Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion Beschlussvorschlag (Dritte Neufassung): Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtordnungsdienst...

Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung richtet jährlich 25 berufsbegleitende Ausbildungsplätze zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern ab...

Änderungsantrag zum Antrag „Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung“

Beschlussvorschlag: Die Neufassung (NF-03) des Beschlussvorschlages wird wie folgt ergänzt: Das Programm wird erstmals für...

Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen seiner Mitgliedschaft in der Trägerversammlung des Jobcenters Leipzigs...

Familientickets klar definieren

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie alle Einrichtungen der Stadt Leipzig...

Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten (gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu Preisgeldund Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand...

Änderungsantrag zur Vorlage „Städtebauliche Masterplanung W.-Leuschner-Platz“

Der Beschlussvorschlag wird durch einen zusätzlichen Beschlusspunkt wie folgt ergänzt: 2. In die Begründung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Planungsbeschluss Naturkundemuseum“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 4. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zum I...

Änderungsantrag zum Antrag „Änderung des B-Planes 170“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Voraussetzung für die Umsetzung der Beschlusspunkte 1 und 2...

Änderungsantrag zur Vorlage „Freigabe letzte Teilsumme der HH-Mittel 2017/18 zur Umsetzung des WopoKo“ (SR M. Weber)

Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt geändert: Für die Maßnahmen B 3 „Kampagne und Bündnis...

Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts „Wohngemeinschaft Connewitz“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verein „Wohngemeinschaft Connewitz e.V.“ bei der Realisierung seines inklusiven...

Änderungsanträge zur Vorlage „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“

ÄA 1 – SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ertüchtigung der Wegeverbindung vom Rennbahnsteg...

Förderprogramm Radverkehr

Die Bundesländer und Gemeinden können ab kommender Woche Mittel aus einem 660-Millionen-Topf beantragen. Gefördert werden...

Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019...

Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben – Antwort der Verwaltung

1. Wie viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe arbeiten derzeit vollständig oder teilweise...

Anfrage „Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben“ zur Ratsversammlung am 16.12.2020

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden im Rahmen von Tele- oder Heimarbeit recht schnell und weitgehend...

Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke

Anfrage von Stadtrat Christian Schulze Seit 5. August 2020 testet die Stadtverwaltung eine Pop-up-Bikeline über...

Wie gefährdet ist die saubere Trinkwasserversorgung an Leipzigs Schulen?

Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, machten uns auf Umstände mangelnder Hygiene an Trinkwasser-Entnahmestellen in Leipziger...

Antwort: Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Welche Standards gibt es in Bezug auf die Anzahl von Waschbecken und Toiletten in Schulen...

Umsetzung Ratsbeschluss: Piktogramm zur Kennzeichnung von Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde mit dem Änderungsantrag 5 auch die...

Umsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen

Mit dem Beschluss des Antrags „Fahrradfreundliche Karli“ (VI-A-07954) wurde die Verwaltung beauftragt, bis Ende 2019...

Antwort: Radverkehrsführung am Connewitzer Kreuz in stadteinwärtiger Richtung

1. Welche Untersuchungen wurden gemacht, um Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern im benannten Bereich möglichst...

Elsterstausee

Vor ca. drei Jahren hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des ehemaligen Elsterstausees gefasst...

Antwort: Gestaltung Fockeberg

Der Fockeberg ist Bestandteil des LSG „Leipziger Auwald“ sowie des gleichnamigen Vogelschutzgebietes. Die ca. 9...

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Rede zur Vorlage „Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17.6.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden“ in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...
(c) Pixabay

Rede zum Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ in der Ratsversammlung am 10. Juni 2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zum Antrag „Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 – Ergebnisse und zentrale Maßnahmen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Aufwertung des Bayerischen Platzes“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen“ in der Ratsversammlung vom 28.5.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zum Antrag „Ermäßigungen für Freiwilligendienste“ in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd“ in der Ratsversammlung am 20.05.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! bis 2024 sollen, wie in unserem...

Rede zur Vorlage „Eilentscheidung – Programm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ (Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

 Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen...

Rede zur Vorlage „Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH“ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt.“ 2020-2024″ in der Ratsversammlung am 29.4.2020

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...