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Heiko_Osswald2Die Leipziger SPD-Fraktion möchte mehr Planungssicherheit und Nachhaltigkeit bei der Finanzierung der LVB erreichen. Zwei Millionen Euro, so sieht es der Verwaltungsstandpunkt zu einem Antrag der Fraktionen von Linken und Grünen vor, soll die LVB für die kommenden beiden Haushaltsjahre als Investitionszuschuss bekommen. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass dieser Zuschuss mittelfristig verstetigt wird.

„Uns ist wichtig, dass die Finanzierung der Verkehrsbetriebe verbessert wird. Mit unserem Änderungsantrag wollen wir deshalb eine Aufstockung der Investitionsmittel für die LVB um jährlich zwei Millionen Euro erreichen. Im Gegensatz zum Antrag von Linken und Grünen, der ohne Zweckbindung jeweils drei Millionen Euro Zuschüsse für die kommenden beiden Haushaltsjahre vorsieht, ist es unser Ziel, der LVB auch nach 2018 mehr Geld für Investitionen, beispielsweise ins Netz oder in neue Fahrzeuge, zur Verfügung zu stellen“, so SPD-Fraktionsvize Heiko Oßwald, der auch im Aufsichtsrat der Leipziger Stadtholding sitzt.

Die Leipziger Stadtholding zahlt aktuell jährlich 45 Millionen Euro an die Verkehrsbetriebe, um den öffentlichen Personennahverkehr in Leipzig abzusichern. Durch die stetig steigenden Einwohnerzahlen und den hohen Investitionsbedarf  im Streckennetz und bei der Fahrzeugflotte, reichen diese Mittel nicht mehr aus und müssen entsprechend angepasst werden.

„Für uns ist klar, dass zusätzliche Mittel erst mal nur als Investitionszuschuss bereitgestellt werden sollen, dass allerdings nachhaltig. Da bis Ende nächsten Jahres sowieso eine Fortschreibung des Nahverkehrsplanes erfolgen soll, muss dann an dieser Stelle nochmal grundlegend über das Thema Verkehrsleistungsfinanzierung diskutiert werden“, erklärt Heiko Oßwald abschließend.

Bisher wurde der Beschluss „Kulturbahn Linie 14“ (Eris V/A 32) von 2010 noch nicht von der Stadt Leipzig beziehungsweise der LVB umgesetzt. Vor dem Hintergrund das gerade intensiv geprüft wird, ob die Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei für das freie Theaterhaus Leipzig und das Naturkundemuseum genutzt werden kann, haben wir folgende Nachfragen:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Beschlusses?

  2. Wurde geprüft die Durchsage auf der Straßenbahnlinie 14 durch Hinweise auf kulturelle Einrichtungen entlang der Linie zu ergänzen? Wenn ja, mit welchen Ergebnis? Wenn nicht, ist diese Maßnahme zeitnah umsetzbar?

  3. Wurde geprüft einen Flyer über die Linie 14 inklusive Kurzinformationen zu den kulturellen Einrichtungen entlang der Linie, welche als Printausgabe bei der LVB und der Touristikinformation und als digitale Version auf den Webseiten von LVB, Leipzig und LTM zu finden sind – ähnlich wie der Kulturstraßenbahnflyer der Verkehrsbetriebe Halle, zu erstellen? Wenn ja, mit welchen Ergebnis? Wenn nicht, ist diese Maßnahme zeitnah umsetzbar?

  4. Nach unserer Kenntnis wurde auch in 2011/12 ein Workshop mit verschiedenen Vertretern zur Gestaltung der Linie 14 durchgeführt. Welche Vorschläge wurden damals erarbeitet und warum wurden diese (noch) nicht umgesetzt?