Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in öffentlichen städtischen Verwaltungsgebäuden für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für...

Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig – Untersuchung der räumlichen Kapazitäten

Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeister wird beauftragt:   Im Rahmen der Ermöglichung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen...

„Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der...

Antrag „Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass...

Antrag „Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegalen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung bis Ende des 2. Quartals...

Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erstellt ein Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas. Ziel...

Antrag: „Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von den Ergebnissen der im Rahmen der Erhebung im...

„#Einheitsbuddeln“ auch in Leipzig

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erarbeitet bist zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung am 3.10.2020 ein Konzept...

Antrag „Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beaufragt, sich dafür einzusetzen, dass die Stadt Leipzig eines der 10...

Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister veranlasst, dass dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah darüber berichtet wird, welchen...

Mehr Personal für Kitas gewinnen

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig bietet allen Erzieherinnen und Erziehern, die in den Ruhestand treten oder...

Änderungsantrag zum Antrag VI-A-07954 „Fahrradfreundliche Karli“

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Die Stadtverwaltung legt, basierend auf dem beschlossenen Radverkehrsentwicklungsplan...

Planung Fahrradinfrastruktur in den Jahren 2023/2024

Die Neuorganisation des urbanen Verkehrs ist eine zentrale Aufgabe, um sowohl der steigenden Einwohnerzahl als...

Sanierung Verbindungsweg im Waldgebiet Nonne

Im Mai/Juni 2022 wurde in Umsetzung einer beschlossenen Petition der Überweg von der Industriestraße (Fahrradstraße)...

Kreisverkehrs Industriestraße

Im Juni 2022 wurde in Teilen der Erich-Zeigner-Allee, insbesondere in Höhe des Kreisverkehrs Industriestraße die...

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage „Aufenthaltsqualität stärken – Spielplätze in Innenhöfen“

Im Sachverhalt wird davon ausgegangen, dass es neben öffentlichen Spielplätzen auch zahlreiche öffentlich zugängliche Spielplätze...

Sachstand Fernradweg Leipzig-Halle mit Anbindung des Eutritzscher Freiladebahnhofs

Der Investor des Eutritzscher Freiladebahnhofs plant, einen Radfernweg auf dem Areal zu errichten, der insbesondere...

Rauchverbot auf Spielplätzen

Im September 2020 hatte die Ratsversammlung die Stadtverwaltung beauftragt, eine Vorlage zu erarbeiten, die ein...

Prüfung Fahrradstraßen und Fahrradzone

Im Februar 2021 hatte die SPD-Fraktion zur Umsetzung des Ratsbeschlusses aus 2012 hinsichtlich der Prüfung...

Wildparken bei Großveranstaltungen in der „Red-Bull-Arena“

Bei den jüngsten Großveranstaltungen (Rammstein, Elton John, Bon Jovi) in der Red-Bull-Arena wurden in Leipzig...

Anfrage: „Stand der Umsetzung des Wasserkonzepts“

Seit längerer Zeit (Stand: Mitte Mai 2022) ist kein ausreichender Regen zu verzeichnen und die...
photo of person s hand submerged in water

Anfrage „Sanierung des Objekts Wiesenstraße 18/20 in Leipzig-Paunsdorf“

Das Objekt Wiesenstraße 20, der Stadt Leipzig wird durch den Verein Mütterzentrum e.V. Leipzig betrieben...

Anfrage zum Antrag „Lernavatare für den Regelunterricht“ (VII-A-02003)

In der Ratsversammlung vom 18.02.2021 wurde der Antrag VII-A-02003 „Lernavatare für den Regelunterricht“ beschlossen (eingereicht...

Anfrage „Radverkehrsführung Schomburgkstraße“

Im Rahmen des Aktionsprogramms Radverkehr hat die Schomburgkstraße beidseitig eine durchgängige Radverkehrsführung erhalten. In nördliche...

Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017...

Schulbibliotheken und Leseräume

Beschlussvorschlag: Die Stadt prüft die Möglichkeit der Weiterführung der Stellen in den Schulbibliotheken über arbeitsmarktpolitische...

Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

Beschlussvorschlag: In die weitere Planung des Bildungs- und Bürgerzentrums werden die Bildungseinrichtungen (insbesondere Schulen und...

Änderungsantrag zum Antrag „Einführung eines Kältebusses für obdachlose Menschen (VI-A-05150)“

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag des Ursprungsantrags wird wie folgt ersetzt: Die Stadtverwaltung überprüft bis zum 1...

Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine zügige Fortschreibung und Aktualisierung...

Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine zügige Fortschreibung und Aktualisierung...

Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

Beschlussvorschlag: Das Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit wird im Punkt 2.1 Sozialindikative und ressourcenorientierte Steuerung...

Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)

Ergänzungsvorschlag: Zusätzlich sollen in Zukunft die Gebühren der Musikschule automatisch einer zweijährigen Dynamisierung in Höhe...

Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung – Änderungsantrag

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm wird durch eine...

Ergänzungsantrag zu den Vorlagen Entgeltordung städtische Museen

Beschlussvorlagen: 572/14, 1652, 587/14 Neue Beschlusspunkte 5 und 6 5. Die Stadtverwaltung prüft zusammen mit...

No post found

Rede zur Vorlage „Leipziger Stadtbad – Variantenvergleich zur Wiederinbe-triebnahme“ in der Ratsversammlung am 22.7.2021

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...
photo of person s hand submerged in water

Rede zur Vorlage „Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 22.7.2021

Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Vorlage „Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 21.7.2021

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)“ in der Ratsversammlung am 21.7.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Open-Air-Kultur ernst nehmen – Raum schaffen“ in der Ratsversammlung vom 24.6.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Vorlage „Leipziger Mietspiegel 2020“ in der Ratsversammlung vom 23.6.2021

Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Alternative Beschaffung Schulhausbau – Annahme Kaufangebot für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Einrichtung der Stelle einer/eines „Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche“ und Stärkung der ,Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung'“ in der Ratsversammlung vom 23.6.2021

Rednerin: Christian März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Vorlage „Konzept für die Implementierung von ,Umweltdetektiven‘“ in der Ratsversammlung am 19. Mai 2021

Redner: Andreas Geisler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen, Anfang 2020 beantragte...

Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030” in der Ratsversammlung am 28.4.2021

Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, geehrte Beigeordnete, liebe...