Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Antrag „Zentrum für sexuelle Gesundheit – Räume nutzbar machen, Sanierung fortsetzen“

Beschlussvorschlag: Begründung: Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner ist in Leipzig in den letzten Jahren...

Antrag „Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben“

Beschlussvorschlag: Begründung: Anders als im Rahmen der Haushaltsverhandlungen mitgeteilt, plant die Stadtverwaltung nicht mehr damit...

Antrag „Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig – Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken“ – Neufassung

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Um den...

Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf für Vereine und Volkshochschule

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des 1. Quartals 2024 eine...

Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion mit den Fraktionen B90/Die GRÜNEN und DIE LINKE Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag...

Qualität und Zufriedenheit mit der Kindertagesbetreuung verbessern – Grundsatzvereinbarung evaluieren und weiterentwickeln

Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion/ Fraktion DIE LINKE Beschlussvorschlag Evaluation Grundsatzvereinbarung Verfahrensvorschläge Segregation Überarbeitung Grundsatzvereinbarung Ergebnisse Elternbefragung...

Neufassung „Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen“

Beschlussvorschlag: Änderungen in der Neufassung sind fett und kursiv gedruckt. Begründung: Leipzig wächst und hat...

Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Beschlusspunkt ergänzt: Die Erstellung quartiersbezogener Klimawandelanpassungskonzepte beinhaltet auch die...

Neues Regenwassermanagement im Zusammenhang mit einer angepassten Gestaltung der Schulhöfen, Dächer und Freiflächen der Leipziger Schulen im Rahmen der Standards für Schulbau und Sanierung.

Beschlussvorschlag Begründung Als eines der Vorbilder könnte das Schulhöfe Regenwasser Bewirtschaftungsprogramm der Stadt Hamburg (https://www.hamburg.de/risa/)...

Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag Die investive Sportförderung wird zur Sicherung von...

Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen

Beschlussvorschlag Begründung Leipzig wächst und hat viel zu bieten! Jährlich wird die Anzahl der Studienplätze...

Leipziger Atelierprogramm etablieren – Neufassung

Beschlussvorschlag Begründung Durch das stetige Wachstum der Stadt und den sich verändernden Mietmarkt wird es...

Nichtkommerzielle Open-Air-Kulturveranstaltung – neue Auflagen seit 2024

Im Rahmen der Diskussionen zum Doppelhaushalt 2021/22 wurde beschlossen, dass die Stadt Leipzig elf Flächen...

Zustand der Mensen an Leipziger Schulen verbessern

Eine Anfrage, die von der SPD-Fraktion zum Thema „Zustand der Mensen an Leipziger Schulen“ (VII-F-09333-AW-01)...

Mentale Gesundheit in Schulen

Schülerinnen und Schüler klagen vermehrt über eine Zunahme von psychischer und physischer Gewalt untereinander sowie...

LVB-Haltestelle Sportbad An der Elster

In der Ende 2019 vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung des Nahverkehrsplanswurde u.a. ein Untersuchungsauftrag für eine...

Baumpflanzungen in der Shakespearestraße

Die Shakespearestraße im Stadtteil Zentrum-Süd wurde 2022/2023 im Rahmen einerstädtebaulichen Sanierungsmaßnahme des AWS im Sanierungsgebiet...

Lieferantenwechsel für Schrottrecycling der Leipziger Stadtreinigung?

Seit Monaten wird bei der Schrottrecycling-Firma SRW metalfloat in Espenhaingestreikt. Die Streikenden fordern eine 38-Stunden-Woche...

Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße

Im Zuge einer Nachverdichtung ist geplant, im Hinterhof der Arndtstraße 14b und cinsgesamt 18 Apartments...

Falschparkende mit Behinderung des ÖPNV

Immer wieder kommt es in verschiedenen Straßenabschnitten in Leipzig zu Behinderungen des ÖPNV, insbesondere des...

Wohin mit Fund- und Wildtieren in unserer Stadt?

Bei Spaziergängen oder ähnlichen Ausflügen innerstädtisch oder außerhalb kommt es immer mal wieder vor, dass...

Zukunft Polizeirevier Grünau – Sicherheit im Herzen Grünaus

Das Polizeirevier in der Ratzelstraße ist für die Bereiche Lausen-Grünau und Großzschocher zuständig. Am Standort...

Flexibilität bei der Platz- und Freiraumgestaltung – Ergebnisse der Prüfung

Am 10.06.2022 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, in dem der Oberbürgermeister u.a. beauftragt wird, zu...

Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen

In der Ratsversammlung vom 14.06.2023 wurde die Einrichtung eines Modellprojektes für Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen...

Änderungsantrag zur Umwandlung Beirat Kunst zum Sachverständigenforum

Beschlussvorschlag Die Regelungen zur Mitgliedschaft im Sachverständigenforum werden wie folgt geändert (fett und kursiv): TEIL...

