Ratsarbeit
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Anfragen
Anträge
Änderungsanträge
Haushaltsanträge
Reden
Anfragen
Hier finden Sie alle Anfragen der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Pleite des Wiener Immobilienentwicklers Imfarr – wann und wie geht’s endlich am Eutritzscher Freiladebahnhof los?
- Stau beim Umleitungsverkehr infolge der Sperrung Zeppelinbrücke
- Zugverbindungen Berlin-Leipzig in den Abend- und Nachtstunden
- Brandschutz in Kleingartenanlagen
- Sachstand bei Erhalt und Aufwertung des Fockebergs
- Nichtkommerzielle Open-Air-Kulturveranstaltung – neue Auflagen seit 2024
- Zustand der Mensen an Leipziger Schulen verbessern
- Mentale Gesundheit in Schulen
- LVB-Haltestelle Sportbad An der Elster
- Baumpflanzungen in der Shakespearestraße
- Lieferantenwechsel für Schrottrecycling der Leipziger Stadtreinigung?
- Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße
- Falschparkende mit Behinderung des ÖPNV
- Wohin mit Fund- und Wildtieren in unserer Stadt?
- Zukunft Polizeirevier Grünau – Sicherheit im Herzen Grünaus
- Flexibilität bei der Platz- und Freiraumgestaltung – Ergebnisse der Prüfung
- Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen
- Neufassung zu VII-F-09626 “Entwicklung der Arbeit der Ausländerbehörde”
- Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
- Nachfrage zur Anfrage VII-F-09298 – Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr und vertragliche Auswirkungen
Anträge
Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Kommunales JugendWohnen
- Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln
- Verdoppelung der Anzahl der Umweltdetektive
- Bewältigung der Verkehrsflut in den Ortsteilen Mölkau und Stötteritz
- Zweckentfremdungsverbot in Leipzig umsetzen
- Regionale Landwirtschaft und Wertschöpfungsketten fördern.
- Sinkende Kinderzahlen nutzen: Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln!
- Reinigung bzw. Austausch der Biotonne
- Quartiersgaragen für Leipzig und Umsetzung Modellprojekt in Anger-Crottendorf
- Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!
- Neufassung “Junges Wohnen auch für Azubis: Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen”
- Antrag “Standort des Internats Hüfferstraße langfristig sichern”
- Neufassung des Antrags “Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen”
- Antrag “Zentrum für sexuelle Gesundheit – Räume nutzbar machen, Sanierung fortsetzen”
- Antrag “Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben”
- Antrag “Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken” – Neufassung
- Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf für Vereine und Volkshochschule
- Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen
- Qualität und Zufriedenheit mit der Kindertagesbetreuung verbessern – Grundsatzvereinbarung evaluieren und weiterentwickeln
- Neufassung “Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen”
Änderungsanträge
Hier finden Sie alle Änderungsanträge seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- 1. Änderung zum Planungsbeschluss “Haus der Festivals”, Gottschedstraße 16
- Verpackungssteuer zum Erfolg machen – Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützen
- Änderungsantrag Wohnungspolitisches Konzept – Fortschreibung 2023
- Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH – Dritte Fortschreibung
- Leipziger Großwohnsiedlungen neu denken – Potentiale für klimaneutralen, vielfältigen und kostengünstigen Wohnraum schaffen
- Zeitliche Sperrungen und Ausweitung LSG „Leipziger Auwald“ – Nachtrag zu „Verkehrschaos auf dem Cossi verhindern – keine Motorboote auf dem See!“
- Alleinerziehende in Leipzig wirksam unterstützen und entlasten
- Prüfauftrag zu Modellprojekt “Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt”
- Wohnungspolitisches Konzept – Fortschreibung 2023
- Verpackungssteuer zum Erfolg machen – Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützen
- Radverkehrsentwicklungsplan 2030+
- Änderungsantrag zu “Kleine Brötchen statt Luftschlösser – direkte und barrierefreie Fuß- und Radwegeverbindung und Bootsschleppe zwischen Cospudener und Zwenkauer See herstellen”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Prüfergebnis: Entbehrlichkeitsprüfung zum Verkauf Bochumer Straße 26”
- Änderungsantrag zur Vorlage “Verstetigung und Erweiterung des Housing-First-Ansatzes um 25 Plätze ,Eigene Wohnung’ in Leipzig ab 2025”
- Änderungsantrag zum Antrag “Gelände der ehemaligen Gasanstalt Ost zum Kreativquartier Sellerhausen entwickeln”
- Stadtplatzprogramm 2030+Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen
- Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”
- Aktualisierung, Evaluierung und Verstetigung des Stadtbezirksbudgets als dauerhaftes Instrument der Stadtbezirksbeiräte
- Änderungsantrag zur Vorlage “Umwandlung Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau zum Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau – 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung”
- Änderungsantrag für eine starke Leipziger Wirtschaft
Haushaltsanträge
Hier finden Sie alle Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig seitens der Fraktion chronologisch absteigend aufgelistet.
- Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24
- Werterhaltung der Schulen verbessern (gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Linksfraktion und Bündnis90/Die Grünen)
- Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark (gemeinsamer Antrag)
- Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene (gemeinsamer Antrag)
- Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung (gemeinsamer Antrag)
- Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemeinsamer Antrag)
- Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemeinsamer Antrag)
- Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (gemeinsamer Antrag)
- Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen (gemeinsamer Antrag)
- Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren (Antrag einzelner Stadträte)
- Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen (gemeinsamer Antrag)
- Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit – Weiter ausbauen und Sachmittel anheben
- Förderprogramm für Lastenfahrräder (Antrag Ch. Zenker)
- Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten
- Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (Antrag einzelner Stadträte)
Reden
Hier finden Sie alle Reden unserer Fraktionsmitglieder chronologisch absteigend sortiert.
- Rede zur Vorlage „Kreislaufwirtschaft statt Kiesabbau in Rückmarsdorf“
- Rede zur „Satzung der Stadt Leipzig über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ sowie zum Antrag „Zweckentfremdungsverbot in Leipzig umsetzen“
- Rede zur Vorlage „Sicherstellung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der Klinikum St. Georg gGmbH – Bestätigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO“
- Rede zum Wohnungspolitischen Konzept und zu den Eigentümerzielen der Stadt Leipzig
- Rede zum Antrag „Investitionen in Sportanlagen sichern, Fördermittel des Landes abrufen“
- Personal in den Kindertagesstätten entlasten, Betreuungsqualität verbessern, Inklusive Kindertagesbetreuung fortentwickeln
- Rede zum Antrag „Reinigung bzw. Austausch der Biotonne“
- Zentrum für sexuelle Gesundheit – Räume nutzbar machen, Sanierung fortsetzen
- Rede zum Antrag „Kleinmesse erhalten“
- Rede zum Antrag „Für eine nachhaltige Zukunft des Jahrtausendfeldes“
- Rede zum “Radverkehrsentwicklungsplan 2030+”
- Rede zur Vorlage „Konzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld, nördlich der Eisenbahnstraße“
- Rede zur Vorlage „Sicherstellung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der Klinikum St. Georg gGmbH sowie Abschluss eines zweiten, gesonderten Betrauungsaktes zur beihilferechtlich konformen Ausreichung der Ausfallbürgschaft“
- Rede zum Antrag „Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben“
- Rede zum Antrag „Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig“
- Rede zum Antrag „Zukunftsweisende, naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – Sofortprogramm für Bestandsschulen“
- Rede zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”
- Rede zur Vorlage “Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2024”
- Rede zur Vorlage “Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen zur Bewältigung von Aufgaben infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine sowie weiterer Krisen”
- Rede zur Vorlage „Verstetigung und Erweiterung des Housing-First-Ansatzes um 25 Plätze „Eigene Wohnung“ in Leipzig ab 2025
Sie haben ebenfalls die Möglichkeit das Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig zu nutzen um sich über unsere Arbeit als Fraktion zu informieren: ratsinfo.leipzig.de.