkauf der WEV GmbH über den ZAW Westsachsen der Stadt Leipzig zustehenden Mittel (ca. 300.000 EUR) werden beginnend ab 2004 für Umweltprojekte eingesetzt. Es können Projekte von Vereinen und Verbänden, Projekte im Rahmen der Agenda 21 oder der Stiftung “Bürger für Leipzig” gefördert werden. Die Projekte müssen für die […]

Kategorie:Anträge

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 hours ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Neuer Brandschutzbedarfsplan notwendig

Alternatives Gewerbe erhalten

Der widersprüchliche Regierungspräsident

SPD-Fraktionsgeschäftsstelle schließt

Rede zur Vorlage Bibliotheksentwicklungskonzeption

Transportkosten Museum der bildenden Künste

Förderung von Projekten im Umweltbereich