Änderungsantrag zur Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten

Gemeinsam mit den Fraktionen von Die Linke und Büdnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird...

Änderungsantrag zum Fachplan „Älter werden in Leipzig 2023 bis 2028“

Beschlussvorschlag: Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Änderungsantrags 4 (Seniorenbeirat) werden wie folgt (Streichungen und...

Änderungsantrag zur Vorlage „Ortsteilentwicklungskonzept Südwest, Strategisches Handlungskonzept für Knautkleeberg-Knauthain“

Beschlussvorschlag: Begründung: Zu 1. Der Sportplatz des KSC Knauthain in der Albersdorfer Straße soll lediglich...

Änderungsantrag zur Vorlage „Liniennetz der Zukunft – Zentraler Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans“

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der LVB bis zum Beginn der letzten Phase...

Änderungsantrag „Clubs are culture“

Beschlussvorschlag Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Antrags werden durch die folgenden Beschlusspunkt ersetzt: Begründung...

Neufassung „Gesamtkonzeption ,Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig‘: Teil 1 Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig“

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird...

Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister wird gebeten, für Wohnungsbauvorhaben die ämter...

Südvorstadt für alle – Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt...

Gesamtkonzeption „Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig“: Teil 1 „Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird...

Gebietsentwicklung „Heiterblick-Süd“ – Strategiebeschluss zur Einleitung des Planungsprozesses

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: geschaffen werden kann. Federführend im Stadtplanungsamt wird dazu...

Finanzierung der Auwaldstation

Gemeinsamer Änderungsantrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Begründung:...

Neue Bänke für Leipzig

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt jeweils für 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro für 100...

Umsetzung Luftreinhalteplan – Baumpflanzungen

Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Bäumen sollen jeweils 500.000 Euro in den Haushalt 2019 und...

Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout

Beschlussvorschlag: Für die Unterhaltung sowie den Neubau/Ersatzneubau von öffentlichen Kinderspielplätzen werden für das Haushaltsjahr 2019...

Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine

Beschlussvorschlag: Für Infrastrukturmaßnahmen der Kleingartenvereine, die sich auf städtischen Grundstücken befinden, sollen jeweils 100.000 Euro...

Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept

Beschlussvorschlag: Die Mittel aus dem städtischen Haushalt an den EB Stadtreinigung zur Umsetzung des Papierkorbkonzeptes...

Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ / Aufstockung Mittel für Grünflächenpflege und Parkgestaltung / Sanierung Schwanenteich und Bassin an der Anton-Bruckner-Allee

Beschlussvorschlag: Zur Umsetzung der Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ wird im Amt für Stadtgrün...

Filmkunsthaus unterstützen (gemeinsamer Antrag)

Gemeinsamer Antrag: SPD-Fraktion/Fraktion die Linke/Fraktion Bündnis90/die Grünen Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig stellt 600.000 Euro Investitionsmittel...

Abbau der Warteliste – Mehr Personal an der Musikschule

Beschlussvorschlag: Die Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ erhöht 2019 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um...

Schulbibliotheken besser ausstatten!

Beschlussvorschlag: Es werden 20.000 Euro jeweils für 2019 und 2020 für eine sachgerechte Ausstattung von...

Schulen besser instandhalten!

Beschlussvorschlag: Für die grundhafte Renovierung von Klassenzimmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig werden...

Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig richtet eine zusätzliche Maßnahme „Aufsuchende Sozialarbeit für junge Menschen“ ein. Hierfür...

Nutzung des Budde-Hauses verbessern!

Beschlussvorschlag: Für das Heinrich-Budde-Haus, Lützowstraße 19 in Leipzig-Gohlis werden Planungsmittel für eine umfassende Sanierung und...

Rede zum Antrag „Zukunftsweisende, naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – Sofortprogramm für Bestandsschulen“

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2024“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Vorlage „Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen zur Bewältigung von Aufgaben infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine sowie weiterer Krisen“

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Verstetigung und Erweiterung des Housing-First-Ansatzes um 25 Plätze „Eigene Wohnung“ in Leipzig ab 2025

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und...

Rede zur Vorlage „Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismusprävention in der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!“

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zur Diskussion im Rahmen des Berichts des Oberbürgermeisters zur Entwicklung des Sportforums

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Ergebnisbericht Jugend in Leipzig 2023

Rednerin: Christina März Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Fachplan „Älter werden in Leipzig“

II-DS-06093-DS-01 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträtinnen und Stadträte, werte...

Rede zur Vorlage „Vertrag zum Deutschlandticket für Leipzig-Pass-Inhaber/-innen“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...

Rede zum Antrag „Clubs are culture“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe...