Anlässlich der Bekanntgabe der Ergebnisse der 1. Jugendparlamentswahl erklärt Katharina Schenk, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat: “Zunächst herzlichen Glückwunsch an die zwanzig gewählten jungen Menschen, die fortan die Ratsversammlung und das Stadtleben mitgestalten werden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Auch wenn die Wahlbeteiligung bei dieser ersten Wahl mit 4,2 Prozent keine Rekorde […]
Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 21.03.2015 Die Diskussion zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig bog mit der Beschlussfassung im Stadtrat am 18.03.15 auf die Zielgerade ein. Zum ersten Mal hatten die Ratsmitglieder die Aufgabe, einen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 zu bewerten, Änderungsanträge zu formulieren und abzuwägen. Die Schwerpunkte der SPD-Fraktion lagen […]
Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Der Antrag der SPD-Fraktion für Planungsmittel für Schulspeiseräume basiert auf einer Anfrage an die Stadtverwaltung. Diese Anfrage hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, Befragungen der Schulen durchzuführen, um die Anzahl der Plätze und die Anzahl der Essensdurchgänge zu ermitteln. Allerdings wurden nur Grundschulen […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Obst und Gemüse sind gesund, das weiß doch jeder. Trotzdem essen Kinder oft zu wenig davon. Da erscheint es auf dem ersten Blick sinnvoll, jeden Tag frische Obst […]
Beschlussvorschlag: Für die Ausleuchtung des öffentlichen Parkplatzes gegenüber dem Sportbad an der Elster werden im Haushalt 2015/16 die notwendigen Mittel in Höhe von 15.000 Euro für Tiefbau- und Montageleistungen eingestellt. Begründung: In der Antonienstraße auf der Seite des Küchenholzes (gegenüber dem Sportbad an der Elster) gibt es einen kleinen Parkplatz, der derzeit komplett unbeleuchtet ist. […]
Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 07.03.2015 Die Musikschule Johann-Sebastian Bach Leipzig unterrichtet mittlerweile 8000 Schüler und gehört zu den größten und erfolgreichsten Musikschulen in ganz Deutschland. Die Anzahl der Schüler hat sich seit 1997 fast verdoppelt. Dennoch werden die Wartelisten mit denjenigen, die gerne die Leistungen der Musikschule in Anspruch nehmen würden, immer […]
Die Ergebnisse des erweiterten Finanzausschusses vom 28. Februar sind aus Sicht der SPD-Fraktion zufriedenstellend. Der besondere Schwerpunkt der Fraktion in den Haushaltsverhandlungen liegt, wie auch in den vergangen Jahren, bei Schulen und Kitas. Und gerade in diesem Bereich werden in den nächsten beiden Jahren mehr Mittel für den Substanzerhalt zur Verfügung stehen. „Im Hinblick auf […]